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El Greco
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Integration junger Türken, Atomstreit mit dem Iran und EU-Mitgliedschaft: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan haben sich am Montag trotz intensiver Gespräche in Ankara in wichtigen Streitpunkten kaum angenähert.
Den Streit um Zypern bezeichnete Merkel als größtes Problem für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU. Auch in der Frage möglicher neuer Iran-Sanktionen gab es keine Einigung. Es ist Merkels zweite Türkei-Reise nach einem Besuch 2006.
In dem Streit um türkische Schulen machte Merkel einen Schritt zu auf Erdogan. Dies dürfe aber nicht zu einer Ausrede für in Deutschland lebende Türken führen, nicht die deutsche Sprache zu lernen, betonte sie nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara.
"Wenn Deutschland Auslandsschulen in anderen Ländern hat, zum Beispiel in der Türkei, (...), dann kann es natürlich auch die Türkei sein, die Schulen in Deutschland hat", sagte Merkel. Erdogan hatte zuvor türkische Gymnasien in Deutschland gefordert. In der Türkei gebe es Schulen, die die Unterrichtssprache Deutsch hätten, sagte der Regierungschef. Er hoffe und wünsche, dass es von deutscher Seite ähnliche Schritte geben werde.
Merkel wies darauf hin, es gebe bereits heute eine Vielzahl deutsch-türkischer Schulen in Deutschland und türkische Lehrer, die die türkische Sprache unterrichteten. Ihr gehe es darum, dass man nicht in Deutschland leben sollte, ohne Deutsch zu können, sondern dass beide Sprachen erlernt werden sollten. Dies sei Voraussetzung für gute Integration. Zugleich betonte Merkel, es gehe nicht um Assimilation. Jeder solle seine Wurzeln und seinen Glauben behalten.
Merkel bezeichnete am Montag den Zypern-Konflikt als entscheidende Hürde bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU). "Es ist so, dass das wichtigste aus meiner Sicht zu lösende Problem das Ankara-Protokoll ist. Denn hier ist im Augenblick ja eine Situation, wo die Zypern-Frage nicht geklärt ist", sagte Merkel nach dem Gespräch mit Erdogan.
Im Ankara-Protokoll von 2005 wurde die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auch auf die neuen EU-Mitglieder ausgeweitet - darunter Zypern. Die Türkei hat aber entgegen der EU-Vorschriften bis heute nicht seine Flug- und Schiffshäfen für die Republik Zypern geöffnet.
Merkel sagte: "Die Beitrittsverhandlungen setzen wir fort (...). Und unbeschadet der Auffassungen über eine Vollmitgliedschaft, die zwischen uns durchaus noch divergieren, ist es trotzdem so, dass wir diesen Weg jetzt fortsetzen wollen. Und ich glaube, wir werden auch die Zeit, die wir noch haben, noch einmal benutzen, um über die Zypern-Frage zu reden um hier zu einer Lösung auch zu kommen."
Merkel sagte auf die Frage, ob sie mit ihrem Plädoyer für eine "privilegierte Partnerschaft" statt einer Vollmitgliedschaft nicht die Spielregeln für den in den 1960er Jahren in Aussicht gestellten EU-Beitritt geändert habe, in den vergangenen Jahrzehnten habe sich sehr viel verändert. Wenn man sich die Beziehungen der EU-Staaten der 60er Jahre anschaue, sei schon heute mit der Türkei ein Verhältnis erreicht, das einer Mitgliedschaft in den 60er Jahren entsprochen hätte. Sie habe aber jetzt verstanden, dass der Begriff der "privilegierten Partnerschaft" in der Türkei keine positive Bedeutung habe.
Erdogan lehnte Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm entschieden ab. "Wir glauben, dass Sanktionen keine richtige Lösung sind", sagte er. Die wichtigste Lösungsmöglichkeit sei die Diplomatie. Er verwies auf die besonders engen Beziehungen zum Nachbarland Iran, mit dem die Türkei eine jahrhundertelange Geschichte und Freundschaft verbinde. Wie Russland sei die Iran für die Türkei ein ganz besonders wichtiger Partner und diesen Aspekt dürfe man im Zusammenhang mit der Frage von Sanktionen gegen Iran nicht außer Acht lassen.
Die Türkei sei gegen Atomwaffen in dieser Weltregion. In einer offensichtlichen Anspielung auf das Atomwaffenarsenal Israels fügte er hinzu: "Aber gibt es in dieser Region andere Länder mit Atomwaffen? Ja. Aber gibt es Sanktionen gegen diese Staaten? Nein." Die Türkei sei zuversichtlich, dass auf dem Weg von Verhandlungen eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran erreicht werden kann.
Dazu, wie sich die Türkei verhalten wird, falls im Weltsicherheitsrat über Sanktionen gegen den Iran abgestimmt werde, äußerte sich Erdogan ausweichend. Wenn dort im April über Maßnahmen gegen den Iran beraten werde, werde die Türkei das bewerten und sich dann entsprechend entschieden. Merkel wiederholte ihre Position, wonach Deutschland in der UN für Sanktionen gegen die Iran eintreten werde, "wenn der Iran nicht in der nächsten Zeit - und das Zeitfenster verkürzt sich - auch deutliche Schritte macht".
http://www.stern.de/politik/deutsch...und-erdogan-naehern-sich-kaum-an-1554724.html
Den Streit um Zypern bezeichnete Merkel als größtes Problem für eine weitere Annäherung der Türkei an die EU. Auch in der Frage möglicher neuer Iran-Sanktionen gab es keine Einigung. Es ist Merkels zweite Türkei-Reise nach einem Besuch 2006.
