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Nachrichten aus Österreich

Shetty: "Hatten Angst, bestimmte Themen anzusprechen, weil sie die FPÖ groß machen könnten"
Der Neos-Klubchef spricht über "politischen Islam", seine neue Forderung nach einer Integrationslandkarte – und die Frage, ob die Neos in der Regierung Gefahr laufen, sich selbst zu verlieren

Ein Sommerloch gebe es nicht mehr, bemerkt Yannick Shetty gleich zu Beginn, als DER STANDARD sein Büro im Neos-Parlamentsklub betritt. Stimmt. In den vergangenen Wochen sorgte unter anderem die ÖVP für Schlagzeilen, die ein gesetzliches Verbot des "politischen Islam" fordert. Der Neos-Klubobmann und Integrationssprecher hat dazu einiges zu sagen. Zunächst aber geht es um jenes Thema, das die kleinste Regierungspartei zu Beginn des Sommers beschäftigte.

STANDARD: Hatten Sie einen schönen Sommer?

Shetty: Ja.

STANDARD: Den hat Ihnen Neos-Mitgründer Veit Dengler bei seinem Rauswurf gewünscht und gesagt, Klub und die Partei würden "sehr autoritär geführt". Haben Sie mittlerweile über Ihren Führungsstil nachgedacht?

Shetty: Ich habe natürlich viel darüber nachgedacht, was intern vorgefallen ist. Mit etwas Abstand glaube ich aber, dass wir aufgrund des heimlichen Mitschnittes einer vertraulichen Sitzung nicht anders entscheiden konnten.

STANDARD: Aber ist die Führung bei Neos zu autoritär?

Shetty: Mit diesem Vorwurf kann ich wenig anfangen. Wir hatten bereits eine Abstimmung, bei der zwei Abgeordnete anders als die Koalitionslinie stimmten. Mir fällt kein jüngeres Beispiel in Österreich ein, in dem Mitglieder einer Regierungsfraktion so offen eine andere Linie vertreten haben.

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Shetty: "Hatten Angst, bestimmte Themen anzusprechen, weil sie die FPÖ groß machen könnten"

Der Neos-Klubchef spricht über "politischen Islam", seine neue Forderung nach einer Integrationslandkarte – und die Frage, ob die Neos in der Regierung Gefahr laufen, sich selbst zu verlieren
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Schulstreik gegen Kopftuchverbot mit roter Jugend und Hamas-Unterstützern
Die SPÖ-Jugend lässt sich auf ein Bündnis mit Gruppen ein, die die Terrororganisation als Widerstandskämpfer framen. Es gehe ihr nur um das Anliegen Kopftuchverbot, sagt die SJ

Wenn am 9. Oktober in Österreich gegen das Kopftuchverbot an Schulen mobil gemacht wird, wird auch der Nahost-Konflikt eine Rolle spielen. Denn am Schulstreik, der von der SPÖ-nahen Aktion Kritischer Schüler:innen (AKS) organisiert und von der Sozialistischen Jugend (SJ) beworben wird, beteiligen sich auch linksradikale Gruppen, die aus ihrer Hamas-Unterstützung keinen Hehl machen.

Groß prangen die Logos von "Young Struggle" und der "RKP" auf Ankündigungen zum Schulstreik, die von der SJ auf Instagram gepostet wurden. Der deutsche Verfassungsschutz führt Young Struggle als einen "der aktivsten extremistischen Akteure in Bezug auf Mobilisierung, Organisation und Teilnahme an propalästinensischen Versammlungen". Die Bewegung "verharmlost den Terrorangriff der Hamas" und rekrutiere an Schulen, heißt es im deutschen Verfassungsschutzbericht. "Young Struggle" ist ein Ableger der türkischen Marxistisch-Leninistischen Kommunistische Partei.

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Schulstreik gegen Kopftuchverbot mit roter Jugend und Hamas-Unterstützern

Die SPÖ-Jugend lässt sich auf ein Bündnis mit Gruppen ein, die die Terrororganisation als Widerstandskämpfer framen. Es gehe ihr nur um das Anliegen Kopftuchverbot, sagt die SJ
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Kurz vor Schulbeginn
Kopftuchverbot bleibt umstritten
Das in Kürze startende neue Schuljahr bringt ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an öffentlichen und Privatschulen. Soziologe Kenan Güngör befürwortete gegenüber der APA das neue Gesetz, sieht darin aber keine besonders elegante Lösung. Die Wiener Sonderschuldirektorin Petra Bauer hält die Umsetzung für „pädagogisch und menschlich schwierig“, der Jurist Stefan Schima sieht für künftige Beschwerdeführer Chancen, das Verbot zu kippen.

