L
Lopov
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Neues, mobiles Abwehrsystem
Osteuropäische Staaten sorgen sich vor einem wiedererstarkten Russland.
Der Verzicht der USA auf das geplante Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa ist in Russland mit Genugtuung aufgenommen worden. Die Regierung begrüße den Bericht als "gute Nachrichten", sagte ein Mitarbeiter von Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag.
Doch ganz selbstlos dürfte die Entscheidung von US-Präsidenten Barack Obama nicht gewesen sein, braucht er doch für die Abrüstungsverhandlungen mit dem Iran die Unterstützung des Kreml.
Neubewertung der Bedrohung durch Iran
Wie Obama am Donnerstag bestätigte, wurde der von seinem Vorgänger George W. Bush in Tschechien und Polen geplante Raketenabwehrschild gestoppt. Die geplanten Stützpunkte würden an andere Orte verlegt, sagte Obama in Washington. Der Entscheidung dürfte laut "Wall Street Journal" ("WSJ") eine Neubewertung der Bedrohung durch den Iran vorangegangen sein.
Das Aus ist zugleich ein deutliches Entgegenkommen gegenüber Russland, das die Pläne massiv abgelehnt hatte und als Bedrohung der eigenen Sicherheit verstand.
"Obama nimmt unsere Befürchtungen ernst"
In Russland war die Freude dementsprechend groß. Präsident Dimitri Medwedew lobte Obamas Schritt im staatlichen Fernsehen und versicherte in Richtung Washington: "Ich bin bereit, den Dialog fortzusetzen."
Der außenpolitische Sprecher des Föderationsrats in Moskau, Michail Margelow, sah nach Angaben von Interfax in der US-Entscheidung "eine logische Folge der kompromisslosen Haltung Russlands".
Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow. "Das ist ein Hinweis, dass US-Präsident Barack Obama unsere Befürchtungen ernster nimmt als sein Vorgänger George W. Bush."
Unausgesprochene Abmachung
Soll der Verzicht auf das Raketenabwehrsystem dazu führen, Russlands Gunst zu gewinnen? Auf jeden Fall braucht Obama die Unterstützung Moskaus, um in Fragen der atomaren Abrüstung und der umstrittenen Nuklearprogramme den Iran und Nordkorea zur Kooperation zu bewegen. Ob sich Russland aber an seinen Teil der unausgesprochenen Abmachung hält, ist höchst fraglich.
Experten gehen eher davon aus, dass die US-Kehrtwende beim Abwehrschild die Hardliner in Moskau stärken und ungewollte Folgen für die früheren Sowjetrepubliken haben könnte.
Sorge vor Russlands neu erwachter Stärke
Zwar dürfte nun ein Abkommen über die Verschrottung atomarer Langstreckenwaffen zwischen den USA und Russland noch in diesem Jahr wahrscheinlich werden, gleichzeitig könnten die russischen Nachbarn aber das gestärkte Selbstvertrauen der ehemaligen Supermacht zu spüren bekommen.
Die russische Diplomatie setzt weitgehend auf Demonstration von Stärke, wie zuletzt im Georgien-Konflikt und im Gasstreit mit der Ukraine deutlich wurde. Westliche Lösungsansätze, wie etwa von Obama angestrebte globale Partnerschaften, zählen dagegen nicht zum russischen Vokabular.
Diplomaten gehen davon aus, dass Hardliner in der russischen Führung die Abkehr von dem Schutzschild als Schwäche der USA auslegen werden. Anstatt nun der US-Regierung entgegenzukommen, würden sie versuchen, weiter Profit aus der Sache zu schlagen und ihren Einfluss auf frühere Sowjetrepubliken zu festigen.
Getrübte Freude in Tschechien
In Polen und Tschechien, wo der Schutzschild hätte installiert werden sollen, war die Freude über die neue Entwicklung daher eher getrübt. Der Chef des außenpolitischen Ausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses, Jan Vidim, bezeichnete Obama sogar als "Feigling".
Der Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) und ehemalige Premier Mirek Topolanek zeigte sich am Donnerstag enttäuscht. Gegenüber dem tschechischen Rundfunk sagte er: "Wir sind hinsichtlich der Partnerschaft und der Sicherheit nicht fest verankert, was ich als eine gewisse Bedrohung wahrnehme."
Beweglichere Abwehrsysteme
Polens Ministerpräsident Donald Tusk sah hingegen die Sicherheit seines Landes nicht gefährdet. "Es gibt eine Chance auf die Stärkung der Sicherheit Europas, wobei Polen besonders berücksichtigt werden soll", sagte Tusk im Hinblick auf das von Obama angekündigte mobile und "schlaue" System gegen iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen.
Die geplanten Stützpunkte würden demnach an andere Orte verlegt; zudem sollen Raketenabwehrsysteme auf Schiffen installiert werden, die direkt in den betreffenden Regionen eingesetzt werden können, sagte Obama am Donnerstag in Washington.
