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Crane
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[h2]Finanzkrise[/h2]
[h1]Koalition einigt sich auf 470-Milliarden-Plan[/h1]
http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B...634EE492784E5A9D9FC98D~ATpl~Ecommon~SMed.html13. Oktober 2008 Die Spitzen der großen Koalition haben sich in der Nacht zum Montag auf die Grundzüge des milliardenschweren Rettungspakets für den deutschen Finanzsektor verständigt. Wie am Montagmorgen mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Koalitionskreise in Berlin berichteten, einigte sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Finanzminister Peer Steinbrück und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) auf die Eckpunkte des Konzepts.
Bundestag und Bundesrat sollen das Paket im Eilverfahren noch in dieser Woche beraten. Zuvor hatten sich schon die Staaten der Eurogruppe auf ein weitreichendes Rahmenwerk für nationale Hilfsmaßnahmen gegen die Finanzkrise geeinigt (siehe dazu auch: Euro-Staaten beschließen Rettungsplan für Banken). Derweil wurde bekanntgegeben, dass die EZB gemeinsam mit weiteren wichtigen Notenbanken den Geldmarkt mit Dollar-Beträgen in unbegrenzter Höhe fluten will.
Gesamtvolumen von 470 Milliarden Euro
Das deutsche Rettungspaket soll ein Gesamtvolumen von 470 Milliarden Euro haben, wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den Gesetzentwurf berichteten. Das ist mehr als zunächst vermutet. Davon stehen 400 Milliarden Euro für Garantien und 70 Milliarden Euro für die Bankenkapitalisierung bereit, wie aus dem Entwurf weiterhin hervorgeht. Der Bund gründet demnach zur Umsetzung des Rettungspakets einen eigenen Fonds, der Garantien für Schuldtitel und Verbindlichkeiten aus Einlagen geben kann.
„Zunächst entstehen keine Haushaltsausgaben“, heißt es. Die Kreditaufnahme zur Refinanzierung des Fonds führe aber zu einer höheren Verschuldung. Der Fonds kann von Unternehmen des Finanzsektors Risikopositionen - insbesondere Derivate - übernehmen, die vor dem Stichtag 13. Oktober von den Firmen erworben worden seien.
„Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik“
Die Banken müssen „Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik bieten“. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann ihnen dabei Auflagen bei der Vergütung von Vorständen, Aufsichtsräten und den übrigen Angestellten machen.
Dem Finanzminister wird überdies eine Kreditermächtigung in Höhe von 70 Milliarden Euro erteilt. Damit sollen die Finanzspritzen für die Unternehmen und mögliche Risikoübernahmen finanziert werden. Das Gesetz sieht eine Garantie-Ermächtigung für den Geldhandel zwischen den Banken (Interbankenmarkt) vor.
Das Finanzministerium werde ermächtigt, für den Fonds Garantien von 400 Milliarden Euro bis zum 31. Dezember 2009 abzugeben. Dies bezieht sich auf kurzfristige Schulden der Banken mit einer Laufzeit von 36 Monaten. Für die Übernahme von Garantien müssen die Banken eine Gebühr von zwei Prozent im Jahr zahlen.
Notenbanken stellen unbeschränkt Dollarliquidität zur Verfügung
Auch von den wichtigen Notenbanken gibt es an diesem Montag Nachrichten über neue Maßnahmen im Kampf gegen die Auswirkungen der Finanzkrise: Die Europäische Zentralbank (EZB) will gemeinsam mit anderen Notenbanken den Geldmarkt mit Dollar-Beträgen in unbegrenzter Höhe fluten. Ab diesem Mittwoch würden Geschäftsbanken und Sparkassen regelmäßige Dollar-Kredite mit einer Laufzeit von sieben, 28 und 84 Tagen zu einem vorher festgelegten Zinssatz angeboten, teilte die EZB am Montag in Frankfurt mit. „Die Zentralbanken werden weiter zusammenarbeiten und sind bereit, alle notwendigen Maßnahmen zu unternehmen, um die Märkte mit kurzfristiger Liquidität zu versorgen.“ Die Aktion sei mit der amerikanischen Notenbank, der Bank of Japan, der Bank von England und der Schweizer Notenbank abgestimmt.
Seit Ausbruch der Finanzkrise vor mehr als einem Jahr pumpen die Notenbanken immer wieder Milliardenbeträge in den Geldmarkt. Dieser Markt droht ohne die Finanzspritzen auszutrocknen, weil sich die Banken gegenseitig misstrauen und untereinander kein Geld mehr leihen. Zuletzt hatte sich die Krise nach einer ganzen Reihe von Bankpleiten immer mehr zugespitzt. In den vergangenen Tagen waren auch die Aktienmärkte global unter starken Druck geraten.
