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Guest
Partei scheitert erstmals in einem West-Parlament
Als die Lage schon aussichtslos war, rückten noch einmal die Altvorderen an. "Wenn man gewinnen will, muss man optimistisch sein", forderte Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, die Genossen bei einem Wahlkampfauftritt in Kiel auf. Der Ex- und Vielleicht-bald-wieder-Linke-Chef Oskar Lafontaine versuchte sich in Ermunterungsparolen. Angesichts einer "nach rechts gerückten" SPD sei doch noch so viel Platz für eine linke Partei in Schleswig-Holstein. Da dümpelte die Linke im Norden bereits seit Wochen zwischen zwei und drei Prozent.
Am Sonntag haben sich die Umfragen bestätigt. Erstmals fliegt die Linke wieder aus einem westdeutschen Landesparlament heraus. Vor drei Jahren war sie mit sechs Prozent der Wählerstimmen in den Kieler Landtag eingezogen, wo sie forthin sechs Sitze besetzte. "Absolut enttäuschend" nannte Bundesparteichef Klaus Ernst das jetzige Ergebnis. Die Linke habe sich zu viel mit sich selber beschäftigt.
Für die Linke sind die Wahlen in Schleswig-Holstein von großer symbolischer Bedeutung. Die Niederlage könnte das Ende der Westausdehnung der Partei bedeuten. Zwar gibt es für das schlechte Abschneiden auch regionale Gründe. Die Linke im Norden hat sich lange durch interne Streitigkeiten geschwächt. Anfang März verunglückte dann auch noch der Wahlkampfleiter André Brie schwer und fiel für den Rest des Wahlkampfs aus. Hinzu kam eine glücklose Plakatkampagne: Ausgerechnet das Wort "frei" wählte die Nord-Linke zum zentralen Begriff und sorgte damit für Irritationen bei ihren Anhängern. Dass das Wahlprogramm der Linken, in dem unter anderem drei gebührenfreie Kita-Jahre und mehr Geld für die Kommunen gefordert werden, Mehrausgaben von 500 bis 600 Millionen Euro im Jahr bedeuten würden, dürfte potenzielle Wähler hingegen nicht abgeschreckt haben. Das Problem der Finanzierbarkeit hat den Genossen noch nie Kopfzerbrechen bereitet.
Aber auch aus Berlin gab es für die Linke im Norden keinen Rückenwind. Auf Bundesebene fällt die Partei seit Monaten vor allem mit Personalstreitigkeiten auf. Eine Zukunftsstrategie ist nicht zu erkennen. Angesichts der dramatischen Umfragewerte in Schleswig-Holstein hatte die dortige Spitzenkandidatin Antje Jansen im April Oskar Lafontaine aufgefordert, schon jetzt seinen Hut für den Parteivorsitz in den Ring zu werfen - und damit Unmut in der Bundesführung ausgelöst. Ein weiteres Indiz dafür, dass das Ergebnis von Schleswig-Holstein kein Einzelfall ist, sind die Prognosen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Dort hatte es die Linke 2010 mit 5,6 Prozent in den Landtag geschafft. Inzwischen liegt sie bei drei Prozent.
Parteiintern versucht man die Entwicklung als "Kinderkrankheit" zu erklären. Tatsächlich ist die Linke im Westen eine junge Partei: Im Gegensatz zur Ost-Linken ging sie nicht aus einer Vorgängerin hervor, die bereits fest in der Bevölkerung verankert war. Richtig ist auch, dass sowohl die Grünen als auch die FDP mehrfach aus Landtagen herausgeflogen sind. Allerdings haben diese Parteien nicht mit einem Konkurrenten zu kämpfen, der einige ihrer Kernthemen besetzt und das Image streitig macht. Beides erlebt die Linke gerade mit den Piraten, die als selbst erklärte Politikalternative die Linke wie ein routiniertes Rädchen im Politikgetriebe wirken lassen.
Linke fliegt aus Kieler Landtag - Nachrichten Print - DIE WELT - Politik (Print DW) - WELT ONLINE
...sowas liest man gerne.....sehr gerne sogar....
