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Spitzen-Poster
Araber wollen IAEA-Resolution gegen Israels Nuklearprogramm
Antrag von 15 Staaten schafft es erstmals auf die Tagesordnung
Wien - Am letzten Tag der Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) haben die arabische Staaten die Werbetrommel für die Verabschiedung einer Resolution gegen Israel gerührt. In einem von ihnen am Freitag eingebrachten Entschließungsantrag wird das israelische Atomprogramm als Bedrohung bezeichnet. Ferner wird Israel in dem Entwurf aufgefordert, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten, damit im Nahen Osten eine atomwaffenfreie Zone eingerichtet werden könne. Die IAEO-Delegierten verabschiedeten unterdessen eine Resolution, in der Nordkorea abermals aufgefordert wird, auf seine Kernwaffen und seine Nuklearprogramme zu verzichten.
Fünfzehn arabische Staaten hatten den Resolutionsentwurf zu Israel eingebracht; der Iran, Venezuela, Kuba, Indonesien und Malaysia kündigten bereits ihre Unterstützung für den Antrag an. Bei einem Treffen am Nachmittag wollten sich die arabischen Staaten noch um Unterstützung weiterer Staaten der Blockfreien bemühen. In den vergangenen Jahren war eine solche Resolution immer wieder gefordert worden, hatte es aber nicht bis auf die Tagesordnung geschafft. Israel hat die Existenz von Atomwaffen bisher weder offiziell zugegeben noch dementiert.
In der Nordkorea-Resolution wird die Regierung in Pjöngjang aufgefordert, "ohne Vorbedingungen" zu den multilateralen Verhandlungen zurückzukehren und die Zusammenarbeit mit der IAEO wieder aufzunehmen. Nordkorea hatte 2002 die IAEO-Inspektoren des Landes verwiesen und sich aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückgezogen. Seit November vergangenen Jahres weigert sich die nordkoreanische Führung, die so genannten Sechser-Gespräche über ihr umstrittenes Atomprogramm wieder aufzunehmen. Als Vorbedingung für eine Teilnahme verlangt Pjöngjang unter anderem, dass die US-Regierung ihre Sanktionen gegen nordkoreanische Firmen aufhebt, die sie der Geldwäsche bezichtigt.
derstandart.at
Antrag von 15 Staaten schafft es erstmals auf die Tagesordnung
Wien - Am letzten Tag der Generalversammlung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) haben die arabische Staaten die Werbetrommel für die Verabschiedung einer Resolution gegen Israel gerührt. In einem von ihnen am Freitag eingebrachten Entschließungsantrag wird das israelische Atomprogramm als Bedrohung bezeichnet. Ferner wird Israel in dem Entwurf aufgefordert, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten, damit im Nahen Osten eine atomwaffenfreie Zone eingerichtet werden könne. Die IAEO-Delegierten verabschiedeten unterdessen eine Resolution, in der Nordkorea abermals aufgefordert wird, auf seine Kernwaffen und seine Nuklearprogramme zu verzichten.
Fünfzehn arabische Staaten hatten den Resolutionsentwurf zu Israel eingebracht; der Iran, Venezuela, Kuba, Indonesien und Malaysia kündigten bereits ihre Unterstützung für den Antrag an. Bei einem Treffen am Nachmittag wollten sich die arabischen Staaten noch um Unterstützung weiterer Staaten der Blockfreien bemühen. In den vergangenen Jahren war eine solche Resolution immer wieder gefordert worden, hatte es aber nicht bis auf die Tagesordnung geschafft. Israel hat die Existenz von Atomwaffen bisher weder offiziell zugegeben noch dementiert.
In der Nordkorea-Resolution wird die Regierung in Pjöngjang aufgefordert, "ohne Vorbedingungen" zu den multilateralen Verhandlungen zurückzukehren und die Zusammenarbeit mit der IAEO wieder aufzunehmen. Nordkorea hatte 2002 die IAEO-Inspektoren des Landes verwiesen und sich aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückgezogen. Seit November vergangenen Jahres weigert sich die nordkoreanische Führung, die so genannten Sechser-Gespräche über ihr umstrittenes Atomprogramm wieder aufzunehmen. Als Vorbedingung für eine Teilnahme verlangt Pjöngjang unter anderem, dass die US-Regierung ihre Sanktionen gegen nordkoreanische Firmen aufhebt, die sie der Geldwäsche bezichtigt.
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