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Gelöschtes Mitglied 11254
Guest
Ein SPÖ-Vorstoß zur Streichung des Steuervorteils für Eltern spaltet die Koalition: ÖVP läuft Sturm gegen den Plan von Staatssekretär Schieder. Minister Mitterlehner ruft Schieder via Aussendung zur Ordnung auf.
Wien/Red. Wegen der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten von der Steuer krachen jetzt SPÖ und ÖVP frontal aneinander. Schließlich rückte sogar Wirtschafts- und Familienminister und ÖVP-Vizechef Reinhold Mitterlehner aus, um Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) via Aussendung zur Ordnung zu rufen: „Wir müssen die Familien gezielt unterstützen und sie nicht durch neue Vorschläge für Kürzungen zu verunsichern.“
Schon zuvor war die Volkspartei auf breiter Front Sturm gegen Schieder gelaufen, nachdem dieser in der Montagsausgabe der „Presse“ vorgeschlagen hatte, die steuerliche Absetzbarkeit von Kosten für die Kinderbetreuung entweder ganz abzuschaffen oder auf Ausgaben für den Kindergartenbesuch einzuschränken. Eine Abschaffung sei für die ÖVP ein „No-Go“, stellte ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl klar. ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch verwahrte sich gegen „Sparen auf Kosten der Familie“. Der ÖAAB forderte sogar, Schieder müsse sich bei Kindern und Familien „entschuldigen“.
Seit 2009 können Eltern für jedes Kind bis zum Alter von zehn Jahren maximal 2300Euro im Jahr geltend machen. Wer keine Steuer zahlt, kann davon nicht profitierten. Für den Unabhängigen Finanzsenat ist aber ein Acht-Stunden-Kurs für eine Oma oder eine 16-Stunden-Schulung für Babysitter nicht ausreichend, um Betreuungskosten anzurechnen.
Der Familienminister verteidigte die geltende Regelung betont sachlich: Die Absetzbarkeit sei wichtig, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern. Man müsse daher auch die Kinderbetreuung außerhalb der Einrichtungen fördern, betonte Mitterlehner, sonst nehme man den Frauen die Chance auf ein erfolgreiches Berufsleben.
Andere ÖVP-Politiker attackierten Schieder hingegen scharf, weil dies bisher auch der einzige Sparvorschlag der SPÖ sei: Dieser sei „frauen- und familienfeindlich“ und „ideologisch blind“ (Rauch); „letztklassig und schäbig“ (ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl); eine „rote Schröpfungsabsicht“ (ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger).
FPÖ und BZÖ gegen Abschaffung
Schützenhilfe für die ÖVP kommt von der FPÖ. Deren Generalsekretär Herbert Kickl sprach von einem „ideologisch motivierten Kurs der SPÖ gegen die Familien“. Niederösterreichs FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz warnte, die SPÖ wolle „die Familien bluten lassen“. Die ehemalige Sozial- und Familienministerin Ursula Haubner (jetzt BZÖ) forderte, die Absetzbarkeit müsse erhalten bleiben.
ÖVP empört: „Hände weg von Familien“ « DiePresse.com
Fpö.at : Kickl: SPÖ plant neuerlichen Anschlag auf Familien
....war ja mal wieder klar....der 68er geist schwebt noch in den köpfen so mancher spö-ler.......der egoismus soll auf kosten jener die eine familie haben wollen gefördert werden......lang lebe der sozialismus......
Wien/Red. Wegen der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten von der Steuer krachen jetzt SPÖ und ÖVP frontal aneinander. Schließlich rückte sogar Wirtschafts- und Familienminister und ÖVP-Vizechef Reinhold Mitterlehner aus, um Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) via Aussendung zur Ordnung zu rufen: „Wir müssen die Familien gezielt unterstützen und sie nicht durch neue Vorschläge für Kürzungen zu verunsichern.“
Schon zuvor war die Volkspartei auf breiter Front Sturm gegen Schieder gelaufen, nachdem dieser in der Montagsausgabe der „Presse“ vorgeschlagen hatte, die steuerliche Absetzbarkeit von Kosten für die Kinderbetreuung entweder ganz abzuschaffen oder auf Ausgaben für den Kindergartenbesuch einzuschränken. Eine Abschaffung sei für die ÖVP ein „No-Go“, stellte ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl klar. ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch verwahrte sich gegen „Sparen auf Kosten der Familie“. Der ÖAAB forderte sogar, Schieder müsse sich bei Kindern und Familien „entschuldigen“.
Seit 2009 können Eltern für jedes Kind bis zum Alter von zehn Jahren maximal 2300Euro im Jahr geltend machen. Wer keine Steuer zahlt, kann davon nicht profitierten. Für den Unabhängigen Finanzsenat ist aber ein Acht-Stunden-Kurs für eine Oma oder eine 16-Stunden-Schulung für Babysitter nicht ausreichend, um Betreuungskosten anzurechnen.
Der Familienminister verteidigte die geltende Regelung betont sachlich: Die Absetzbarkeit sei wichtig, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern. Man müsse daher auch die Kinderbetreuung außerhalb der Einrichtungen fördern, betonte Mitterlehner, sonst nehme man den Frauen die Chance auf ein erfolgreiches Berufsleben.
Andere ÖVP-Politiker attackierten Schieder hingegen scharf, weil dies bisher auch der einzige Sparvorschlag der SPÖ sei: Dieser sei „frauen- und familienfeindlich“ und „ideologisch blind“ (Rauch); „letztklassig und schäbig“ (ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl); eine „rote Schröpfungsabsicht“ (ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger).
FPÖ und BZÖ gegen Abschaffung
Schützenhilfe für die ÖVP kommt von der FPÖ. Deren Generalsekretär Herbert Kickl sprach von einem „ideologisch motivierten Kurs der SPÖ gegen die Familien“. Niederösterreichs FPÖ-Chefin Barbara Rosenkranz warnte, die SPÖ wolle „die Familien bluten lassen“. Die ehemalige Sozial- und Familienministerin Ursula Haubner (jetzt BZÖ) forderte, die Absetzbarkeit müsse erhalten bleiben.
ÖVP empört: „Hände weg von Familien“ « DiePresse.com
Fpö.at : Kickl: SPÖ plant neuerlichen Anschlag auf Familien
....war ja mal wieder klar....der 68er geist schwebt noch in den köpfen so mancher spö-ler.......der egoismus soll auf kosten jener die eine familie haben wollen gefördert werden......lang lebe der sozialismus......
