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Kurdischer Terroristen-Sender Roj TV in Deutschland verboten

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Popeye

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Kurdischer Sender verboten

Im deutschen »Sicherheitsinteresse« ordnet Bundesinnenministerium Beschlagnahme von TV-Technik an

Von Nick Brauns Das Bundesinnenministerium hat den kurdischen Fernsehsender Roj TV im Bereich der BRD verboten. Der in Dänemark lizensierte Satellitensender sei in die Organisationsstruktur der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans PKK eingebunden und richte sich gegen den »Gedanken der Völkerverständigung«, heißt es im am Dienstag bekanntgeworden Bescheid. Ebenfalls verboten wurde die für RojTV in Deutschland tätige Produktionsfirma VIKO, die Beschlagnahme ihres Vermögens wurde angeordnet.

Wesentlicher Sendeinhalt sei eine »Glorifizierung des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei« und das »Schüren eines Personenkultes um den inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan«, so das Innenministerium. Roj TV habe beispielsweise einen Beitrag gesendet, der den Guerillakommandanten Bahoz Erdal beim Tanz mit anderen Kämpfern zeigt. Außerdem würde suggeriert, bei der Guerillaausbildung handle es sich um eine »Art Abenteuercamp«.

Durch seine mediale Präsenz gelinge es Roj TV, eine breite Öffentlichkeit im Sinne der PKK-Ideologie zu »indoktrinieren«. Dies »schürt Haß zwischen Menschen türkischer und kurdischer Volkszugehörigkeit«, so das Innenministerium ungeachtet der Tatsache, das der Sender beharrlich für eine politische Lösung der kurdischen Frage wirbt. Vor dem Hintergrund des »verschärften Vorgehens des türkischen Staates gegen PKK-Guerillastellungen« – gemeint sind die völkerrechtswidrigen Luftangriffe auf Ziele im Nordirak –erforderten »Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland« das Verbot des »PKK-Haussenders«.

Roj TV erreicht mit seinen Kultur- und Nachrichtensendungen in kurdischer, türkischer, arabischer und persischer Sprache täglich mehrere Millionen Menschen. In der Türkei, wo kurdischsprachige Nachrichtenssendungen verboten sind, aber auch für Hunderttausende kurdischstämmiger Bürger in Deutschland ist Roj TV eine wichtige alternative Nachrichtenquelle gegenüber den meist chauvinistisch aufgeladenen, antikurdisch ausgerichteten türkischen Medien. Weil auch kurdische Exilpolitiker und Vertreter der Befreiungsbewegung zu Wort kommen, fordert die Türkei, unterstützt von den USA, seit langem ein Verbot des Senders.

Da Roj TV außer aus seinem nun geschlossenen Studio in Wuppertal von seinem Hauptstudio in Brüssel sendet, kann der Sender in Deutschland vorerst weiter über Satellit empfangen werden. Übertragungen von kurdischen Friedensdemonstrationen oder Festivals in Deutschland sind nun allerdings ebenso verboten wie öffentliche Ausstrahlungen von Roj TV etwa in kurdischen Cafés.

Zusätzlich Öl ins Feuer gießt das offenbar frühzeitig vom Roj TV-Verbot unterrichtete Springerblatt Berliner Morgenpost mit der Schlagzeile »Kurden bedrohen türkische Einrichtungen« in seinem Berlin-Teil. Beweise dafür bleibt der Autor schuldig. Unter Bezugnahme auf einen »ranghohen Beamten« heißt es lediglich, die Berliner Polizei habe eine intensive Beobachtung türkischer Einrichtungen angeordnet, da Proteste von Kurden nicht auszuschließen seien.

25.06.2008: Kurdischer Sender verboten (Tageszeitung junge Welt)

Danke Allemagna!
 
Auf Druck der Türkei passiert alles.

Deutschland machts richtig und die anderen werden es auch tun.
 
Genau so ist es.

Naja, obs was bringen wird?
Wenn ich eine in Europa, als Terrorgruppe eingestufte Versammlung im Lande habe und die von mir ne Erlaubnis bekommen ne Demo zu starten finde ich das schon komisch. Man kann bessere Kontrollen einleiten, die sind doch nicht dumm. Es wird wohl kaum ein kurdischer Taubenzüchterverein sein, der vor Bahnhöfen mit Apo-postern demonstriert und in großen deutschen Stadien die Freiheit ihres Führers möchte.

Wäre ich an der Regierungsspitze dieses Landes,ich würde die Demos und öffentlichen Kundgebungen der Terrororganisation verbieten und "kurdische" Arbeitervereine bessere kontrollieren. So wie man es mit der MHP und den Ülkü Ocaklari macht.
 
Bin ein bisschen enttäuscht, dachte es würde irgendwas cooles wie Ehre oder Stolz oder Blut oder so etwas in der Art bedeuten, weils oft in so Parolen vorkommt.
 
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