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Ehemalige Sowjetstaaten gründen Wirtschaftsunion
Zu dritt zurück zu alter Stärke?
Ein starkes Gegengewicht zur EU zu schaffen, das war seit längerem der Plan von Russlands Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Heute ist er diesem Ziel einen großen Schritt näher gerückt: Russland, Kasachstan und Weißrussland brachten eine gemeinsame Wirtschaftsunion auf den Weg.
Von Hermann Krause, ARD-Hörfunkstudio Moskau
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es viele Versuche, die Staaten der UdSSR wieder eng aneinander zu binden. Jetzt ist dies zumindest drei ehemaligen Republiken gelungen: Russland, Kasachstan und Weißrussland.
Das Ziel der Wirtschaftsunion fest im Blick: Dimitri Medwedjew und Nursultan Nasarbajew
"Wir haben den entscheidenden Schritt zur Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion gemacht", sagte der russische Präsident Dimitri Medwedjew bei der Vertragsunterzeichnung im Kreml. "Diese Vereinigung bestimmt die Zukunft unser Länder."
Ein Bruttosozialprodukt von zwei Billionen Dollar
Entworfen wurde der Plan noch von Medwedjews Vorgänger Wladimir Putin, dem schon seit langem ein wirtschaftlich starkes Gegengewicht zur EU vorschwebt. Wichtigster Partner Moskaus ist dabei das ressourcenreiche Kasachstan mit seinen gewaltigen Gas- und Erdölvorräten. Präsident Nursultan Nasarbajew gilt als enger Vertrauter des Kreml, seit mehr als 20 Jahren regiert er diktatorisch das zentralasiatische Land. "Ich möchte betonten, dass hier eine kraftvolle Wirtschaftsgemeinschaft entsteht", so Nasarbajew. Das gemeinsame Bruttosozialprodukt betrage zwei Billionen Dollar.
In drei Jahren soll der Einigungsprozess abgeschlossen sein. Eine übergeordnete Behörde, der EU-Kommission vergleichbar, soll die Integration überwachen. "Vor fünf Jahren haben wir in Sotschi vereinbart, eine Zollunion zu gründen", so Nasarbajew. Fünf Jahre sei das erst her. "Die EU aber brauchte 40 Jahre für eine Vereinigung, nämlich seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl."
Auch Weißrussland ist Mitglied der neuen Wirtschaftsunion - allerdings nicht aus wirtschaftlichen Gründen.
Weißrussland ist das Armenhaus
In drei Jahren soll der Einigungsprozess abgeschlossen sein. Eine übergeordnete Behörde, der EU-Kommission vergleichbar, soll die Integration überwachen. "Vor fünf Jahren haben wir in Sotschi vereinbart, eine Zollunion zu gründen", so Nasarbajew. Fünf Jahre sei das erst her. "Die EU aber brauchte 40 Jahre für eine Vereinigung, nämlich seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl."
Auch Weißrussland ist Mitglied der neuen Wirtschaftsunion - allerdings nicht aus wirtschaftlichen Gründen.
Weißrussland ist das Armenhaus
Das Armenhaus in der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft repräsentiert der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, auch ein Diktator. Das fast bankrotte Weißrussland ist für Moskau nur aus strategischen Gründen interessant. Bei der Unterzeichnung im Kreml blieb Lukaschenko deshalb auch nur seine gewohnte Rhetorik gegen das Ausland. "Es gibt Leute, die aktiv gegen die Eurasische Union vorgegangen sind. Wir alle kennen sie. Aber wir haben unsere Aufgabe trotzdem bewältigt", so Lukaschenko.
Eine Gemeinschaftswährung ist auch mit Blick auf die Erfahrungen der EU mit dem Euro im Moment nicht geplant. Andere Staaten wie Kirgistan oder Tadschikistan haben bereits an der Haustür geklopft, allerdings gehören sie eher zu den Verlierern nach dem Zerfall der Sowjetunion. Wirtschaftlich geht es ihnen äußerst schlecht. Wunschpartner Moskaus ist hingegen die Ukraine. Sollte sie beitreten, hat Ministerpräsident Putin bereits niedrigere Gaspreise in Aussicht gestellt. In den ukrainischen Medien hingegen wurde dies als Erpressungsversuch Moskaus gebrandmarkt.
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Eine Gemeinschaftswährung ist auch mit Blick auf die Erfahrungen der EU mit dem Euro im Moment nicht geplant. Andere Staaten wie Kirgistan oder Tadschikistan haben bereits an der Haustür geklopft, allerdings gehören sie eher zu den Verlierern nach dem Zerfall der Sowjetunion. Wirtschaftlich geht es ihnen äußerst schlecht. Wunschpartner Moskaus ist hingegen die Ukraine. Sollte sie beitreten, hat Ministerpräsident Putin bereits niedrigere Gaspreise in Aussicht gestellt. In den ukrainischen Medien hingegen wurde dies als Erpressungsversuch Moskaus gebrandmarkt.
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