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Boliviens Präsident Evo Morales zur Zwischenlandung gezwungen

  • Ersteller Ersteller Yunan
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Yunan

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Verwirrung um Snowden: Flugzeug von Präsident Morales zu Wien-Stopp gezwungen


DPA​


Präsident Morales war an Bord - aber auch Edward Snowden? Eine aus Moskau kommende bolivianische Regierungsmaschine musste wegen entsprechender Gerüchte in Wien landen. Der Außenminister des Landes wies die Vermutungen als "enorme Lüge" zurück.

Wien - Wegen des Gerüchts, der flüchtige US-GeheimdienstenthüllerEdward Snowden befinde sich an Bord seines Flugzeugs, ist Boliviens Präsident Evo Morales zu einer Zwischenlandung in Österreich gezwungen worden. Frankreich und Portugal hätten ihren Luftraum für die Präsidentenmaschine geschlossen, die daraufhin in Wien habe landen müssen, sagte der bolivianische Außenminister David Choquehuanca am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in La Paz. Grund dafür seien vorab kursierende "Gerüchte" gewesen, der IT-Spezialist befinde sich an Bord.

Er wisse nicht, wer diese "enorme Lüge" verbreitet habe, sagte der Minister auf der Pressekonferenz weiter. Er wolle zudem seinen "Ärger" über die erzwungene Zwischenlandung zum Ausdruck bringen. Dadurch sei "das Leben des Präsidenten" Boliviensgefährdet worden.Auch die österreichische Regierung wies die Gerüchte über den Passagier Snowden zurück. "Nach unserem Wissenstand stimmt das einfach nicht", sagte der Sprecher des österreichischen Außenministeriums.
Verteidigungsminister Rubén Saavedra sagte dem staatlichen Radiosender Partia Nueva in einem Telefongespräch aus Wien, die Präsidentenmaschine hätte französischen Luftraum überfliegen und eine Zwischenlandung in Lissabon einlegen müssen. Als das Flugzeug bereits in der Luft war, seien sie informiert worden, dass sie den französischen Luftraum nicht überfliegen könnten. Deshalb sei die Maschine in Wien gelandet.
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Boliviens Präsident Morales: Ungeplante Landung in Österreich
Wenige Stunden nach dem Vorfall erklärte die bolivianische Regierung, Paris und Lissabon hätten ihren Luftraum wieder freigegeben. Es ist aber noch unklar, wann die Präsidentenmaschine ihren Flug nach La Paz fortsetzen kann. Saavedra sagte in einem späteren Fernsehinterview, Frankreichs Regierung habe so ihren Fehler zugegeben. Portugal, Italien und Spanien verweigerten die Überflugrechte jedoch, wurde Saaverdra weiter zitiert.Weder aus Frankreich noch aus den anderen erwähnten Staaten gibt es bislang eine Bestätigung des Vorfalls.
Morales hatte zuvor Moskau besucht. Im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo soll sich Snowden seit über einer Woche aufhalten. Er hatte Ausspähaktionen der Geheimdienste der USA und Großbritanniens publik gemacht und wird von den US-Behörden per Haftbefehl gesucht. Auf dem Flughafen sitzt er fest, weil die USA seinen Pass für ungültig erklärten. Unter anderem in Bolivien beantragte er Asyl.


Diplomatisches Nachspiel

Der Vorfall könnte ein diplomatisches Nachspiel haben: Der südamerikanische Staatenbund Unasur soll Stellung dazu nehmen. Ecuadors Staatschef Rafael Correa und seine argentinische Kollegin Cristina Fernández de Kirchner forderten am Dienstagabend (Ortszeit) die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Unasur, um gegen das Überflugverbot des bolivianischen Präsidentenflugzeugs über mehrere europäische Staaten Protest einzulegen.Cristina Kirchner erklärte über ihren Twitter-Account, der peruanische Präsident und Unasur-Vorsitzende Ollanta Humala habe ihr die Einberufung der Sitzung bestätigt.
Venezuelas Regierung kritisierte Frankreich und Portugal. Dies sei eine Verletzung der Immunität, die jedem Staatschef zustehe, sagte Venezuelas Außenminister Elías Jaua am Dienstagabend (Ortszeit) in Caracas. "Wir machen die Regierung der Vereinigten Staaten und alle Regierungen, die ihm die Flugerlaubnis verweigert haben, für Leben und Würde von Präsident Evo Morales verantwortlich", betonte er. Auch an Venezuela und Ecuador stellte Snowden einen Asylantrag.

cai/fab/AFP/dpa

http://www.spiegel.de/politik/ausla...tenmaschine-muss-in-wien-landen-a-909108.html

Das ist die Souveränität der EU gegenüber Amerika, das ist ihr Demokratieverständnis. Solche Reaktionen kommen dreist nachdem nach Jahren des Verdachtes bestätigt wurde, dass alle europäischen Regierungen mit den Amerikaner so eng zusammenarbeiten, dass im Grunde kein Unterschied zwischen der EU und den USA festzustellen ist. Edward Snowden wird gejagt wie ein Tier, weil er die Wahrheit sagt und die lautet, dass keine europäische Regierung gewillt ist, die eigene Bevölkerung zu schützen vor US-Spionage. Es wäre an der Zeit, den Europäern und Amerikanern eine Lektion in Sachen Demokratie zu erteilen und sie ihnen zu bringen.
 
