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Europa droht die große Gefahr der Provinzialisierung

ooops

Land Of Eagles
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Plädoyer für eine aktivere Außenpolitik, die sich wieder verstärkt dem potenziell explosiven Südosteuropa zuwendet.


Wünsche zur Entscheidungskraft der Europäischen Union gibt es viele. Der eigentliche Adressat sind immer wieder die Mitgliedstaaten und ihre Regierungen, die von den akuten Fragen betreffend Wirtschaft, Finanzen und Euro in hohem Ausmaß blockiert sind.

In Wahrheit spiegelt es aber die Tatsache wider, dass wir eine Politik- und Politikerkrise haben, nämlich was Entscheidungsfähigkeit und die Kraft zur Gestaltung anbetrifft. Es ist allerdings viel in Bewegung – und das sollte man nutzen. Unter dem, was herumliegt, würde ich gern auf zwei Probleme aufmerksam machen.
Kandidaten zur Erweiterung: Man wird sehen, was die Veränderung in der Präsidentschaft Serbiens bringt, wenngleich die Richtung hin zur EU gleichbleibt. Vielleicht aber lässt sich anderes dadurch leichter gestalten. Man sollte die Möglichkeit nutzen, dass etwa in Rumänien, der Slowakei und Spanien neue Regierungen am Werk sind. Das wäre eine Gelegenheit für den Europäischen Rat und die Europäische Kommission, diese Staaten zu bewegen, den Kosovo doch bald anzuerkennen.
Die Minderheitenfragen in diesen Ländern unterschiedlichster Art sind kein Grund, nicht das zu tun, was 22 Mitgliedstaaten bereits getan haben. Griechenland ist dabei ein besonderes Problem, aber die Frage des geteilten Zypern wird man durch eine Nichtanerkennung des Kosovo auch nicht lösen können. Sicher muss man auf die Schwäche Griechenlands Rücksicht nehmen, doch vielleicht könnte Athen Stärke beweisen, indem es sich hier bewegt!

[h=2]Problemfall Mazedonien[/h]Ein besonderes Problem unter den Kandidatenstaaten stellt seit 2005 Mazedonien dar. Es hat seit diesem Termin Kandidatenstatus, aber sonst bewegt sich nichts. Auch die Nato-Mitgliedschaft Mazedoniens wird von den Griechen blockiert, wobei der Bezug auf Alexander den Großen wohl zu den Lächerlichkeiten der Politik gehört.
Natürlich ist es bei der gegenwärtigen Schwäche der Griechen noch schwieriger geworden. Aber auch in Athen sollte langsam die Vernunft einziehen, dass man nicht nur Solidarität von anderen einfordern kann, sondern auch selbst Solidarität zeigen muss.

[h=2]Das Schielen der Albaner[/h]Auch in Mazedonien hat sich die Politik verirrt, indem sie in die Identitätsstiftung unsinnige Investitionen macht (Alexander-Denkmal im Zentrum von Skopje, Flughafenbenennung etc.).
Was aber registriert werden sollte, ist die Tatsache, dass die Spannungen zwischen den beiden Volksgruppen zunehmen, wobei es ein europäisches Interesse gibt, die Integrität von Mazedonien zu erhalten. Es gibt die Versuchung, dass die Albaner in Mazedonien zu den anderen albanischen Staaten blicken, wobei Grenzänderungen nicht infrage kommen und eine ungeheure Explosionswirkung haben könnten. Es gibt ein gesamthaftes Interesse, Mazedoniens Integrität aufrechtzuerhalten und dafür zu sorgen, dass sich auch in diesem Winkel etwas bewegt.
Es wäre dringend zu empfehlen, nicht alles in der Außenpolitik Notwendige zur innenpolitischen Sache zu machen. Wenn sich hier nichts ändert, ist das Resultat absehbar: Die Staaten Europas werden zur Provinz. Der Begriff bezeichnet den geistigen Zustand mangelnder Bewegung und Offenheit. Dem entgegenzutreten, braucht es die Stimme der Vernunft! Wer aber soll sie erheben? Eigentlich wären dazu alle aufgerufen – nicht nur in der Politik, sondern auch in der europäischen Öffentlichkeit.

Erhard Busek (* am 25. 3. 1941 in Wien) war von 1991 bis 1995 Bundesparteiobmann der ÖVP und Vizekanzler in einer Großen Koalition. Busek war auch Wissenschafts- und Unterrichtsminister


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wie zutreffend.....
 
Alles Politik der USA
Bei FYROM ist sich die USA immer noch nicht sicher, welchen Weg das Land einnehmen sollte? Aufnahme in die Internationale Gemeinschaft oder Spaltung...
 

Greko

Gesperrt
Alles Politik der USA
Bei FYROM ist sich die USA immer noch nicht sicher, welchen Weg das Land einnehmen sollte? Aufnahme in die Internationale Gemeinschaft oder Spaltung...
Ich werde einst die Verantwortlichen Zerbersten, mit meiner eigenen Hand.
 

Dolls

ɴɖ с□оѣн&#
Der liebe Busek redet auch so wie der Wind weht, hätte er mal lieber sein Klappe gehalten aber nun gut :D

Die Tendenzen der albanisch sprechenden Leute in Makedonien sind für mich derzeit noch recht unklar, von daher sollte man nicht Schlösser mit Rauch füllen.
 
L

Lazarat

Guest
Der liebe Busek redet auch so wie der Wind weht, hätte er mal lieber sein Klappe gehalten aber nun gut :D

Die Tendenzen der albanisch sprechenden Leute in Makedonien sind für mich derzeit noch recht unklar, von daher sollte man nicht Schlösser mit Rauch füllen.

Wen sie gerne kiffen, dann sollen sie doch die Schlösser mit Rauch füllen, halb so schlimm:D
 
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