Ich habe mich gefragt, ist es Satire wenn Don Snoreleone von Machtmissbrauch spricht?
US-Sanktionen gegen IStGH-Richter verhängt
Die US-Regierung verhängt erneut Sanktionen gegen Richterinnen und Richter sowie nun auch gegen Staatsanwälte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Diese erfolgten „als Reaktion auf die anhaltende Bedrohung von Amerikanern und Israelis“, teilte US-Außenminister Marco Rubio gestern mit.
Die vier Personen beteiligten sich daran, Amerikaner und Israelis „ohne Zustimmung eines der beiden Länder zu untersuchen, zu verhaften, festzunehmen oder strafrechtlich zu verfolgen“, lautete der Vorwurf Rubios.
Konkret wurden Kimberly Prost aus Kanada, Nicolas Guillou aus Frankreich, Nazhat Shameem Khan aus Fidschi und Mame Mandiaye Niang aus Senegal auf die Sanktionsliste gesetzt. Rubio warf dem Weltstrafgericht unter anderem Politisierung und die Missachtung der Souveränität der Vereinigten Staaten vor.
Aufgrund der Sanktionen wird etwaiger Besitz der vier Personen in den USA eingefroren. Zudem dürfen US-Firmen und US-Bürger keine Geschäfte mehr mit ihnen machen. Von einem Einreiseverbot war nicht die Rede.
Trump wirft IStGH Machtmissbrauch vor
Bereits im Juni hatten die USA vier Richterinnen des Weltstrafgerichts mit Sanktionen verhängt. US-Präsident Donald Trump hatte im Februar mit einem Dekret den Weg für solche Strafen geebnet. Er wirft dem Gericht mit Sitz in Den Haag Machtmissbrauch vor.
orf.at
