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Nachrichten aus der VR China

Ja, Rubio ist dafür genau der richtige :facepalm:
Tianamen-Massaker: Rubio mahnt China
Pekings Zensur könne die Erinnerungen an die militärischen Angriffe auf friedliche Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz im Jahr 1989 nicht auslöschen. Das sagte US-Außenminister Marco Rubio vor dem heutigen Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Zentrum Pekings.

Chinesische Truppen hatten das Feuer auf prodemokratische Demonstrantinnen und Demonstranten auf dem Tiananmen-Platz eröffnet und töteten Hunderte, wenn nicht Tausende von Menschen.

„Opfer werden eines Tages rehabilitiert“
„Am 4. Juni gedenkt die Welt des 37. Jahrestags, an dem die Kommunistische Partei Chinas ihren Truppen befahl, Tausende friedlicher Demonstranten auf und um den Tiananmen-Platz anzugreifen“, sagte Rubio in einer Erklärung. „Keine noch so strenge Zensur kann die Vergangenheit auslöschen. Diejenigen, die Opfer gebracht haben, um ihre unveräußerlichen Rechte auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung zu verteidigen, werden eines Tages rehabilitiert werden“, sagte Rubio.

Rubios Erklärung dürfte chinesischen Dissidenten und Befürwortern der Demokratie in einer Zeit Mut machen, in der Präsident Donald Trump wiederholt seine Beziehung zu Chinas Staatschef Xi Jinping preist. Die chinesische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme zu Rubios Äußerungen.

Kritik auch aus Taiwan
Auch Taiwans Präsident Lai Ching-te kritisierte China für die mangelnde Aufarbeitung des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen) vor 37 Jahren in Peking. Ein „wahrlich großes Land“ sollte nicht auf ein mächtiges Militär setzen, sondern sich den Wunden seiner Geschichte stellen, schrieb Lai auf Facebook. Er hoffe, dass China den Ereignissen ins Auge sehe, die Wahrheit anerkenne und einen Dialog beginne, hieß es.

 
Zwischen Moskau und Washington – Xi sucht den alten Hebel zurück!
Als Xi Jinping am Montag in Pjöngjang aus dem Flugzeug stieg, ging es nicht um ein Protokollfoto und auch nicht um eine gewöhnliche Visite unter Nachbarn. Sieben Jahre lang war kein chinesischer Staatschef mehr nach Nordkorea gereist. Nun kommt Xi selbst – in einem Moment, in dem sich die Machtverhältnisse in Asien verschieben und China verhindern will, dass ihm sein schwierigster Verbündeter zu weit aus den Händen gleitet. Offiziell wurde kaum etwas angekündigt. Doch gerade das macht solche Reisen oft bedeutsam. Xi und Kim Jong Un treffen sich zum ersten Mal seit ihrem gemeinsamen Auftritt in Peking im vergangenen September, damals noch im Schatten Wladimir Putins und einer Militärparade. Heute ist die Lage eine andere. Nordkorea hat sich Russland angenähert, Waffen geliefert, Unterstützung erhalten und damit gezeigt, dass Pjöngjang nicht mehr ausschließlich von Peking abhängig sein will.

Für China ist das ein Problem. Jahrzehntelang war Nordkorea wirtschaftlich, politisch und diplomatisch an China gebunden. Peking blieb Rückversicherung, Handelsroute und Schutzmacht zugleich. Doch mit dem Krieg in der Ukraine und der engeren Verbindung zwischen Moskau und Pjöngjang entstand plötzlich Konkurrenz um Einfluss. Xi reist deshalb nicht nur als Partner, sondern auch als Erinnerung daran, wer in der Region lange die Regeln mitbestimmt hat. Die Reise fällt zudem in eine Phase intensiver Gespräche zwischen China und den Vereinigten Staaten. Nach mehreren Treffen mit Donald Trump und weiteren angekündigten Kontakten im Herbst entsteht ein zweites Spielfeld. Wer Einfluss auf Nordkorea hat, besitzt in Washington weiterhin einen Hebel. Die koreanische Halbinsel bleibt eines jener wenigen Themen, bei denen Peking politischen Wert anbieten kann, ohne militärisch direkt eingreifen zu müssen.

Für Kim Jong Un wiederum kommt Xi zur rechten Zeit. Nordkorea verfolgt seit Jahren ein Ziel, das sich kaum verändert hat. Man will nicht mehr als Staat behandelt werden, der irgendwann abrüsten soll, sondern als Atommacht, mit der über Begrenzung und Anerkennung verhandelt wird. Genau deshalb spricht Pjöngjang immer seltener über Abrüstung und immer häufiger über Stabilität, Sicherheit und neue Realitäten. China dürfte wirtschaftliche Zugeständnisse anbieten – mehr Handel, Hilfen, Tourismus und gemeinsame Projekte. Gleichzeitig könnte Xi vermeiden, öffentlich Druck auf Kim auszuüben. Das würde dem nordkoreanischen Kurs entgegenkommen, ohne dass China seine langfristige Position offiziell aufgeben müsste.

Auffällig ist dabei auch die Sprache. In Nordkoreas Staatsmedien wurde Xi als besonders geehrter Staatsgast gefeiert. Xi selbst sprach davon, gemeinsam gegen Hegemonie und Zwangspolitik vorzugehen und eine geordnetere multipolare Welt anzustreben. Hinter diesen Begriffen steht ein gemeinsames Ziel – die eigene Position stärken, ohne sich den Regeln Washingtons unterzuordnen. Die Reise zeigt damit mehr als nur eine alte Freundschaft. Sie zeigt, dass China verhindern will, in Nordkorea Zuschauer zu werden, während Russland und die Vereinigten Staaten ihre eigenen Linien ziehen. Und sie zeigt, dass Kim Jong Un weiter versucht, aus jedem Lager etwas zu gewinnen, ohne sich vollständig festzulegen.