Als die Lage schon aussichtslos war, rückten noch einmal die Altvorderen an. "Wenn man gewinnen will, muss man optimistisch sein", forderte Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken im Bundestag, die Genossen bei einem Wahlkampfauftritt in Kiel auf. Der Ex- und Vielleicht-bald-wieder-Linke-Chef Oskar Lafontaine versuchte sich in Ermunterungsparolen. Angesichts einer "nach rechts gerückten" SPD sei doch noch so viel Platz für eine linke Partei in Schleswig-Holstein. Da dümpelte die Linke im Norden bereits seit Wochen zwischen zwei und drei Prozent.
Am Sonntag haben sich die Umfragen bestätigt. Erstmals fliegt die Linke wieder aus einem westdeutschen Landesparlament heraus. Vor drei Jahren war sie mit sechs Prozent der Wählerstimmen in den Kieler Landtag eingezogen, wo sie forthin sechs Sitze besetzte. "Absolut enttäuschend" nannte Bundesparteichef Klaus Ernst das jetzige Ergebnis. Die Linke habe sich zu viel mit sich selber beschäftigt.
Für die Linke sind die Wahlen in Schleswig-Holstein von großer symbolischer Bedeutung. Die Niederlage könnte das Ende der Westausdehnung der Partei bedeuten. Zwar gibt es für das schlechte Abschneiden auch regionale Gründe. Die Linke im Norden hat sich lange durch interne Streitigkeiten geschwächt. Anfang März verunglückte dann auch noch der Wahlkampfleiter André Brie schwer und fiel für den Rest des Wahlkampfs aus. Hinzu kam eine glücklose Plakatkampagne: Ausgerechnet das Wort "frei" wählte die Nord-Linke zum zentralen Begriff und sorgte damit für Irritationen bei ihren Anhängern. Dass das Wahlprogramm der Linken, in dem unter anderem drei gebührenfreie Kita-Jahre und mehr Geld für die Kommunen gefordert werden, Mehrausgaben von 500 bis 600 Millionen Euro im Jahr bedeuten würden, dürfte potenzielle Wähler hingegen nicht abgeschreckt haben. Das Problem der Finanzierbarkeit hat den Genossen noch nie Kopfzerbrechen bereitet.
Aber auch aus Berlin gab es für die Linke im Norden keinen Rückenwind. Auf Bundesebene fällt die Partei seit Monaten vor allem mit Personalstreitigkeiten auf. Eine Zukunftsstrategie ist nicht zu erkennen. Angesichts der dramatischen Umfragewerte in Schleswig-Holstein hatte die dortige Spitzenkandidatin Antje Jansen im April Oskar Lafontaine aufgefordert, schon jetzt seinen Hut für den Parteivorsitz in den Ring zu werfen - und damit Unmut in der Bundesführung ausgelöst. Ein weiteres Indiz dafür, dass das Ergebnis von Schleswig-Holstein kein Einzelfall ist, sind die Prognosen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Dort hatte es die Linke 2010 mit 5,6 Prozent in den Landtag geschafft. Inzwischen liegt sie bei drei Prozent.
Parteiintern versucht man die Entwicklung als "Kinderkrankheit" zu erklären. Tatsächlich ist die Linke im Westen eine junge Partei: Im Gegensatz zur Ost-Linken ging sie nicht aus einer Vorgängerin hervor, die bereits fest in der Bevölkerung verankert war. Richtig ist auch, dass sowohl die Grünen als auch die FDP mehrfach aus Landtagen herausgeflogen sind. Allerdings haben diese Parteien nicht mit einem Konkurrenten zu kämpfen, der einige ihrer Kernthemen besetzt und das Image streitig macht. Beides erlebt die Linke gerade mit den Piraten, die als selbst erklärte Politikalternative die Linke wie ein routiniertes Rädchen im Politikgetriebe wirken lassen.
Linke fliegt aus Kieler Landtag - Nachrichten Print - DIE WELT - Politik (Print DW) - WELT ONLINE
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