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DIPLOMATIE Seite 50
Verschollen in Sofia
Das absurde Gezerre um ein in Deutschland gestohlenes Luxusauto diskreditiert den EU-Beitrittskandidaten Bulgarien.
Seit Stunden schon hatte Tim S. befürchtet, sie würden ihn bei irgendeiner Kontrolle erwischen. Zwei Tage war es her, da hatte er den gestohlenen Luxus-Geländewagen vom Typ BMW X5 im niedersächsischen Oldenburg übernommen. Nun war er auf dem Weg in die Türkei, wo ihm seine Auftraggeber 1500 Euro für die Überführung bezahlen sollten.
Nach 1900 Kilometer Fahrt bestätigte sich die dunkle Ahnung des 22-Jährigen: An der Grenze von Serbien zu Bulgarien zeigte er seine gefälschten Fahrzeugpapiere vor. Die bulgarischen Grenzbeamten stutzten, er musste aussteigen. Dann wurde Tim S., am 20. April, festgenommen.
Am folgenden Tag erkundigte sich Interpol Sofia beim Bundeskriminalamt (BKA), "ob das Fahrzeug als gestohlen gemeldet ist". Die Deutschen bestätigten: Das Gefährt gehöre dem Oldenburger Autohaus Kayser. Drei Wochen später wurde Tim S. von einem Gericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und nach Deutschland zurückgeschickt.
Ein schöner Erfolg für die internationale Polizeiarbeit, möchte man jubeln, ein Beleg, dass das Rechtssystem des EU-Beitrittskandidaten Bulgarien doch nicht so miserabel funktioniert, wie die EU-Kommission in Brüssel seit langem kritisiert. Mitnichten. Während nämlich der Straftäter schnell in seine Heimat entlassen wurde, ist der gestohlene, 60 000 Euro teure Wagen bis heute in der Hauptstadt Sofia verschollen.
Sieben Monate nach dem Vorfall an der Grenze kämpft das Autohaus immer noch darum, das Fahrzeug zurückzuerhalten. Der Autostreit hat zu einem diplomatischen Tauziehen geführt, das bis hinauf zum bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanischew reicht.
Dabei schien zunächst alles seinen geregelten Gang zu nehmen: Das BKA werde die Rückführung veranlassen, teilte die Kripo Oldenburg dem Autohaus wenige Tage nach der Festnahme mit. Autohändler Tammo Kayser wartete gespannt, doch nichts passierte. "Im Mai", erinnert er sich, "kam endlich eine Nachricht der Polizei Sofia, das Fahrzeug sei als ,Sachbeweis' beschlagnahmt worden." Er solle sich an die Staatsanwaltschaft Slivnica wenden und belegen, dass er der Eigentümer sei.
Also ließ der Unternehmer Kfz-Brief und Schein übersetzen, beglaubigen und schickte alles hoffnungsvoll nach Bulgarien - ein sinnloses Unterfangen, wie sich bald herausstellte. Als der Kurierfahrer Tim S., wieder zurück in Oldenburg, dort vor der Polizei aussagte, berichtete er jedenfalls Erstaunliches: Er habe gehört, eine bulgarische Richterin fahre das Auto nun selbst.
Und tatsächlich: Die Staatsanwaltschaft Slivnica hatte bereits Anfang Mai per Gericht die Enteignung des Fahrzeugs durchgesetzt. Begründung: Der BMW sei schließlich illegal eingeführt worden. Dass die Richter in Sofia dem zustimmten, wundert nicht: Durch das Urteil wurde das Auto ihr Dienstwagen.
Angeblich eine gängige Masche: "Ich kenne ein Dutzend ähnlicher Fälle", sagt der Hamburger Rechtsanwalt Frank Schmitz, der seit langem ein Büro in Sofia unterhält und nun für Autohändler Kayser kämpft: Die Situation sei in den vergangenen Jahren immer schlimmer geworden. Es sei bislang fast unmöglich, ein beschlagnahmtes Auto zurückzubekommen. So kämpft er gerade auch um die Rückgabe eines BMW-Cabrios, eines Z4, das in Frankfurt am Main gestohlen und in Bulgarien sichergestellt wurde.
