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El Greco
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oe1.ORF.at Politik
Auf Griechenland kommt ein hartes Sparpaket zu.
Das hat Ministerpräsident Giorgos Papandreou noch einmal definitiv verkündet. In einer Sondersitzung des Ministerrates versuchte er, die Bevölkerung auf die drastischen Sparmaßnahmen einzustimmen. Die Rede wurde live im Fernsehen übertragen.
60 Milliarden pro Jahr
Griechenland habe einen Finanzierungsbedarf von 60 Milliarden Euro pro Jahr, sagt Premier Papandreou. Zusammenbruch oder Rettung: das ist die Wahl, die wir haben, so Papandreou in seiner Rede. Die Sparmaßnahmen seien hart, aber es gebe keine Alternative. Die Mehrwehrtsteuer wird auf 23 Prozent angehoben, auch die Abgaben auf Benzin, Alkohol und Tabak werden erhöht. Die Sonderzahlungen für Beamte werden deutlich gekürzt, auch ihre Pensionen werden gesenkt. Der Privatsektor soll vorerst von den Sparmaßnahmen ausgenommen bleiben - doch die Arbeitsgesetze werden geändert - künftig soll man frühestens mit 60 Jahren in Pension gehen können. Bis 2014 soll das Haushaltsdefizit so auf unter 3 Prozent gebracht werden, sagt Papandreou.
Neue Proteste angekündigt
Die Reaktionen auf die angekündigte Spar-Offensive fallen naturgemäß drastisch aus. Griechische Zeitungen titeln mit "Griechenland befindet sich in Zeiten der Cholera, oder "die Rettung für Griechenland ist gleichzeitig eine Katastrophe für das Land". Die Gewerkschaften haben für Mittwoch weitere Proteste angekündigt.
Felderer glaubt an Rückzahlung
Der Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS), Bernhard Felderer, hat in der ORF-"Pressestunde" zur Griechenland-Krise Stellung genommen: "Wir sind optimistisch, dass der IWF zusammen mit den Europäern Griechenland dazu bringt, dass alle Schulden zurückgezahlt werden, aber garantieren kann das heute niemand", sagte er. Zum derzeitigen Zeitpunkt könne niemand seriös sagen, ob den Kreditgebern Geld verloren gehe oder nicht. Seiner Meinung nach werde Griechenland die Rückzahlung nur über eine Umschuldung schaffen, dabei müsse aber noch kein Geld verloren gehen. "Am Ende des Tages könnte auch ein Schuldenerlass passieren", das könne man aber erst nach zwei oder drei Jahren wissen.