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Gelöschtes Mitglied 11200
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[SIZE=+0]Der EU-Gerichtshof hat Sanktionen der Europäischen Union gegen mehrere iranische Banken gekippt. Wie die Luxemburger Richter entschieden, ist das Einfrieren von Geldern der Banken rechtswidrig. Den Geldhäusern war vorgeworfen worden, das iranische Nuklearprogramm zu unterstützen. Bei der Post Bank Iran, der Iran Insurance Company, Good Luck Shipping und der Export
Development Bank of Iran gebe es jedoch keine Beweise, so das EU-Gericht. Bei den San ktionen gegen die Persia
International Bank und die Iranian Offshore Engineering & Construction Co., sowie eine Privatperson hätten Beurteilungsfehler vorgelegen. Bei der Refah Kargaran habe es Brüssel versäumt, dem Unternehmen die Gründe für die Sanktionen mitzuteilen.Weiterhin eingefrohren bleiben die Konten der Bank Melli Iran und der Europäisch-Iranischen Handelsbank. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Konten waren Mitte 2011 eingefrohren worden. Der jetzige Richterspruch gilt als derbe Niederlage der EU.
EU-Gericht kippt Sanktionen gegen iranische Banken
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Development Bank of Iran gebe es jedoch keine Beweise, so das EU-Gericht. Bei den San ktionen gegen die Persia
International Bank und die Iranian Offshore Engineering & Construction Co., sowie eine Privatperson hätten Beurteilungsfehler vorgelegen. Bei der Refah Kargaran habe es Brüssel versäumt, dem Unternehmen die Gründe für die Sanktionen mitzuteilen.Weiterhin eingefrohren bleiben die Konten der Bank Melli Iran und der Europäisch-Iranischen Handelsbank. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Konten waren Mitte 2011 eingefrohren worden. Der jetzige Richterspruch gilt als derbe Niederlage der EU.
EU-Gericht kippt Sanktionen gegen iranische Banken
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