Empört über das "Raubrittertum", wandte sich der Besitzer an den deutschen Botschafter in Sofia. Der schickte auch prompt "eine deutliche Verbalnote" an das bulgarische Außenministerium. Intern machte die Botschaft Kayser allerdings wenig Hoffnung: "Von anderen Kfz-Diebstählen wissen wir, dass die Herausgabe allein aus Deutschland nicht zu erreichen ist", heißt es in einem Schreiben. In Sofia wurde dem Unternehmer von Juristen signalisiert, allenfalls gegen ein Schmiergeld könne er sein Gefährt zurückerhalten.
Auf ein solches Geschäft will sich der Mann freilich nicht einlassen. Hilfe suchte er zuletzt bei dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Kossendey, der sich im Oktober an die bulgarische Botschafterin in Berlin wandte. Die sagte Unterstützung zu, was kein Wunder ist: Bulgarien steht international unter Druck. Anfang 2007 will das Land der EU beitreten. Doch gerade erst hat der finnische Erweiterungskommissar Olli Rehn den mangelnden Kampf gegen Korruption und die Reform des Rechtssystems angemahnt.
Botschafterin Meglera Plugtschiewa fürchtet, der "bedauerliche Einzelfall" könne ihr Land nun in ein falsches Licht rücken. Es handle sich wohl um ein "Missverständnis", schließlich sei Bulgarien ein "Rechtsstaat". Umgehend habe sie sogar den Ministerpräsidenten, den Außenminister und den Justizminister eingeschaltet, die auch über eine Lösung beraten hätten.
Das Ergebnis der diplomatischen Offensive ist allerdings bescheiden: Im Februar kommenden Jahres werde das Oberste Kassationsgericht über den Fall beraten, verspricht die Botschafterin. Das Auto werde vorerst beim Finanzminister verwahrt. MICHAEL FRÖHLINGSDORF
aus dem neuen Spiegel 46/2005
Verschollen in Sofia
Das absurde Gezerre um ein in Deutschland gestohlenes Luxusauto diskreditiert den EU-Beitrittskandidaten Bulgarien.
Seit Stunden schon hatte Tim S. befürchtet, sie würden ihn bei irgendeiner Kontrolle erwischen. Zwei Tage war es her, da hatte er den gestohlenen Luxus-Geländewagen vom Typ BMW X5 im niedersächsischen Oldenburg übernommen. Nun war er auf dem Weg in die Türkei, wo ihm seine Auftraggeber 1500 Euro für die Überführung bezahlen sollten.
Nach 1900 Kilometer Fahrt bestätigte sich die dunkle Ahnung des 22-Jährigen: An der Grenze von Serbien zu Bulgarien zeigte er seine gefälschten Fahrzeugpapiere vor. Die bulgarischen Grenzbeamten stutzten, er musste aussteigen. Dann wurde Tim S., am 20. April, festgenommen.
Am folgenden Tag erkundigte sich Interpol Sofia beim Bundeskriminalamt (BKA), "ob das Fahrzeug als gestohlen gemeldet ist". Die Deutschen bestätigten: Das Gefährt gehöre dem Oldenburger Autohaus Kayser. Drei Wochen später wurde Tim S. von einem Gericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und nach Deutschland zurückgeschickt.
Ein schöner Erfolg für die internationale Polizeiarbeit, möchte man jubeln, ein Beleg, dass das Rechtssystem des EU-Beitrittskandidaten Bulgarien doch nicht so miserabel funktioniert, wie die EU-Kommission in Brüssel seit langem kritisiert. Mitnichten. Während nämlich der Straftäter schnell in seine Heimat entlassen wurde, ist der gestohlene, 60 000 Euro teure Wagen bis heute in der Hauptstadt Sofia verschollen.
Sieben Monate nach dem Vorfall an der Grenze kämpft das Autohaus immer noch darum, das Fahrzeug zurückzuerhalten. Der Autostreit hat zu einem diplomatischen Tauziehen geführt, das bis hinauf zum bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanischew reicht.
