Bei den bevorstehenden Wahlen kandidieren in Kreuzberg ausschließlich Türken. Ist das eine gute Strategie?
„Fast keiner der aufgestellten Türken kann für die Türken aus Kreuzberg sprechen.“ Hier: Türken grillen beim Maifest am 1. Mai in
Am 18. September 2011 finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. 22 Parteien werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Bei der Abgeordnetenhauswahl sind nur deutsche Staatsbürger, die älter als 18 Jahre alt sind, wahlberechtigt – bei den Bezirksverordnetenversammlungen hingegen alle Deutschen sowie auch EU-BürgerInnen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Ein Blick auf die Kandidatenlisten macht allerdings deutlich, dass die Parteien auch bei diesen Wahlen nicht mehr und auch kaum neue Gesichter mit Migrationshintergrund nominieren konnten. Bei den Linken und auch bei den Grünen ist die Zahl der Nominierungen gleich geblieben; Größtenteils auch die Namen. Während die CDU nur eine Abgeordnete auf einem aussichtsreichen Listenplatz aufgestellt hat, hat die FDP nicht einen Kandidaten mit Migrationshintergrund finden können. Nur die SPD konnte drei neue Namen auftreiben.
Insgesamt ist dies ein absolutes Armutszeugnis der Parteien. Hinzu kommt, dass CDU, Grüne, SPD und auch die Linken für den Kreuzberger Wahlkreis ausnahmslos Türken nominiert haben. Die Parteien scheinen zu glauben, dass türkische Wähler Türken wählen. Dabei übersehen sie aber offenbar, dass fast keiner der aufgestellten Türken für die Türken aus Kreuzberg sprechen kann. Der Mainstream-Kreuzberger ist eher gläubiger Muslim und legt Wert auf Familie und Tradition. Der einzige Kandidat, der eine ähnliche Linie vertritt, ist der Kandidat der CDU, Ertan Taskiran.
Wie kommt es des Weiteren, dass auch 50 Jahre nach dem Anwerbeabkommen die großen Volksparteien noch immer nicht wissen, wie sie mit ihren türkischen Mitbürgern umgehen sollen? Für die SPD kandidieren nationalistische Türken, bei den Grünen sind Türken, die von der Linie der Grünen weit entfernt sind, nominiert. Bei den Linken sind es nationalistische Kurden usw..
Die Parteien müssen ihr Migrantenprofil aktiv gestalten und neue Migranten zur Politik motivieren. Allein der Glaube, dass ein türkischer Kandidat ausreicht, ist nicht genug. Demokratie funktioniert nur, wenn alle Gruppen in der Gesellschaft gleichwertige Zugänge zur Politik haben. Dabei ist es normal, dass es Bevölkerungsgruppen gibt, die mehr Anreize benötigen. Die Herausforderung der Demokratie in den nächsten Jahrzehnten wird es sein, dem steigenden Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund auch in der Politik Platz zu bieten.
Wenn die Parteien dies nicht schaffen, wird passieren, was in vielen Bereichen bereits geschehen ist. Die Migranten werden eigene Parteien gründen. Eine wird bei den bevorstehenden Wahlen bereits dabei sein: Das BIG (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit).
Ercan Karakoyun