Es gehe nicht nur um ein Stück Stoff oder ein Symbol, sondern auch um religiös-reaktionäre Konzepte, die gleichheitsfeindliche Inhalte transportieren würden, so Güngör, Soziologe und Leiter des Beratungs- und Forschungsbüros think.difference, gegenüber der APA.

„In den islamistischen Schriften ist zu lesen, dass, je früher einem Kind das beigebracht wird, desto mehr wird es das Kopftuch als eine natürliche Haut sehen und ein Riesenproblem haben, es irgendwann abzunehmen“, so Güngör. Unter entwicklungspsychologischen Gesichtspunkten halte er das Kopftuch für Mädchen in dem Alter für hochproblematisch.

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Kurz vor Schulbeginn: Kopftuchverbot bleibt umstritten

Das in Kürze startende neue Schuljahr bringt ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an öffentlichen und Privatschulen. Soziologe Kenan Güngör befürwortete gegenüber der APA das neue Gesetz, sieht darin aber keine besonders elegante Lösung. Die Wiener Sonderschuldirektorin Petra Bauer...
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Im Visier der Saboteure: Wie sicher ist Österreichs Energie-Infrastruktur?
Anschläge auf Pipelines, Umspannwerke und Stromleitungen in Europa häufen sich. Sie offenbaren, wie verwundbar kritische Infrastruktur ist. Einen hundertprozentigen Schutz gibt es nicht – auch in Österreich nicht

Die Täter wollten größtmöglichen Schaden anrichten: mit selbst gebastelten Flugkörpern, um damit Kurzschlüsse bei einer Hochspannungsleitung in Brandenburg hervorzurufen. Bei Köln und Dormagen (Nordrhein-Westfalen) wurden Umspannwerke Ziel von Sabotageakten. Drei Anschläge innerhalb von drei Tagen. Ob sie zusammenhängen, steht bisher nicht fest. Sie gingen glimpflich aus. Niemand wurde verletzt. Es gab keine großen Ausfälle. Doch es führte Deutschland vor Augen, wie verwundbar die sogenannte kritische Infrastruktur ist.

Das Bedrohungspotenzial ist breit gefächert: Drohnenangriffe, Cyberattacken, Sabotage und Spionage. Die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung macht Wasserversorgung, Strom- und Datennetze sowie Pipelines verwundbarer. In ganz Europa häufen sich Angriffe auf hochsensible Energie-Infrastruktur. In Berlin waren im Jänner infolge eines Brandanschlags 100.000 Menschen für mehrere Tage ohne Strom. In der Ostsee wurden mehrere Unterseekabel beschädigt, in Italien ein Strommast, der eine Pipeline-Pumpstation mit Strom versorgt.

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Im Visier der Saboteure: Wie sicher ist Österreichs Energie-Infrastruktur?

Anschläge auf Pipelines, Umspannwerke und Stromleitungen in Europa häufen sich. Sie offenbaren, wie verwundbar kritische Infrastruktur ist. Einen hundertprozentigen Schutz gibt es nicht – auch in Österreich nicht
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SPÖ und ÖVP sind abermals beim Obmann-Absägen
Krawallzeitungen berichten von Ablösegerüchten um Babler und Stocker – mit interessanten Kandidat(inn)en

Eine kleine Indiskretion: Vor ziemlich langer Zeit bat ein sehr hochrangiger, aber bereits außer Dienst befindlicher SPÖ-Politiker einige bekanntere Journalisten zu einem Mittagessen, um ihnen seine Sorge über die Führungsprobleme der Partei mitzuteilen und sie zu fragen, was sie denn von einem möglichen SPÖ-Vorsitzenden Gerhard Zeiler hielten.

Das ist gut zwei Dutzend Jahre her und es wurde damals nichts daraus. Jetzt geistert hauptsächlich durch die Boulevardzeitungen abermals der Name von Zeiler, inzwischen 71, als der Mann, der Andreas Babler ablösen und die SPÖ aus ihrem Umfrage-Jammertal erlösen soll. Angeblich soll er sogar Lust dazu haben.

Gerhard Zeiler, der ein kluger Mediensprecher von Kanzler Fred Sinowatz war, dann ein guter ORF-Chef und zuletzt eine Traumkarriere im internationalen Medienbusiness machte, hätte zweifellos das Format für den Job. Er hat Charisma, ist finanziell mehr als erfolgreich gewesen und ein moderner Sozialdemokrat. Die Mediengesellschaft ist sein zu Hause. Das Alter wäre kein Hindernis.

