Keine Quote: Auch EU scheitert an großem Asyl- Wurf Wieder Gipfel-Pleite

[Ares]

Betende Flüchtlinge an der italienisch-französischen Grenze bei Ventimiglia

Nur 24 Stunden nachdem am Mittwoch an den umstrittenen Flüchtlingsquoten ein schwerer Koalitionskonflikt in Wien ausgebrochen war, hat sich auch die EU die Zähne daran ausgebissen: Stundenlang rangen die Staats- und Regierungschefs um verpflichtende Aufnahmequoten für die Mitgliedsländer, am Freitag am drei Uhr früh die bittere Erkenntnis: Ein automatischer Verteilungsschlüssel ist nicht durchsetzbar. Vor allem die osteuropäischen EU- Staaten wehren sich vehement dagegen.

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Eine unter anderem von Österreich gewünschte verpflichtende Quote zur Verteilung sei "im ersten Schritt nicht erreichbar gewesen", sagte Bundeskanzler Werner Faymann nach Ende der Marathon- Beratungen. Der Gipfel habe aber vereinbart, dass 60.000 Schutzbedürftige in der EU verteilt werden - 40.000, die bereits in Europa sind, und 20.000, die wahrscheinlich noch aus Syrien kommen. "Es war eine sehr umfassende und ausführliche Diskussion mit vielen Unterschieden und Kontroversen", sagte Faymann.
Die EU- Kommission hatte eine verpflichtende Verteilung von 40.000 Asylwerbern aus Syrien und Eritrea per Quote von Italien und Griechenland auf die anderen EU- Staaten vorgeschlagen. Zusätzlich sollten 20.000 anerkannte Schutzbedürftige aus Drittstaaten freiwillig auf die EU- Staaten verteilt werden.
[h=3]Sieben Länder bringen Quotenplan zu Fall[/h] Die sogenannten Visegrad- Länder (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei), die - mit Ausnahme Ungarns - wenige Asylwerber haben, hätten sich massiv gegen eine Verpflichtung eingesetzt, sagte der Kanzler. Länder mit vertraglichen Ausnahmen wie Großbritannien, Irland und Dänemark wollten darauf nicht verzichten. Insgesamt hätten sich somit sieben Staaten einer Neuregelung widersetzt.
Die EU geht damit bei der Flüchtlingspolitik nach Ansicht von Faymann "in die richtige Richtung, aber am Ziel sind wir nicht. Es hat schon eine sehr ernste Diskussion darüber gegeben, dass die Verbindlichkeit steigen muss", so der Kanzler. Die EU- Kommission werde die Mitgliedsländer am Mittelmeer unterstützen, dass dort bei Hotspots Fingerabdrücke von Migranten genommen werden und das Dublin- Abkommen eingehalten wird.
[h=3]Renzi: "Wenn das euer Europa ist, könnt ihr es behalten"[/h] Empört über die nicht durchgesetzte Quote zeigte sich Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi. Nach Angaben aus italienischen Regierungskreisen sagte er: "Wenn das eure Idee von Europa ist, könnt ihr es behalten, ohne Solidarität verschwendet ihr unsere Zeit." Renzi beharrte demnach auf verpflichtende Quoten. Den Angaben zufolge sagte er, wenn das Wort "verpflichtend" nicht im Text enthalten sein soll, könne man es streichen, "wir machen es alleine".
Während Renzi dem Vernehmen nach von EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker unterstützt wurde, verteidigte Ratspräsident Donald Tusk einen freiwilligen Ansatz, der im Konsens aller EU- Staaten zu finden sei. Nach Angaben von Diplomaten haben bisher alle EU- Staaten allgemein zugesagt, sich zu beteiligen. Die Details müssen aber noch in Verhandlungen der EU- Innenminister geklärt werden. Die künftige luxemburgische EU- Ratspräsidentschaft will dies bei einem informellen Innenministerrat am 9. Juli regeln.



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[Jannis]

Ich würd sagen; entweder verpflichtende Quote für ALLLLE EU-Staaten oder Austritt...danach kann Italien und Griechenland machen was sie wollen...und alle Flüchtlinge nach Norden schicken...

 

[Garfield]

oha,, die typen da auf den bild brauch europa ganz dringend !

 

[Jure Gagaric]

oha,, die typen da auf den bild brauch europa ganz dringend !

Oha, gut dass du schon da bist. Immerhin gibt es dahinlebten wie dir die Antifa.

 

[Barut]

EU? Fhritp!

 

[Charliesheen]

Ich würd sagen; entweder verpflichtende Quote für ALLLLE EU-Staaten oder Austritt...danach kann Italien und Griechenland machen was sie wollen...und alle Flüchtlinge nach Norden schicken...

haha der war gut, du glaubst allen ernstes italien oder griechenland "dürfen" aus der eu austreten? vorher friert die hölle zu wie man so schön sagt. Die schutzmacht der der eu, die usa lassen das nicht zu.....sonst könnten die russen ja an einfluss gewinnen geht ja gar nicht.

- - - Aktualisiert - - -

apropo flüchtlinge alle mitbürger unserer lieben EU die sich über die vielen flüchtlinge aufregen sei eins gesagt: wer krieg sät, wird flüchtlinge ernten.

 

[JazzMaTazz]

Man kann diese Menschen auch da lassen wo die her kommen.
Vorrausgesetzt, die Staaten die sich über die Flüchtlingsfut beschweren, geben ihnen ihre Ländereien wieder, so das die sich selbst aufbauen können, und somit nicht mehr auf die Idee kommen, zu Flüchten. Z.B die Bauwollplantage in Burkina Faso würde dann wieder den Afrikanern gehören, und nicht Europäischen Investoren.