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Wow! Mit den europäischen Staaten haben sich die USA richtige Schosshunde zugelegt. Richtige Vasallenstaaten.
...Vor einigen Tagen wurde ja bekannt, dass europäische Botschaften und Sitzungen europäischer Staaten/deren Vertreter von der NSA bespitzelt wurden...Hollande reagierte gegen Aussen empört...Dass sie selbst danach noch so hörig sind, ja sogar nicht davor zurückschrecken, eine Präsidentenmaschine zu schickanieren, erstaunt mich und verdeutlicht nur die enorme Befehlsgewalt der USA.

Ich glaube, man kann guten Gewissens davon ausgehen, dass Snowden sich nach diesem Schauspiel sicher nicht in eine übliche Passagiermaschine setzen sollte. :lol:
 
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Morales durfte nach intensiven Verhandlungen weiter nach Bolivien zurückfliegen

Ob das Flugzeug nach Snowden, der angeblich an Bord sein sollte, durchsucht wurde, ist unklar, die Empörung ist in Bolivien und Lateinamerika groß



Kurz vor 12 Uhr mittags durfte die Maschine des bolivarischen Präsidenten Evo Morales den Rückflug nach Bolivien fortsetzen, nachdem sie in der Nacht zur Notlandung im Flughafen Wien-Schwechat gezwungen worden war.
Morales, der von Moskau kam, hätte nach Vermutungen möglicherweise Snowden mit an Bord genommen haben, um ihn nach Bolivien in Sicherheit zu bringen. Daraufhin hatten Portugal, Frankreich, Italien und Spanien die Überfluggenehmigung verweigert. Schön zu sehen, wie einig sich die europäischen Länder mit den USA sehen, wenn es darum geht, einen Whisleblower zu jagen, der ihnen gerade offenbart hat, in welcher Form ihre Regierungen und ihre Bürger vom transatlantischen Freund ausgespäht werden.
Immerhin hatte Österreich eine Landung gewährt. Nach vermutlich hektischen diplomatischen Verhandlungen durfte Morales nun weiterreichen. Außenminister David Choquehuanca bezeichnete die Behauptung, man habe Snowden an Bord, als Lüge. Morales hatte erklärt, Snowden in Moskau nicht gesehen und auch mit der russischen Regierung nicht über ihn gesprochen zu haben. Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger sagte nach dem Standard, das Flugzeug sei durchsucht worden, Morales streitet dies ab: Er habe niemanden an Bord gesehen. Probleme gab es mit dem spanischen Botschafter Alberto Carnero in Wien, der nach Darstellung von Morales auf den Flughafen kam und Zutritt zu Flugzeug fordert: "Er bat mich, eine Tasse Kaffee im Flugzeug trinken zu können, um es zu sehen und letztlich es zu kontrollieren. Ich sagte, er dürfe dies nach internationalen Vereinbarungen nicht. Überdies bin ich kein Verbrecher." Offenbar hat die rechte Regierung in Spanien am längsten gezögert, wieder die Überfluggenehmigung zu erteilen. Das deutet daraufhin, dass hier die lange Hand der USA am stärksten gewirkt hat.
Morales kritisierte die europäischen Länder scharf, von denen er in "Geiselhaft" genommen worden sei, und dankte Österreich für die "Gastfreundschaft". Der bolivianische Verteidigungsminister Rubén Saavedra bezichtigte die US-Regierung, Morales über die europäischen Länder einschüchtern zu wollen. Der Präsident gab sich kämpferisch. Man werde sich nicht unter Druck setzen lassen. Bolivien sei zwar ein kleines Land, aber es habe Würde: "Es ist jetzt die Zeit des Volkes."
In der bolivianischen Nachrichtenagentur ABO wird den europäoschen Staaten die Verletzung der Wiener Konvention vorgeworfen. José Miguel Insulza, der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, verurteilte den Entzug der Überfluggenehmigung durch die europäischen Staaten und verlangt eine Erklärung für die Entscheidung, die das Leben des bolivarischen Präsidenten hätte gefährden können. In Lateinamerika löste das Verhalten der europäischen Staaten und vor allem Spaniens Empörung aus.
Man darf gespannt sein, ob im Europäischen Parlament, in dem heute das NSA-Überwachungsprogramm Prism und die Folgen diskutiert werden, auch das Verhalten der vier Mitgliedsländer zur Sprache kommt.

Florian Rötzer



Morales durfte nach intensiven Verhandlungen weiter nach Bolivien zurückfliegen | Telepolis

Ich fände es gut, wenn man über die Eröffnung eines neuen Unterforums nachdenken würde für die Themen rund um US-Spionage und auch um Internetsicherheit.
 
Hat der Heinzi Fischer eh gleich per Facebook gemeldet:

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Griaß di Evi, i bin eh nua do zua Oblenkung, gö?
 
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