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Krawallzeitungen berichten von Ablösegerüchten um Babler und Stocker – mit interessanten Kandidat(inn)en
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Andreas Babler auf der medialen Schlachtbank
In der Kampagne des Boulevards gegen SPÖ-Chef Andreas Babler werden längst die Grenzen des Anstands überschritten

In einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ an die Gesundheitsministerin wird gemutmaßt, der Vater von SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler könnte bei einem Operationstermin bevorzugt worden sein, diesen also schneller erhalten haben als üblich – weil er der Vater von Babler ist. Der Verdacht der Intervention steht im Raum, ausgerechnet von jenem SPÖ-Politiker, der so vehement gegen die Zwei-Klassen-Medizin auftritt. Skandal!

Skandal?

Ja, das ist in der Tat ein Skandal. Ein Medienskandal. Dass die FPÖ eine solche Anfrage stellt, in der sie ihre Mutmaßungen nicht belegt – geschenkt, das ist das politische Geschäft. Dass der Boulevard daraufhin Babler wieder einmal zur Schlachtbank führt und seinen Vater gleich mit, das ist der eigentliche Skandal. Hier fallen alle Grenzen des Anstands.

Regelrechter Feldzug
Zu Babler mag man stehen wie man will, und der Boulevard führt einen regelrechten Feldzug gegen ihn. Die Motive scheinen klar zu sein: Mit der Neuordnung der Medienförderung werden manche Medien schlechter abschneiden als zuvor. Dagegen wird kampagnisiert, oft genug jenseits des guten Geschmacks.

Aber die Krankheitsgeschichte seines Vaters mit einer völlig unbewiesenen Behauptung und entgegen der Darstellung des Krankenhauses gegen ihn zu verwenden, ist eine Grenzüberschreitung, die so nicht mehr akzeptabel ist. Da wären auch die anderen Parteichefs aufgerufen, sich hinter ihn zu stellen und klarzustellen: So geht das nicht, das nehmen wir nicht hin. (Michael Völker, 4.9.2026)

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Immobilienunternehmer Michael Tojner wegen Abgabenhinterziehung angeklagt
Die WKStA wirft Tojner vor, bei Immobiliendeals im Jahr 2015 rund 620.000 Euro zu wenig Grunderwerbsteuer entrichtet zu haben

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat am Freitag bekanntgegeben, dass sie gegen einen Wiener Immobilienunternehmer und eine Mitarbeiterin Anklage erhoben hat. Der Vorwurf, den die Behörde erhebt: Abgabenhinterziehung im Zusammenhang mit fünf Immobilien in Wien. Die Anklage betrifft die Hinterziehung der Grunderwerbsteuer. Die Angelegenheit spielt im Jahr 2015 und wie der STANDARD erfahren hat, geht es um Michael Tojner. Dieser hatte gemeinnützige Wohnungsgesellschaften aufgekauft, darunter etwa Riedenhof und Gesfö. Der Vorwurf steht im Zusammenhang mit diesen Transaktionen.

Laut WKStA – sie nennt und bestätigt den Namen Tojner nicht – soll der Beschuldigte als Kaufpreis für fünf Wohnliegenschaften, eine davon in Wien Sievering, 7,27 Millionen Euro ausgewiesen haben. Tatsächlich habe er vorab mit einem Dritten, ebenfalls ein Wiener Immobilienunternehmer, einen Gesamtverkaufspreis von 25 Millionen Euro vereinbart. Statt der laut Behördengaben wirklich geschuldeten Grunderwerbsteuer von rund 875.000 Euro sollen lediglich etwa 255.000 Euro entrichtet worden sein. Daraus errechnet sich eine Steuerhinterziehung von rund 620.000 Euro.

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Die vielen Hürden, die Menschen bei der Migration im Weg stehen
Für Zugewanderte sind bestehende Rechte oft schwer einzufordern. Widersprüchliche Regeln, Fachjargon und starre Bürokratie erschweren die Situation

Migrationsgeschichten sind für Elisabeth Scheibelhofer in erster Linie individuelle Geschichten. Das schließt jedoch nicht aus, Muster und Gemeinsamkeiten in Migrationsbiografien zu identifizieren. Damit beschäftigt sich die assoziierte Professorin am Institut für Soziologie der Universität Wien, die dort auch die Forschungsgruppe "Interpreting Inequalities in Transnational Migration Societies" (INMI) leitet.

