Sultan Mehmet
Gesperrt
Die PKK bleibt bis auf weiteres auf der Terrorliste der Europäischen Union.
Das bekräftigte der Ministerrat in Brüssel nach einem gegenteiligen Urteil des EU-Gerichts erster Instanz. Die EU-Richter in Luxemburg hatten zuvor zwar eine frühere Aufnahme der PKK auf die Liste annulliert. Die EU-Ratsverwaltung argumentierte jedoch, das Urteil vom Donnerstag berühre die Gültigkeit der aktuellen Liste nicht.
Das Gericht hatte befunden, die Kurdenorganisation stehe zu Unrecht auf der im Jahr 2002 aufgestellten Terrorliste der Europäischen Union. Ursprünglich wurde die PKK für ihren bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat im Mai 2002 in die Liste eingetragen, 2004 auch die Nachfolgeorganisation Kongragel, da es sich dabei nach Brüsseler Lesart lediglich um einen Alias-Namen für dieselbe Vereinigung handelt. Wenn die EU- Staaten Personen und Organisationen auf die Liste setzen, werden deren Vermögenswerte in der EU eingefroren.
Quelle: PKK bleibt auf europäischer Terrorliste Vaybee! - Channels
Das bekräftigte der Ministerrat in Brüssel nach einem gegenteiligen Urteil des EU-Gerichts erster Instanz. Die EU-Richter in Luxemburg hatten zuvor zwar eine frühere Aufnahme der PKK auf die Liste annulliert. Die EU-Ratsverwaltung argumentierte jedoch, das Urteil vom Donnerstag berühre die Gültigkeit der aktuellen Liste nicht.
Das Gericht hatte befunden, die Kurdenorganisation stehe zu Unrecht auf der im Jahr 2002 aufgestellten Terrorliste der Europäischen Union. Ursprünglich wurde die PKK für ihren bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat im Mai 2002 in die Liste eingetragen, 2004 auch die Nachfolgeorganisation Kongragel, da es sich dabei nach Brüsseler Lesart lediglich um einen Alias-Namen für dieselbe Vereinigung handelt. Wenn die EU- Staaten Personen und Organisationen auf die Liste setzen, werden deren Vermögenswerte in der EU eingefroren.
Quelle: PKK bleibt auf europäischer Terrorliste Vaybee! - Channels