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Kanzleramt: Keine Staatshilfe für Opel
Was wird aus den deutschen Opel-Werken? Das hängt einerseits davon ab, wie die Sanierungspläne des schwer angeschlagenen Mutterkonzerns General Motors
(GM)
aussehen werden. Andererseits aber auch davon, ob der deutsche Staat bereit ist, den deutschen Autobauer zu stützen. Ein klares Nein kommt aus dem Kanzleramt.
Medienberichten zufolge erwägt der GM-Mutterkonzern, drei Standorte in Europa zu schließen, darunter Bochum und Antwerpen. Quelle: dpa
HB FRANKFURT. "Ich glaube, dass Unternehmensbeteiligungen auch in der Krise nicht die richtige Antwort sind", sagte Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (CDU). Dies gelte für alle vorstellbaren Fälle, auch für Opel. Nach Einschätzung de Maizieres wird der Staat "von der Wirtschaft mehr in Anspruch genommen, als er es in der Regel selber will". Es sei eine "gefährliche Versuchung", in der Krise die Ausnahme zur Regel zu machen.
Ähnlich äußerte sich der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Fraktionsvize Klaas Hübner. "Wenn die Länder über Hilfen diskutieren, ist das deren Angelegenheit. Ich denke aber, dass sich der Bund heraushalten sollte", sagte Hübner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wenn wir Opel mit Steuerzahlergeld helfen, steht bald das nächste Unternehmen vor der Tür. Es ist immer die Frage: Wo ziehen wir die Grenzen, welche Kriterien gelten für einen Einstieg?", so Hübner. Zudem habe die große Koalition mit der Abwrackprämie und der Neuregelung der Kfz-Steuer bereits ausreichend Anreize für die Autoindustrie gesetzt.
Was wird aus den deutschen Opel-Werken? Das hängt einerseits davon ab, wie die Sanierungspläne des schwer angeschlagenen Mutterkonzerns General Motors
Medienberichten zufolge erwägt der GM-Mutterkonzern, drei Standorte in Europa zu schließen, darunter Bochum und Antwerpen. Quelle: dpa
HB FRANKFURT. "Ich glaube, dass Unternehmensbeteiligungen auch in der Krise nicht die richtige Antwort sind", sagte Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere (CDU). Dies gelte für alle vorstellbaren Fälle, auch für Opel. Nach Einschätzung de Maizieres wird der Staat "von der Wirtschaft mehr in Anspruch genommen, als er es in der Regel selber will". Es sei eine "gefährliche Versuchung", in der Krise die Ausnahme zur Regel zu machen.
Ähnlich äußerte sich der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Fraktionsvize Klaas Hübner. "Wenn die Länder über Hilfen diskutieren, ist das deren Angelegenheit. Ich denke aber, dass sich der Bund heraushalten sollte", sagte Hübner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wenn wir Opel mit Steuerzahlergeld helfen, steht bald das nächste Unternehmen vor der Tür. Es ist immer die Frage: Wo ziehen wir die Grenzen, welche Kriterien gelten für einen Einstieg?", so Hübner. Zudem habe die große Koalition mit der Abwrackprämie und der Neuregelung der Kfz-Steuer bereits ausreichend Anreize für die Autoindustrie gesetzt.
Da werden schon 9000-10000 Menschen ihre Arbeit verlieren.