ERGO: Den Investoren ist diese Problematik natürlich bewusst, nur die wollen halt die SChwarzen Zahlen lesen, das ist Verführerischer. Nach mir die Sinnflut ist die Einstellung, Gängige.
Aber die Chinesen sind da auch nicht besser, inoffiziell beuten die Chinesen in Afrika z.B Elfenbein und unter der Hand unterstützen sie die diese Wilderei dafür. Nur als Beispiel.



Wie z.B wenn Frankreich aus ihren Ex Kolonien jährliche 440 Milliarden abzapft. Nochmal.

 

[Jimmyl]

Man kann diese Menschen auch da lassen wo die her kommen.
Vorrausgesetzt, die Staaten die sich über die Flüchtlingsfut beschweren, geben ihnen ihre Ländereien wieder, so das die sich selbst aufbauen können, und somit nicht mehr auf die Idee kommen, zu Flüchten. Z.B die Bauwollplantage in Burkina Faso würde dann wieder den Afrikanern gehören, und nicht Europäischen Investoren.

ERGO: Den Investoren ist diese Problematik natürlich bewusst, nur die wollen halt die SChwarzen Zahlen lesen, das ist Verführerischer. Nach mir die Sinnflut ist die Einstellung, Gängige.
Aber die Chinesen sind da auch nicht besser, inoffiziell beuten die Chinesen in Afrika z.B Elfenbein und unter der Hand unterstützen sie die diese Wilderei dafür. Nur als Beispiel.

Wie z.B wenn Frankreich aus ihren Ex Kolonien jährliche 440 Milliarden abzapft. Nochmal.

Es gibt hier sehrwohl einen Unterschied und zwar dass die Chinesen Afrika nie gewaltsam kolonisiert hatte (im Gegensatz zu den früheren Europäischen Imperialisten), sprich alles, was heute dort passiert, basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit/gegenseitiges Einverständnis.
Generell müssen die Afrikanischen "Volksvertreter"/Regierungsbeamten hier auch mal selber an die eigene Nase fassen, d.h. bei den Geschäftsdeals immer auch moralische Untergrenzen setzen, also rote Linien, die niemals überschritten werden dürfen, egal wieviel Geld/Aufbauhilfe man denen anbietet (gerade Dinge wie Wilderei, welche das Naturgleichgewicht lfr. stören könnte). Nur die Schuld bei den (oft opportunistischen) Geldgeber/Unternehmer zu suchen, ist zu einseitiges Denken, denn viele (aber nicht alle) von ihnen haben ihr Geld mit harter Arbeit, Kalkül, Blut und Schweiss verdient und "Free Lunches" gibt es nur in den seltensten Fällen.

 

[Dinarski-Vuk]

Auch in dieser Thematik sieht man die Uneinigkeit der EU-Staaten. Europa ist eigentlich für jeden ein "Elend", der sich klare und schnelle Entscheidungen wünscht, bzw. vor allem wenn wir von der Migrationspolitik reden. Die EU arbeitet eigentlich seit ende der neunziger Jahre an einer "gemeinsamen" Flüchtlings- und Asylpolitik (Amsterdam Vertrag von 1997).

Aber man sah auch damals, dass sich beispielsweise genau so wie heute die Briten und die Iren das Recht erkämpft haben, bei der Migrationspolitik nicht mitmachen zu müssen. Aber eigentlich kann man sich die Frage stellen, ob die Toten im Mittelmeer, der ganze Umgang mit Flucht und Vertreibung, womöglich ein "Beweis" für das moralische Scheitern des Staatenverbunds ist. Wer also braucht Europa und wofür?

 

[Dinarski-Vuk]

Es gibt hier sehrwohl einen Unterschied und zwar dass die Chinesen Afrika nie gewaltsam kolonisiert hatte (im Gegensatz zu den früheren Europäischen Imperialisten), sprich alles, was heute dort passiert, basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit/gegenseitiges Einverständnis.
Generell müssen die Afrikanischen "Volksvertreter"/Regierungsbeamten hier auch mal selber an die eigene Nase fassen, d.h. bei den Geschäftsdeals immer auch moralische Untergrenzen setzen, also rote Linien, die niemals überschritten werden dürfen, egal wieviel Geld/Aufbauhilfe man denen anbietet (gerade Dinge wie Wilderei, welche das Naturgleichgewicht lfr. stören könnte). Nur die Schuld bei den (oft opportunistischen) Geldgeber/Unternehmer zu suchen, ist zu einseitiges Denken, denn viele (aber nicht alle) von ihnen haben ihr Geld mit harter Arbeit, Kalkül, Blut und Schweiss verdient und "Free Lunches" gibt es nur in den seltensten Fällen.

Kann man so unterschreiben. Peking ist es über die Jahre gelungen, stabile, belastbare Beziehungen zu vielen Staaten in Afrika aufzubauen. Sie hatten zahlreiche Infrastruktur-Projekte finanziert, durchaus aus handfestem, wirtschaftlichem Interesse, und war zum wichtigsten Handelspartner des afrikanischen Kontinents geworden.

Und natürlich hat China davon profitiert, dass die Beziehungen nicht historisch vorbelastet waren wie im Fall der USA, die angesichts ihrer Sklaverei-Vergangenheit von vornherein in der Defensive waren. Zudem kannte China viele Probleme eines Entwicklungslandes, mit denen die afrikanischen Staaten zu kämpfen hatten, bestens aus eigener Erfahrung und konnte oft mit pragmatischer Lösungen parat stehen, vor allem im Gesundheitssektor.