Sazan
Arvanit
Deutschland ist eines der Länder in Europa in denen der antimuslimische Rassismus am ausgeprägtesten ist, wie eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung nachgewiesen hat. In den letzten Jahren zeigt sich der Anstieg des antimuslimischen Rassismus auch an den Angriffen und Schändungen von Moscheen, in den letzten 2 Jahren gab es durchschnittlich alle 10 Tage einen Angriff/Schändung einer Moschee.
In den meisten Fällen kam es dabei zu Farbschmierereien, Zerstörung von Fensterscheiben oder der Abladung von Fäkalien und Schlachtabfällen vor der Moschee. Aus eineraktuellen Anfrage der Linksfraktion geht hervor, was als Ursache ohnehin bekannt war, dass in den meisten Fällen liegt ein rechtsextremer Hintergrund vor und die Taten werden aus Hass gegenüber vermeintlichen Fremden oder Muslimen verübt. So wurden im Zeitraum zwischen 2012 und März 2014 insgesamt 78 Übergriffe auf Moscheen gezählt, bei denen das Verfahren nicht eingestellt wurde. Die offiziellen Zahlen zeigen einen deutlichen Anstieg von Übergriffen auf Moscheen innerhalb der letzten 15 Jahre. Wurden in den Jahren 2001 bis 2010 noch im Jahresschnitt 19 Straftaten gezählt, waren es in den Jahren 2012 und 2013 fast 36 Übergriffe.
Radikalisierung durch Hass-Portale
In der Anfrage der Bundestagsabgeordneten Jelpke wird deutlich, dass die Radikalisierung der meisten IslamgegnerInnen in Deutschland über das Internet verläuft.
Im Zentrum steht dabei das antimuslimische Hetzportal PI-News, welches schon häufiger im Zentrum von Debatten zu Rassismus in Deutschland stand. Das Portal, das täglich von fast 100.000 Menschen gelesen wird, gilt als das wichtigste islamfeindliche Portal und hat indirekt schon häufiger Verständnis für Gewalt gegen Muslime gezeigt. Die Bundesregierung zeigt in ihrer Antwort, dass für sie antimuslimischer Rassismus kein gesonderter Strafbestand ist, obwohl keine Form des Rassismus in Deutschland so ausgeprägt ist. Dabei gibt die Bundesregierung zu, dass es sich bei dieser Internetseite um „eine islamkritische, populistische“ Internetseite handelt, „die insbesondere in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt“.Wie auch ein Kommentar zum Erlanger Juristen und Islamwissenschaftlers Mathias Rohe zeigt: „Künftige Teilnehmer eines Vortrages von Herrn Rohe sollten immer die passende Ausrüstung mitnehmen: Wischmopp und Eimer, Kamera, ein schönes großes Kreuz … und schöne scharfe Messer.“
Muslimfeindlichkeit muss Strafbestand werden
Für unglaubwürdig und nicht nachvollziehbar hält Ulla Jelpke die Position der Bundesregierung: „Wie viele Kübel hasserfüllten Drecks bis hin zu offenen Gewaltdrohungen muss das Internetportal Politically Incorrect noch über Muslimen ausschütten, bis die Bundesregierung die von ihr benannte Grenze zu einer verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit überschritten sieht?“ Sie verweist auch auf die “Mitte“-Studie der Universität Leipzig, die deutlich zeigt, dass die Ablehnung von Muslimen und dem Islam bis in die Mitte der Gesellschaft reicht und dort auch unter den AnhängerInnen der Volksparteien vorhanden ist. „Das ist wohl der Grund für die unerträgliche Rumeierei der Bundesregierung bei dieser Thematik“, so Jelpke. Sie macht weiterhin deutlich, dass “die Vermutung nahe liegt, dass so das ganze Ausmaß der Muslimfeindlichkeit einschließlich mehrerer Anschläge auf Moscheen in der Bundesrepublik vertuscht werden soll. Muslimfeindlichkeit gehört ebenso geächtet wie Antisemitismus, die Verharmlosung durch die Bundesregierung muss ein Ende haben. Hasskampagnen gegen Muslime sind eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben in unserem Land.“ Als Konsequenz fordert sie die Bundesregierung auf den Themenfeldkatalog der Hasskriminalität auf das Unterthema „islamfeindlich“ oder „muslimfeindlich“ zu erweitern, wie es im bei antisemitischen Straftaten der Fall ist.Auch Ali Bas, Landtagsabgeordneter der Grünen und Sprecher des AK Grüne Muslime NRW, kritisiert die Verharmlosung von Angriffen auf Moscheen. “Anschläge auf Moscheen werden entweder gar nicht als rassistisch angesehen oder verharmlost, sowohl von Teilen der Bevölkerung als auch den Institutionen. In der muslimischen Community herrscht dadurch nicht selten das Gefühl, dass man dieses Problem nicht ernst genug nimmt.” so Bas.