 
China baut nicht nur Rechenzentren – es baut Zeit
Während in den USA über Exportkontrollen, Chipverbote und die nächste Runde im Wettlauf um Computing diskutiert wird, plant China den deutlich größeren Schritt: nicht mehr nur Technologie kaufen, sondern die Infrastruktur selbst kontrollieren. Nach aktuellen Planungen sollen in den kommenden fünf Jahren umgerechnet rund 295 Milliarden US-Dollar in ein landesweites Netz aus Rechenzentren fließen. Im Zentrum steht kein einzelner Standort und keine Prestigeanlage, sondern ein verbundenes System. Über das ganze Land verteilte Computing-Zentren sollen zu einer gemeinsamen Struktur zusammengeführt werden, die große Datenmengen verarbeiten und digitale Dienste deutlich schneller bereitstellen kann. Den Betrieb sollen überwiegend die staatlich geprägten Telekommunikationskonzerne China Mobile und China Telecom übernehmen. Gleichzeitig soll mindestens achtzig Prozent der eingesetzten Technologie aus dem eigenen Land stammen. Besonders profitieren könnte davon Huawei, während Nvidia und AMD in diesem Projekt praktisch keine Rolle mehr spielen würden.

Finanziert werden soll der Ausbau vor allem über Staatsmittel. Geplant sind langfristige Sonderanleihen mit Laufzeiten von mehr als zehn Jahren, dazu staatliche Fonds für strategische Industrien, Bankkredite und privates Kapital. Das Vorhaben ist Teil eines größeren Programms zum Ausbau grundlegender Infrastruktur, das neben Computing auch Energie- und Versorgungssysteme umfasst. Wird das Stromnetz vollständig eingebunden, könnte das Gesamtvolumen nach aktuellen Überlegungen sogar auf mindestens fünf Billionen Yuan anwachsen. Bis 2028 sollen die heute oft getrennten Rechenzentren zu einer gemeinsamen Struktur verbunden werden. Ziel ist es, digitale Anwendungen schneller in Bereiche wie Gesundheit, Verkehr und Stadtverwaltung zu bringen und zugleich die Abhängigkeit von ausländischer Hardware zu reduzieren.

Trotz der enormen Summe liegt das Projekt unter den angekündigten Investitionen großer US-Konzerne. Allein Meta und Microsoft planen in diesem Jahr zusammen deutlich höhere Ausgaben. Chinas Vorteil liegt an anderer Stelle: geringere Baukosten, günstigere Komponenten und die Fähigkeit, Infrastruktur in großem Maßstab zentral zu koordinieren. Nicht eingerechnet sind dabei Investitionen privater chinesischer Konzerne wie Alibaba oder Tencent. Parallel dazu laufen bereits Vorbereitungen auf der Chipseite. Mehrere chinesische Hochleistungschips bestanden zuletzt Sicherheitsprüfungen für besonders sensible Einsatzbereiche. Gleichzeitig wurden zwar Verkäufe bestimmter Nvidia-Chips an einzelne chinesische Unternehmen genehmigt, ausgeliefert wurde bislang jedoch nichts. Der Ausbau der Rechenzentren wirkt damit weniger wie ein einzelnes Industrieprojekt als wie der Versuch, die Grundlagen für die nächste technologische Phase selbst zu setzen.
 
Peking warnt vor „Spionageschildkröten“
Die chinesische Regierung warnt vor angeblichen „Spionageschildkröten“ und „Spionagefischen“, die im Dienste feindlicher Mächte die Gewässer vor der Küste der Volksrepublik ausforschen.

Das Staatssicherheitsministerium schrieb heute in Onlinediensten von „neuartiger Spionageausrüstung“, die internationale Nachrichtendienste einsetzten, um unter der Meeresoberfläche wichtige Daten zu sammeln.

In „bestimmten chinesischen Gewässern“ seien mit Sensoren ausgestattete Meeresbewohner wie Schildkröten und Fische entdeckt worden, erklärte das Ministerium weiter. Die Tiere seien „in bestimmten Gebieten umhergeschwommen“ und hätten wichtige Daten etwa zur Wassertemperatur, zum Salzgehalt und zu Strömungen gesammelt und „per Satellit ins Ausland übertragen“.

 
China rüstet rasant auf und wird zur militärischen Supermacht
China baut sein Militär noch schneller aus als von den Anrainerstaaten vermutet – und wird zunehmend zur Bedrohung im Indopazifik. Das dokumentiert die australische Denkfabrik Lowy Institute in einem neuen Bericht. Das Fazit: mehr Träger- und Raketensysteme, größere Reichweiten – und eine Cyberkriegskapazität, die längst in westliche Infrastrukturen eingedrungen ist.

Im Pazifik vollzieht sich eine militärische Neuausrichtung von historischem Ausmaß. Dem australischen Lowy Institute zufolge ist China derzeit das einzige Land weltweit, das schwere Bomber konstruiert. Gleichzeitig sollen zwei Kampfflugzeuge der fünften Generation in Serie gehen, während zwei weitere Modelle der sechsten Generation noch in der Testphase sind. Hinzu kommt eine Schiffsbaukapazität, die die der Vereinigten Staaten um das Zweihundertfache übersteigt.

 
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