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Österreich und der NATO-Beitritt?

  • Ersteller Gelöschtes Mitglied 33266
  • Erstellt am

Sollte Österreich seine Neutralität aufgeben und sich der NATO anschließen?

  • JA

    Stimmen: 4 80,0%
  • NEIN

    Stimmen: 1 20,0%

  • Umfrageteilnehmer
    5
G

Gelöschtes Mitglied 33266

Guest
Sollte Österreich seine Neutralität aufgeben und sich der NATO anschließen?
 
Ja. Als Konsequenz aus dem Ukrainekrieg sollte Österreich definitiv beitreten.
 
Nur ein geeintes, demokratisches und militärisch wehrfähiges Europa kann den Gefahren von Außen trotzen. Durch den Krieg in der Ukraine sind die ganzen Meinzelmännchen aus ihrer Blase herausgerissen worden.
 
Ich würde lieber gerne darüber sprechen, weshalb weiterhin die Europäischen Größen innerhalb der NATO die Türkei weiterhin wie einen Millitärischen Zwergstaat behandeln obwohl das Land fast ausschließlich nur erfolgreiche Auslandseinsätze hat und 60-65% ihres Millitärischen Eigenbedarfs selbst produziert und damit auch schwere Waffen. Das wäre die viel interessantere Frage. Österreich muss wieder an Deutschland angeschlossen werden und ein Österreicher die Führung übernehmen. Sowieso sehr sympathisch diese Österreicher.
 
Soviel Geld hat Österreich gar nicht um das Bundesheer NATO-mäßig auszurüsten.
Bei uns merkt man, dass Corona mehr oder weniger vorbei ist. Verschönerungs-, Trachten- und Wanderverein waren heute schon um Spenden anklopfen. Feuerwehr, Fußballverein sollten auch demnächst kommen.
 
Wer nicht bereit ist, sein Land zu verteidigen, hat nicht verdient, dass ihm geholfen wird.

Das Verständnis, das die Politik in Österreich diesbezüglich seit Jahrzehnten hat, ist lupenreines Parasitentum. Es gibt die veröffentlichte Meinung, dass Össtereich nur von Nachbarn umgeben ist, von denen keine Bedrohung ausgeht, sollte es dennoch zu einem Krieg kommen, wird uns die NATO schon helfen.

Bevor man überhaupt über einen NATO-Beitritt nachdenken kann, müssen erst einmal die verfassungsmäßigen Verpflichtungen erfüllt werden.
Das Bundesverfassungsgesetz, in dem Österreich "aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität" bekundete und sich verpflichtete, keinen militärischen Bündnissen beizutreten, beschloss der Nationalrat am 26. Oktober 1955.

Siehe auch:

Langtitel

Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs.
StF: BGBl. Nr. 211/1955 (NR: GP VII RV 520 u. 598 AB 626 S. 80. BR: S. 109.)
Der Nationalrat hat beschlossen:

Art. 1

Text

Artikel I.

(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.

Unter "alle zu Gebote stehenden Mitteln" versteht man allgemein Ausgaben zur Landesverteidigung von mindestens 2 % des BIP. Österreich ist meilenweit davon entfernt. Würde man die Landesverteidigung wirklich ernst nehmen, muss dieser Betrag so schnell wie möglich in das Bundesheer investiert werden. Eigentlich sogar 20 Jahre lang mindestens 3 %, um den Rückstand der letzten 30 Jahre einigermaßen auf zu holen.
Mit einer soliden und glaubwürdigen Landesverteidigung stellt sich die Frage nach einem Bündnisbeitritt nicht zwingend. Man blicke nur kurz in die Schweiz. Darüber nachdenken kann man natürlich immer. Das aber nur, wenn man nicht als Parasit einem Bündnis beitritt.
 
Ich kann mich erinnern, ein paar Wochen später habe ich das Licht der Welt erblickt :mrgreen:
 
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