Folge der antimuslimischen Hetze ? Alle 10 Tage kommt es zu Übergriffen auf Moschee | Die Freiheitsliebe
In den meisten Fällen kam es dabei zu Farbschmierereien, Zerstörung von Fensterscheiben oder der Abladung von Fäkalien und Schlachtabfällen vor der Moschee. Aus eineraktuellen Anfrage der Linksfraktion geht hervor, was als Ursache ohnehin bekannt war, dass in den meisten Fällen liegt ein rechtsextremer Hintergrund vor und die Taten werden aus Hass gegenüber vermeintlichen Fremden oder Muslimen verübt. So wurden im Zeitraum zwischen 2012 und März 2014 insgesamt 78 Übergriffe auf Moscheen gezählt, bei denen das Verfahren nicht eingestellt wurde. Die offiziellen Zahlen zeigen einen deutlichen Anstieg von Übergriffen auf Moscheen innerhalb der letzten 15 Jahre. Wurden in den Jahren 2001 bis 2010 noch im Jahresschnitt 19 Straftaten gezählt, waren es in den Jahren 2012 und 2013 fast 36 Übergriffe.
Radikalisierung durch Hass-Portale
In der Anfrage der Bundestagsabgeordneten Jelpke wird deutlich, dass die Radikalisierung der meisten IslamgegnerInnen in Deutschland über das Internet verläuft.
Im Zentrum steht dabei das antimuslimische Hetzportal PI-News, welches schon häufiger im Zentrum von Debatten zu Rassismus in Deutschland stand. Das Portal, das täglich von fast 100.000 Menschen gelesen wird, gilt als das wichtigste islamfeindliche Portal und hat indirekt schon häufiger Verständnis für Gewalt gegen Muslime gezeigt. Die Bundesregierung zeigt in ihrer Antwort, dass für sie antimuslimischer Rassismus kein gesonderter Strafbestand ist, obwohl keine Form des Rassismus in Deutschland so ausgeprägt ist. Dabei gibt die Bundesregierung zu, dass es sich bei dieser Internetseite um „eine islamkritische, populistische“ Internetseite handelt, „die insbesondere in den Kommentarbereichen in zum Teil drastischer Weise eine starke Ablehnung gegenüber dem Islam erkennen lässt“.Wie auch ein Kommentar zum Erlanger Juristen und Islamwissenschaftlers Mathias Rohe zeigt: „Künftige Teilnehmer eines Vortrages von Herrn Rohe sollten immer die passende Ausrüstung mitnehmen: Wischmopp und Eimer, Kamera, ein schönes großes Kreuz … und schöne scharfe Messer.“
Muslimfeindlichkeit muss Strafbestand werden
Für unglaubwürdig und nicht nachvollziehbar hält Ulla Jelpke die Position der Bundesregierung: „Wie viele Kübel hasserfüllten Drecks bis hin zu offenen Gewaltdrohungen muss das Internetportal Politically Incorrect noch über Muslimen ausschütten, bis die Bundesregierung die von ihr benannte Grenze zu einer verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit überschritten sieht?“ Sie verweist auch auf die “Mitte“-Studie der Universität Leipzig, die deutlich zeigt, dass die Ablehnung von Muslimen und dem Islam bis in die Mitte der Gesellschaft reicht und dort auch unter den AnhängerInnen der Volksparteien vorhanden ist. „Das ist wohl der Grund für die unerträgliche Rumeierei der Bundesregierung bei dieser Thematik“, so Jelpke. Sie macht weiterhin deutlich, dass “die Vermutung nahe liegt, dass so das ganze Ausmaß der Muslimfeindlichkeit einschließlich mehrerer Anschläge auf Moscheen in der Bundesrepublik vertuscht werden soll. Muslimfeindlichkeit gehört ebenso geächtet wie Antisemitismus, die Verharmlosung durch die Bundesregierung muss ein Ende haben. Hasskampagnen gegen Muslime sind eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben in unserem Land.“ Als Konsequenz fordert sie die Bundesregierung auf den Themenfeldkatalog der Hasskriminalität auf das Unterthema „islamfeindlich“ oder „muslimfeindlich“ zu erweitern, wie es im bei antisemitischen Straftaten der Fall ist.Auch Ali Bas, Landtagsabgeordneter der Grünen und Sprecher des AK Grüne Muslime NRW, kritisiert die Verharmlosung von Angriffen auf Moscheen. “Anschläge auf Moscheen werden entweder gar nicht als rassistisch angesehen oder verharmlost, sowohl von Teilen der Bevölkerung als auch den Institutionen. In der muslimischen Community herrscht dadurch nicht selten das Gefühl, dass man dieses Problem nicht ernst genug nimmt.” so Bas.
Folge der antimuslimischen Hetze ? Alle 10 Tage kommt es zu Übergriffen auf Moschee | Die Freiheitsliebe