Mit dem Begriff "Migration" hat Scheibelhofer allerdings ihre Schwierigkeiten – zumindest, wenn er im Singular verwendet wird. Denn was die Soziologie darunter versteht, ist wesentlich vielfältiger als das, was in der öffentlichen Debatte gemeinhin mit Migration verbunden wird. "Wir in der Soziologie haben eine einfache Definition, über die kann man streiten, aber eine, die sich durchgesetzt hat: Migrant ist eine Person, die zwölf Monate lang ihren Lebensmittelpunkt geografisch verlegt", sagt Scheibelhofer. "Da gehört die dauerhafte, aber auch die nationale Migration dazu, wenn Studierende zum Beispiel zum Studieren in eine andere Stadt innerhalb Österreichs ziehen."

Schwierigkeiten innerhalb der EU
So inklusiv wie dieser Migrationsbegriff, so vielfältig sind auch die Migrationserfahrungen, auf die Scheibelhofer in ihrer Forschung gestoßen ist. Wer seinen Lebensmittelpunkt in ein anderes Land verlegt, bringt nicht nur Hoffnungen und Erwartungen mit, sondern bisweilen auch falsche Vorstellungen davon, wie das Leben dort funktioniert. Das gilt selbst innerhalb der Europäischen Union. In einem internationalen Forschungsprojekt untersuchte die Wissenschafterin etwa, welche Schwierigkeiten EU-Bürger haben, wenn sie in ein anderes Mitgliedsland ziehen und dort soziale Rechte in Anspruch nehmen wollen.

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Es reicht: Lasst meinen Papa aus dem Spiel!
Er ist keine Person des öffentlichen Lebens. Er hat das gleiche Recht auf den Schutz seiner intimsten Privatsphäre wie wir alle.
In den letzten 24 Stunden wurde mein Papa wiederholt von Journalist:innen angerufen, sogar Kamerateams sollten vorbeikommen. Und das nur aufgrund von Fake News, die politisch und medial verbreitet werden, um mir zu schaden. Das geht zu weit.
Eigentlich gehen seine medizinische Schmerzens-/Krankheitsgeschichte und die dazugehörigen notwendigen medizinischen Maßnahmen niemanden etwas an. Aber ja, mein Papa hat sein Leben lang gearbeitet und hat seit längerem starke Schmerzen in der Hüfte. Tag und Nacht. Nur deshalb hat er einen OP-Termin bekommen. Weil er Schmerzpatient ist. Ich hatte damit nichts zu tun. Das bestätigen auch Spital und Ärzte.
Man kann mich als Politiker kritisieren oder politisch angreifen. Diese Auseinandersetzungen führe ich laufend. Aber lasst meine Familie aus dem Spiel. Was hier gerade passiert, ist eine Grenzüberschreitung. Helft mir. Teilt das Video. Da müssen wir jetzt gemeinsam eine Grenze ziehen.

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Bildungsminister Wiederkehr: "Große Sorgen macht mir die sinkende Lesefähigkeit"
Christoph Wiederkehr über den ersten Schultag, einen Religionsunterricht, der ihn politisierte, und seine Vorstellungen von einem besseren Schulsystem

Soll er wirklich direkt auf die Kamera zielen? Ja, soll er, sagt Fotograf Heribert Corn. Und dann schießt Christoph Wiederkehr (Neos) den Ball wieder und wieder mit Wumms – und eingebauter Bremse. Wurftäuschung nennen Profis das und der Bildungsminister beherrscht sie noch immer. Gelernt ist gelernt. Denn der Handball ist das Objekt, das er auf die Bitte, etwas aus seiner Schulzeit mitzubringen, ausgewählt hat.

STANDARD: Ich habe hier ein Zeugnis, ein Geodreieck, Radiergummi, Englisch-Wörterbuch, ein Klassenfoto und ein Heft. Was löst in Ihnen etwas aus – als ehemaliger Schüler und als Minister?

Wiederkehr: Als Erstes hat mich das Jahreszeugnis aus der 1. Volksschulklasse angesprochen. Das war für mich als Schüler ein besonderes Erlebnis. Ich kann mich noch genau erinnern an den ersten Schultag, wie ich ausgesehen habe auf dem Foto, mit welcher Freude ich zur Schule gegangen bin. Das finde ich auch jetzt noch schön: Es gibt fast kein Kind, das sich nicht auf den ersten Schultag in der Volksschule freut. Die Frage ist, warum das dann nicht immer lange bleibt.

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Christoph Wiederkehr über den ersten Schultag, einen Religionsunterricht, der ihn politisierte, und seine Vorstellungen von einem besseren Schulsystem
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