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El Greco
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Meseberg. ap/baz. Im Streit um das iranische Atomprogramm schliesst US-Präsident George W. Bush einen Militärschlag nicht aus. Zum Abschluss seines Deutschlandbesuchs betonte Bush am Mittwoch auf Schloss Meseberg, der Fokus liege weiterhin auf einer diplomatischen Lösung. Gleichzeitig sagte er jedoch auch: «Alle Optionen liegen auf dem Tisch.» Bushs Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel wurden von heftiger Kritik deutscher Politiker begleitet.
«Wir ziehen eine diplomatische Lösung vor», sagte Bush, der in sieben Monaten aus dem Amt scheidet. Zunächst gehe es darum, «das Problem durch enge Zusammenarbeit zu lösen». Wenn der Iran sein Anreicherungsprogramm aussetze, «wird die Isolation ein Ende haben». Auch Merkel betonte, dass man «der Diplomatie eine Chance geben» müsse.
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Bush und Merkel drohten gleichzeitig mit weiteren Sanktionen, falls die Regierung in Teheran ihr Programm zur Anreicherung atomwaffenfähigen Urans nicht einstelle. «Man kann nicht ausschliessen, dass es zu einer weiteren Runde von Sanktionen kommen könnte», über die im UNO-Sicherheitsrat verhandelt werden müsse, sagte Merkel.
Kritik an Bushs Äusserungen bezüglich einer militärischen Option kam umgehend von der FDP. Parteichef Guido Westerwelle nannte es «bedauerlich und falsch», dass Merkel dem US-Präsidenten nicht widersprochen habe.
Hoffnung auf Abschluss der WTO-Verhandlungen
Bush und Merkel äusserten zudem übereinstimmend die Hoffnung, dass wieder Bewegung in die festgefahrenen WTO-Gespräche kommt. «Wir haben die Chance, in den nächsten Wochen zu einem Abschluss zu kommen», sagte Bush. Die WTO-Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels waren im vergangenen Juli ausgesetzt worden.
Mit Blick auf den Irak sprach Bush von deutlich sichtbaren Erfolgen. Seinem Land gehe es nicht darum, strategische Punkte im Irak zu errichten. Merkel sagte Unterstützung beim Aufbau des Iraks zu. Was jenseits militärischer Präsenz getan werden könne, «das werden wir tun».
Ein weiteres Gesprächsthema zwischen Bush und Merkel war die Klimapolitik. Merkel äusserte die Hoffnung, dass beim bevorstehenden G-8-Gipfel in Japan «die Dinge, die wir in Heiligendamm begonnnen haben» bekräftigt werden könnten. Wichtig sei ausserdem der Dialog mit den Schwellenländern über Nahrungsmittel- und Energiepreise.
Heftige Kritik
Auch am zweiten Tag seines Deutschland-Besuchs riss die Kritik an Bush nicht ab. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, beklagte, der Irak-Krieg habe einen tiefen Einbruch in den Beziehungen beider Länder ausgelöst. Grünen-Chefin Claudia Roth erklärte: «Die Amtszeit von George W. Bush war eine verlorene Zeit bei der Lösung zahlreicher drängender globaler Probleme». Wolfgang Gehrcke vom Parteivorstand der Linken sagte, Bushs Regierung habe die Welt belogen und damit in Kriege geführt.
Bush war am Dienstagabend auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, zu bilateralen Gesprächen mit Merkel eingetroffen. Nach dem Besuch machte er sich auf den Weg nach Rom. Bush befindet sich in diesen Tagen auf Abschiedstour durch Europa. Weitere Stationen sind Paris und London.
«Wir ziehen eine diplomatische Lösung vor», sagte Bush, der in sieben Monaten aus dem Amt scheidet. Zunächst gehe es darum, «das Problem durch enge Zusammenarbeit zu lösen». Wenn der Iran sein Anreicherungsprogramm aussetze, «wird die Isolation ein Ende haben». Auch Merkel betonte, dass man «der Diplomatie eine Chance geben» müsse.
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Bush und Merkel drohten gleichzeitig mit weiteren Sanktionen, falls die Regierung in Teheran ihr Programm zur Anreicherung atomwaffenfähigen Urans nicht einstelle. «Man kann nicht ausschliessen, dass es zu einer weiteren Runde von Sanktionen kommen könnte», über die im UNO-Sicherheitsrat verhandelt werden müsse, sagte Merkel.
Kritik an Bushs Äusserungen bezüglich einer militärischen Option kam umgehend von der FDP. Parteichef Guido Westerwelle nannte es «bedauerlich und falsch», dass Merkel dem US-Präsidenten nicht widersprochen habe.
Hoffnung auf Abschluss der WTO-Verhandlungen
Bush und Merkel äusserten zudem übereinstimmend die Hoffnung, dass wieder Bewegung in die festgefahrenen WTO-Gespräche kommt. «Wir haben die Chance, in den nächsten Wochen zu einem Abschluss zu kommen», sagte Bush. Die WTO-Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels waren im vergangenen Juli ausgesetzt worden.
Mit Blick auf den Irak sprach Bush von deutlich sichtbaren Erfolgen. Seinem Land gehe es nicht darum, strategische Punkte im Irak zu errichten. Merkel sagte Unterstützung beim Aufbau des Iraks zu. Was jenseits militärischer Präsenz getan werden könne, «das werden wir tun».
Ein weiteres Gesprächsthema zwischen Bush und Merkel war die Klimapolitik. Merkel äusserte die Hoffnung, dass beim bevorstehenden G-8-Gipfel in Japan «die Dinge, die wir in Heiligendamm begonnnen haben» bekräftigt werden könnten. Wichtig sei ausserdem der Dialog mit den Schwellenländern über Nahrungsmittel- und Energiepreise.
Heftige Kritik
Auch am zweiten Tag seines Deutschland-Besuchs riss die Kritik an Bush nicht ab. Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Karsten Voigt, beklagte, der Irak-Krieg habe einen tiefen Einbruch in den Beziehungen beider Länder ausgelöst. Grünen-Chefin Claudia Roth erklärte: «Die Amtszeit von George W. Bush war eine verlorene Zeit bei der Lösung zahlreicher drängender globaler Probleme». Wolfgang Gehrcke vom Parteivorstand der Linken sagte, Bushs Regierung habe die Welt belogen und damit in Kriege geführt.
Bush war am Dienstagabend auf Schloss Meseberg, dem Gästehaus der Bundesregierung, zu bilateralen Gesprächen mit Merkel eingetroffen. Nach dem Besuch machte er sich auf den Weg nach Rom. Bush befindet sich in diesen Tagen auf Abschiedstour durch Europa. Weitere Stationen sind Paris und London.