In dem Streit um türkische Schulen machte Merkel einen Schritt zu auf Erdogan. Dies dürfe aber nicht zu einer Ausrede für in Deutschland lebende Türken führen, nicht die deutsche Sprache zu lernen, betonte sie nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara.
"Wenn Deutschland Auslandsschulen in anderen Ländern hat, zum Beispiel in der Türkei, (...), dann kann es natürlich auch die Türkei sein, die Schulen in Deutschland hat", sagte Merkel. Erdogan hatte zuvor türkische Gymnasien in Deutschland gefordert. In der Türkei gebe es Schulen, die die Unterrichtssprache Deutsch hätten, sagte der Regierungschef. Er hoffe und wünsche, dass es von deutscher Seite ähnliche Schritte geben werde.
Merkel wies darauf hin, es gebe bereits heute eine Vielzahl deutsch-türkischer Schulen in Deutschland und türkische Lehrer, die die türkische Sprache unterrichteten. Ihr gehe es darum, dass man nicht in Deutschland leben sollte, ohne Deutsch zu können, sondern dass beide Sprachen erlernt werden sollten. Dies sei Voraussetzung für gute Integration. Zugleich betonte Merkel, es gehe nicht um Assimilation. Jeder solle seine Wurzeln und seinen Glauben behalten.
Merkel bezeichnete am Montag den Zypern-Konflikt als entscheidende Hürde bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU). "Es ist so, dass das wichtigste aus meiner Sicht zu lösende Problem das Ankara-Protokoll ist. Denn hier ist im Augenblick ja eine Situation, wo die Zypern-Frage nicht geklärt ist", sagte Merkel nach dem Gespräch mit Erdogan.
Im Ankara-Protokoll von 2005 wurde die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auch auf die neuen EU-Mitglieder ausgeweitet - darunter Zypern. Die Türkei hat aber entgegen der EU-Vorschriften bis heute nicht seine Flug- und Schiffshäfen für die Republik Zypern geöffnet.
Merkel sagte: "Die Beitrittsverhandlungen setzen wir fort (...). Und unbeschadet der Auffassungen über eine Vollmitgliedschaft, die zwischen uns durchaus noch divergieren, ist es trotzdem so, dass wir diesen Weg jetzt fortsetzen wollen. Und ich glaube, wir werden auch die Zeit, die wir noch haben, noch einmal benutzen, um über die Zypern-Frage zu reden um hier zu einer Lösung auch zu kommen."
Merkel sagte auf die Frage, ob sie mit ihrem Plädoyer für eine "privilegierte Partnerschaft" statt einer Vollmitgliedschaft nicht die Spielregeln für den in den 1960er Jahren in Aussicht gestellten EU-Beitritt geändert habe, in den vergangenen Jahrzehnten habe sich sehr viel verändert. Wenn man sich die Beziehungen der EU-Staaten der 60er Jahre anschaue, sei schon heute mit der Türkei ein Verhältnis erreicht, das einer Mitgliedschaft in den 60er Jahren entsprochen hätte. Sie habe aber jetzt verstanden, dass der Begriff der "privilegierten Partnerschaft" in der Türkei keine positive Bedeutung habe.
Erdogan lehnte Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm entschieden ab. "Wir glauben, dass Sanktionen keine richtige Lösung sind", sagte er. Die wichtigste Lösungsmöglichkeit sei die Diplomatie. Er verwies auf die besonders engen Beziehungen zum Nachbarland Iran, mit dem die Türkei eine jahrhundertelange Geschichte und Freundschaft verbinde. Wie Russland sei die Iran für die Türkei ein ganz besonders wichtiger Partner und diesen Aspekt dürfe man im Zusammenhang mit der Frage von Sanktionen gegen Iran nicht außer Acht lassen.
Die Türkei sei gegen Atomwaffen in dieser Weltregion. In einer offensichtlichen Anspielung auf das Atomwaffenarsenal Israels fügte er hinzu: "Aber gibt es in dieser Region andere Länder mit Atomwaffen? Ja. Aber gibt es Sanktionen gegen diese Staaten? Nein." Die Türkei sei zuversichtlich, dass auf dem Weg von Verhandlungen eine Lösung des Atomstreits mit dem Iran erreicht werden kann.
Dazu, wie sich die Türkei verhalten wird, falls im Weltsicherheitsrat über Sanktionen gegen den Iran abgestimmt werde, äußerte sich Erdogan ausweichend. Wenn dort im April über Maßnahmen gegen den Iran beraten werde, werde die Türkei das bewerten und sich dann entsprechend entschieden. Merkel wiederholte ihre Position, wonach Deutschland in der UN für Sanktionen gegen die Iran eintreten werde, "wenn der Iran nicht in der nächsten Zeit - und das Zeitfenster verkürzt sich - auch deutliche Schritte macht".
http://www.stern.de/politik/deutsch...und-erdogan-naehern-sich-kaum-an-1554724.html
. Die sind sehr nützlich für jemanden der große Sprachdiplom haben will.