Dabei schien zunächst alles seinen geregelten Gang zu nehmen: Das BKA werde die Rückführung veranlassen, teilte die Kripo Oldenburg dem Autohaus wenige Tage nach der Festnahme mit. Autohändler Tammo Kayser wartete gespannt, doch nichts passierte. "Im Mai", erinnert er sich, "kam endlich eine Nachricht der Polizei Sofia, das Fahrzeug sei als ,Sachbeweis' beschlagnahmt worden." Er solle sich an die Staatsanwaltschaft Slivnica wenden und belegen, dass er der Eigentümer sei.
Also ließ der Unternehmer Kfz-Brief und Schein übersetzen, beglaubigen und schickte alles hoffnungsvoll nach Bulgarien - ein sinnloses Unterfangen, wie sich bald herausstellte. Als der Kurierfahrer Tim S., wieder zurück in Oldenburg, dort vor der Polizei aussagte, berichtete er jedenfalls Erstaunliches: Er habe gehört, eine bulgarische Richterin fahre das Auto nun selbst.
Und tatsächlich: Die Staatsanwaltschaft Slivnica hatte bereits Anfang Mai per Gericht die Enteignung des Fahrzeugs durchgesetzt. Begründung: Der BMW sei schließlich illegal eingeführt worden. Dass die Richter in Sofia dem zustimmten, wundert nicht: Durch das Urteil wurde das Auto ihr Dienstwagen.
Angeblich eine gängige Masche: "Ich kenne ein Dutzend ähnlicher Fälle", sagt der Hamburger Rechtsanwalt Frank Schmitz, der seit langem ein Büro in Sofia unterhält und nun für Autohändler Kayser kämpft: Die Situation sei in den vergangenen Jahren immer schlimmer geworden. Es sei bislang fast unmöglich, ein beschlagnahmtes Auto zurückzubekommen. So kämpft er gerade auch um die Rückgabe eines BMW-Cabrios, eines Z4, das in Frankfurt am Main gestohlen und in Bulgarien sichergestellt wurde.
Empört über das "Raubrittertum", wandte sich der Besitzer an den deutschen Botschafter in Sofia. Der schickte auch prompt "eine deutliche Verbalnote" an das bulgarische Außenministerium. Intern machte die Botschaft Kayser allerdings wenig Hoffnung: "Von anderen Kfz-Diebstählen wissen wir, dass die Herausgabe allein aus Deutschland nicht zu erreichen ist", heißt es in einem Schreiben. In Sofia wurde dem Unternehmer von Juristen signalisiert, allenfalls gegen ein Schmiergeld könne er sein Gefährt zurückerhalten.
Auf ein solches Geschäft will sich der Mann freilich nicht einlassen. Hilfe suchte er zuletzt bei dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Kossendey, der sich im Oktober an die bulgarische Botschafterin in Berlin wandte. Die sagte Unterstützung zu, was kein Wunder ist: Bulgarien steht international unter Druck. Anfang 2007 will das Land der EU beitreten. Doch gerade erst hat der finnische Erweiterungskommissar Olli Rehn den mangelnden Kampf gegen Korruption und die Reform des Rechtssystems angemahnt.
Botschafterin Meglera Plugtschiewa fürchtet, der "bedauerliche Einzelfall" könne ihr Land nun in ein falsches Licht rücken. Es handle sich wohl um ein "Missverständnis", schließlich sei Bulgarien ein "Rechtsstaat". Umgehend habe sie sogar den Ministerpräsidenten, den Außenminister und den Justizminister eingeschaltet, die auch über eine Lösung beraten hätten.
Das Ergebnis der diplomatischen Offensive ist allerdings bescheiden: Im Februar kommenden Jahres werde das Oberste Kassationsgericht über den Fall beraten, verspricht die Botschafterin. Das Auto werde vorerst beim Finanzminister verwahrt. MICHAEL FRÖHLINGSDORF
aus dem neuen Spiegel 46/2005
