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Kauft nicht bei Moslems – Hetze erreicht neue Stufe

Na, ich denke mal Volksverhetzung wird auch nicht mit einem Bambi Award ausgezeichnet.

Richtig. Aber wie es sich für einen Rechtsstaat gehört ist das kein ausformuliertes Gesetz welches explizit eine Meinung verbietet.

StGB - Einzelnorm

Und genau das ist der Punkt. Man kann jetzt darüber streiten, ob die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht aber bei Gesetzten, die Meinungen verbieten.

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doch ich glaub, darf man. Die Hälfte der FPÖler sind Holocaustleugner und Relativierer.

Rede doch keinen Stuss, wenn du in Österreich verbreitest, dass der Holocaust nicht stattgefunden hat, dann wanderst du länger in den Knast als ein Kinderschänder.
 
Richtig. Aber wie es sich für einen Rechtsstaat gehört ist das kein ausformuliertes Gesetz welches explizit eine Meinung verbietet.

StGB - Einzelnorm

Und genau das ist der Punkt. Man kann jetzt darüber streiten, ob die Tatbestandsmerkmale erfüllt sind. Nicht aber bei Gesetzten, die Meinungen verbieten.

Also hier würde es zutreffen. Zumindest eine Geldstrafe wäre drin, so 5000 Reichsmark würde ich sagen.
 
Also sowas ist definitiv strafbar, also sowas wie diese Deutschland gegen Multi-Kulti-Scheiße, wo Muslime als Teufel (oder was auch immer das für ein Ding ist) dargestellt werden. Diskriminierung.

"Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.

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Also hier würde es zutreffen. Zumindest eine Geldstrafe wäre drin, so 5000 Reichsmark würde ich sagen.

Kauft nicht bei Muslimen sehe ich jetzt nicht als "zum Hass anstacheln".
 
"Ich finde Multi-Kulti scheiße!" ist eine persönliche Meinung und definitiv nicht strafbar.

Ja, das steht dir zu es scheiße zu finden. Aber wenn du jetzt explizit gegen eine bestimmte Volksgruppe hetzt, in dem Fall sind es ja mehrere da der Muselmann ja verschiedene Nationalitäten hat, dann nicht.
 
Ja, das steht dir zu es scheiße zu finden. Aber wenn du jetzt explizit gegen eine bestimmte Volksgruppe hetzt, in dem Fall sind es ja mehrere da der Muselmann ja verschiedene Nationalitäten hat, dann nicht.

"Den Muselmanen kann man nicht vertrauen"... das soll die Hetze sein?

Ist ja noch nicht mal eine Begründung dazugeschrieben!

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Es greift die Menschenwürde an welche ja bekanntlich unantastbar ist.

So, jetzt schaust du dir erst mal die Definition von Menschenwürde an und dann kannst du das nächste Mal auch qualifizierte Beiträge abgeben!
 
"Den Muselmanen kann man nicht vertrauen"... das soll die Hetze sein?

Ist ja noch nicht mal eine Begründung dazugeschrieben!

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So, jetzt schaust du dir erst mal die Definition von Menschenwürde an und dann kannst du das nächste Mal auch qualifizierte Beiträge abgeben!

Tut mir leid Kalle, aber hier werden Menschen angegriffen und beleidigt aufgrund ihrer religiösen Überzeugung, ändert nicht daran auch wenn du ein "Gefällt mir" unter dem Schrott gesetzt hast.
 
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