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Polizei: Mehr Kooperation im Kampf gegen Balkanmafia

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Land Of Eagles
es steht eine harte Arbeit vor den Polizisten und diesen Einheiten die das bekämpfen sollen.

Polizei: Mehr Kooperation im Kampf gegen Balkanmafia

14.04.2010 | 13:56 | (DiePresse.com)
Kriminellen Organisationen des Westbalkans soll der Boden in ihren Heimatstaaten entzogen werden. Ein entsprechendes Projekt wurde von Österreich und Deutschland initiiert.


Mit einem zunächst auf 30 Monaten angelegten Projekt, das Österreich und Deutschland mit Unterstützung der EU-Kommission initiiert haben, soll die Polizeikooperation am Westbalkan verstärkt werden. Laut Innenministerin Maria Fekter (V) soll damit dem kriminellen Organisationen in diesen Staaten der Boden entzogen werden.

Vier Säulen nannte Fekter als Ziele. So soll die strategische und operative Zusammenarbeit mit den acht Zielländern Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Serbien und Türkei gestärkt werden, auch die Kommunikationsnetze sollen verbessert werden.

Die zweite Säule betrifft den Informationsaustausch, die Analyse und die Terrorismusprävention. Dabei sind Schwerpunkte die Bekämpfung von Finanzdelikten und Geldwäsche sowie des Drogenhandels. Damit verbunden ist auch die dritte Säule, bei der man die Instrumente zur Bekämpfung der Kriminalitätsformen in den Ländern intensivieren will. Nicht zuletzt soll das bestehende EU-Projekt "ILECUs" auf den Kosovo und die Türkei ausgedehnt werden. Bei diesem Projekt will man sogenannte Internationale Koordinationseinheiten im Strafvollzug (ILECUs) stärken.

Europol, Interpol, die Strafverfolgungsagentur der EU, Eurojust, und die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF unterstützen das Vorhaben. "Die Kapazität der Strafverfolgung muss meiner Meinung nach in ganz Europa gestärkt werden", sagte Europol-Direktor Rob Wainwright. Bei den Zielländern des Projekts habe man in jüngster Vergangenheit einige Fortschritte bemerkt, "aber es ist noch harte Arbeit zu verrichten".

Die Mafia soll sich nach den Vorstellungen der Beteiligten nach zweieinhalb Jahren nicht beruhigt zurücklehnen können. Fekter bezeichnete die 30-monatige Laufzeit des Projekts als "Bauphase, die wir dann operativ nutzen wollen". Strukturen in der Strafverfolgung aufzubauen sei auch in österreichischem Interesse, ob es in Richtung EU-Beitritt dieser Länder oder nur in Richtung Annäherung geht.




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(APA)

 
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