Enttäuschung in Tschechien
Osteuropäische Staaten sorgen sich vor einem wiedererstarkten Russland.
Der Verzicht der USA auf das geplante Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa ist in Russland mit Genugtuung aufgenommen worden. Die Regierung begrüße den Bericht als "gute Nachrichten", sagte ein Mitarbeiter von Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag.
Doch ganz selbstlos dürfte die Entscheidung von US-Präsidenten Barack Obama nicht gewesen sein, braucht er doch für die Abrüstungsverhandlungen mit dem Iran die Unterstützung des Kreml.
Neubewertung der Bedrohung durch Iran
Wie Obama am Donnerstag bestätigte, wurde der von seinem Vorgänger George W. Bush in Tschechien und Polen geplante Raketenabwehrschild gestoppt. Die geplanten Stützpunkte würden an andere Orte verlegt, sagte Obama in Washington. Der Entscheidung dürfte laut "Wall Street Journal" ("WSJ") eine Neubewertung der Bedrohung durch den Iran vorangegangen sein.
Das Aus ist zugleich ein deutliches Entgegenkommen gegenüber Russland, das die Pläne massiv abgelehnt hatte und als Bedrohung der eigenen Sicherheit verstand.
"Obama nimmt unsere Befürchtungen ernst"
In Russland war die Freude dementsprechend groß. Präsident Dimitri Medwedew lobte Obamas Schritt im staatlichen Fernsehen und versicherte in Richtung Washington: "Ich bin bereit, den Dialog fortzusetzen."
Der außenpolitische Sprecher des Föderationsrats in Moskau, Michail Margelow, sah nach Angaben von Interfax in der US-Entscheidung "eine logische Folge der kompromisslosen Haltung Russlands".
Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow. "Das ist ein Hinweis, dass US-Präsident Barack Obama unsere Befürchtungen ernster nimmt als sein Vorgänger George W. Bush."
Unausgesprochene Abmachung
Soll der Verzicht auf das Raketenabwehrsystem dazu führen, Russlands Gunst zu gewinnen? Auf jeden Fall braucht Obama die Unterstützung Moskaus, um in Fragen der atomaren Abrüstung und der umstrittenen Nuklearprogramme den Iran und Nordkorea zur Kooperation zu bewegen. Ob sich Russland aber an seinen Teil der unausgesprochenen Abmachung hält, ist höchst fraglich.
Experten gehen eher davon aus, dass die US-Kehrtwende beim Abwehrschild die Hardliner in Moskau stärken und ungewollte Folgen für die früheren Sowjetrepubliken haben könnte.
Sorge vor Russlands neu erwachter Stärke
Zwar dürfte nun ein Abkommen über die Verschrottung atomarer Langstreckenwaffen zwischen den USA und Russland noch in diesem Jahr wahrscheinlich werden, gleichzeitig könnten die russischen Nachbarn aber das gestärkte Selbstvertrauen der ehemaligen Supermacht zu spüren bekommen.
Die russische Diplomatie setzt weitgehend auf Demonstration von Stärke, wie zuletzt im Georgien-Konflikt und im Gasstreit mit der Ukraine deutlich wurde. Westliche Lösungsansätze, wie etwa von Obama angestrebte globale Partnerschaften, zählen dagegen nicht zum russischen Vokabular.
Diplomaten gehen davon aus, dass Hardliner in der russischen Führung die Abkehr von dem Schutzschild als Schwäche der USA auslegen werden. Anstatt nun der US-Regierung entgegenzukommen, würden sie versuchen, weiter Profit aus der Sache zu schlagen und ihren Einfluss auf frühere Sowjetrepubliken zu festigen.
Getrübte Freude in Tschechien
In Polen und Tschechien, wo der Schutzschild hätte installiert werden sollen, war die Freude über die neue Entwicklung daher eher getrübt. Der Chef des außenpolitischen Ausschusses des tschechischen Abgeordnetenhauses, Jan Vidim, bezeichnete Obama sogar als "Feigling".
Der Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) und ehemalige Premier Mirek Topolanek zeigte sich am Donnerstag enttäuscht. Gegenüber dem tschechischen Rundfunk sagte er: "Wir sind hinsichtlich der Partnerschaft und der Sicherheit nicht fest verankert, was ich als eine gewisse Bedrohung wahrnehme."
Beweglichere Abwehrsysteme
Polens Ministerpräsident Donald Tusk sah hingegen die Sicherheit seines Landes nicht gefährdet. "Es gibt eine Chance auf die Stärkung der Sicherheit Europas, wobei Polen besonders berücksichtigt werden soll", sagte Tusk im Hinblick auf das von Obama angekündigte mobile und "schlaue" System gegen iranische Kurz- und Mittelstreckenraketen.
Die geplanten Stützpunkte würden demnach an andere Orte verlegt; zudem sollen Raketenabwehrsysteme auf Schiffen installiert werden, die direkt in den betreffenden Regionen eingesetzt werden können, sagte Obama am Donnerstag in Washington.
Enttäuschung in Tschechien