Finanzkrise: Koalition einigt sich auf 470-Milliarden-Plan - Finanzkrise - Wirtschaft - FAZ.NET
[h1]Koalition einigt sich auf 470-Milliarden-Plan[/h1]
http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B...634EE492784E5A9D9FC98D~ATpl~Ecommon~SMed.html13. Oktober 2008 Die Spitzen der großen Koalition haben sich in der Nacht zum Montag auf die Grundzüge des milliardenschweren Rettungspakets für den deutschen Finanzsektor verständigt. Wie am Montagmorgen mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Koalitionskreise in Berlin berichteten, einigte sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Finanzminister Peer Steinbrück und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) auf die Eckpunkte des Konzepts.
Bundestag und Bundesrat sollen das Paket im Eilverfahren noch in dieser Woche beraten. Zuvor hatten sich schon die Staaten der Eurogruppe auf ein weitreichendes Rahmenwerk für nationale Hilfsmaßnahmen gegen die Finanzkrise geeinigt (siehe dazu auch: Euro-Staaten beschließen Rettungsplan für Banken). Derweil wurde bekanntgegeben, dass die EZB gemeinsam mit weiteren wichtigen Notenbanken den Geldmarkt mit Dollar-Beträgen in unbegrenzter Höhe fluten will.
Gesamtvolumen von 470 Milliarden Euro
Das deutsche Rettungspaket soll ein Gesamtvolumen von 470 Milliarden Euro haben, wie mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den Gesetzentwurf berichteten. Das ist mehr als zunächst vermutet. Davon stehen 400 Milliarden Euro für Garantien und 70 Milliarden Euro für die Bankenkapitalisierung bereit, wie aus dem Entwurf weiterhin hervorgeht. Der Bund gründet demnach zur Umsetzung des Rettungspakets einen eigenen Fonds, der Garantien für Schuldtitel und Verbindlichkeiten aus Einlagen geben kann.
„Zunächst entstehen keine Haushaltsausgaben“, heißt es. Die Kreditaufnahme zur Refinanzierung des Fonds führe aber zu einer höheren Verschuldung. Der Fonds kann von Unternehmen des Finanzsektors Risikopositionen - insbesondere Derivate - übernehmen, die vor dem Stichtag 13. Oktober von den Firmen erworben worden seien.
„Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik“
Die Banken müssen „Gewähr für eine solide und umsichtige Geschäftspolitik bieten“. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann ihnen dabei Auflagen bei der Vergütung von Vorständen, Aufsichtsräten und den übrigen Angestellten machen.
Dem Finanzminister wird überdies eine Kreditermächtigung in Höhe von 70 Milliarden Euro erteilt. Damit sollen die Finanzspritzen für die Unternehmen und mögliche Risikoübernahmen finanziert werden. Das Gesetz sieht eine Garantie-Ermächtigung für den Geldhandel zwischen den Banken (Interbankenmarkt) vor.
Das Finanzministerium werde ermächtigt, für den Fonds Garantien von 400 Milliarden Euro bis zum 31. Dezember 2009 abzugeben. Dies bezieht sich auf kurzfristige Schulden der Banken mit einer Laufzeit von 36 Monaten. Für die Übernahme von Garantien müssen die Banken eine Gebühr von zwei Prozent im Jahr zahlen.
Notenbanken stellen unbeschränkt Dollarliquidität zur Verfügung
Auch von den wichtigen Notenbanken gibt es an diesem Montag Nachrichten über neue Maßnahmen im Kampf gegen die Auswirkungen der Finanzkrise: Die Europäische Zentralbank (EZB) will gemeinsam mit anderen Notenbanken den Geldmarkt mit Dollar-Beträgen in unbegrenzter Höhe fluten. Ab diesem Mittwoch würden Geschäftsbanken und Sparkassen regelmäßige Dollar-Kredite mit einer Laufzeit von sieben, 28 und 84 Tagen zu einem vorher festgelegten Zinssatz angeboten, teilte die EZB am Montag in Frankfurt mit. „Die Zentralbanken werden weiter zusammenarbeiten und sind bereit, alle notwendigen Maßnahmen zu unternehmen, um die Märkte mit kurzfristiger Liquidität zu versorgen.“ Die Aktion sei mit der amerikanischen Notenbank, der Bank of Japan, der Bank von England und der Schweizer Notenbank abgestimmt.
Seit Ausbruch der Finanzkrise vor mehr als einem Jahr pumpen die Notenbanken immer wieder Milliardenbeträge in den Geldmarkt. Dieser Markt droht ohne die Finanzspritzen auszutrocknen, weil sich die Banken gegenseitig misstrauen und untereinander kein Geld mehr leihen. Zuletzt hatte sich die Krise nach einer ganzen Reihe von Bankpleiten immer mehr zugespitzt. In den vergangenen Tagen waren auch die Aktienmärkte global unter starken Druck geraten.
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