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Der internationale Gerichtshof

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Der Internationale Gerichtshof (IGH;

Der Internationale Gerichtshof ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast im niederlländischen Den Haag
Seine Funktionsweise und Zuständigkeit sind in der Charta der Vereinten Nationen geregelt.
 
„Bösartiges Verhalten“
Trump verhängt Sanktionen gegen IStGH
US-Präsident Donald Trump belegt Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sanktionen. Das Staatsoberhaupt habe am Donnerstag ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte die US-Regierung mit. Demzufolge werden gegen IStGH-Mitglieder, die an Ermittlungen gegen US-Bürgerinnen und -Bürger sowie gegen Verbündete der USA beteiligt sind, Einreiseverbote verhängt. Trump wirft dem Gericht „bösartiges Verhalten“ vor.

Betroffen von dem Visaembargo sind auch Familienmitglieder der IStGH-Mitglieder. Zudem drohen finanzielle Sanktionen. Der IStGH ermittelt unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Trump wirft dem Gerichtshof „illegitime und unbegründete“ Handlungen vor, die sich sowohl gegen die USA als auch gegen Israel richten.

Bösartiges Verhalten sehe ich eigentlich vor allem bei Trumpltier und Kumpane.
 
79 Staaten kritisieren US-Sanktionen gegen IStGH
US-Präsident Donald Trump geht gegen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vor und hat damit deutliche Kritik des Gerichts, der EU sowie bei einer Gruppe von 79 Staaten ausgelöst.

Die Sanktionen der USA erhöhten „das Risiko einer Straflosigkeit für die schwersten Verbrechen und drohen, das Völkerrecht auszuhöhlen“, hieß es in einer heute veröffentlichten Erklärung der Staatengruppe.

„Leidenschaftliche Unterstützer des IStGH“
Weiter hieß es, als „leidenschaftliche Unterstützer des IStGH“ bedauerten die Länder „jeden Versuch, die Unabhängigkeit des Gerichtshofs zu untergraben“. Initiiert worden war die Erklärung von Slowenien, Luxemburg, Mexiko, Sierra Leone und Vanuatu. Zu den Unterzeichnern gehören neben Österreich unter anderem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Südafrika, die Palästinenser, Kanada, Chile und Panama.

 
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