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Bundespräsident Horst Köhler - Kritik an Äußerungen über Afghanistan-Einsatz - Politik - Bild.de
Bundespräsident Riesen-Wirbel um Köhlers Afghanistan-Interview
Präsident stellt Verteidigungspolitik und Wirtschaftsinteressen in Zusammenhang - Später rudert er zurück
27.05.2010 - 18:30 UHR
Zwei Stunden bevor Horst Köhler in Mazar-e-Sharif (Afghanistan) landete, erfuhren die deutschen Soldaten aus dem Radio vom hohen Besuch. Der Truppensender „Andernach” kündigte den Bundespräsidenten an. Die Reise sollte nach dem blutigen Jahresbeginn mit sieben deutschen Gefallenen den Soldaten Mut machen und nicht zuletzt Bilder von Köhler liefern, vom ersten Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts in Afghanistan.
Doch der Plan ging daneben. Der Frontbesuch geriet zu einer knapp zweistündigen Stolpertour.
INTERVIEW-DEBAKEL
Vorläufiger Höhepunkt des PR-Debakels: Köhler ist schwer in der Kritik für ein Interview, das er auf der Rückreise nach Berlin dem Deutschlandfunk gab.
In dem umstrittenen Zitat stellt Köhler die deutsche Verteidigungspolitik und die Wirtschaftsinteressen des Landes in einen Zusammenhang.
Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”
Die Opposition ist empört, rügt Köhlers Äußerungen scharf.
Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zu „Spiegel Online“: „Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr.” Deutschland führe in Afghanistan „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit”.
Verfassungsrechtler Ulrich Preuß von der Berliner Hertie School of Governance stimmt zu: „Das ist eine durch das Grundgesetz schwerlich gedeckte Erweiterung der zulässigen Gründe für einen Bundeswehreinsatz um wirtschaftliche Interessen.”
Schelte für den ersten Mann im Staat!
Bundespräsident Riesen-Wirbel um Köhlers Afghanistan-Interview
Präsident stellt Verteidigungspolitik und Wirtschaftsinteressen in Zusammenhang - Später rudert er zurück
27.05.2010 - 18:30 UHR
Zwei Stunden bevor Horst Köhler in Mazar-e-Sharif (Afghanistan) landete, erfuhren die deutschen Soldaten aus dem Radio vom hohen Besuch. Der Truppensender „Andernach” kündigte den Bundespräsidenten an. Die Reise sollte nach dem blutigen Jahresbeginn mit sieben deutschen Gefallenen den Soldaten Mut machen und nicht zuletzt Bilder von Köhler liefern, vom ersten Besuch eines deutschen Staatsoberhaupts in Afghanistan.
Doch der Plan ging daneben. Der Frontbesuch geriet zu einer knapp zweistündigen Stolpertour.
INTERVIEW-DEBAKEL
Vorläufiger Höhepunkt des PR-Debakels: Köhler ist schwer in der Kritik für ein Interview, das er auf der Rückreise nach Berlin dem Deutschlandfunk gab.
In dem umstrittenen Zitat stellt Köhler die deutsche Verteidigungspolitik und die Wirtschaftsinteressen des Landes in einen Zusammenhang.
Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”
Die Opposition ist empört, rügt Köhlers Äußerungen scharf.
Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zu „Spiegel Online“: „Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr.” Deutschland führe in Afghanistan „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit”.
Verfassungsrechtler Ulrich Preuß von der Berliner Hertie School of Governance stimmt zu: „Das ist eine durch das Grundgesetz schwerlich gedeckte Erweiterung der zulässigen Gründe für einen Bundeswehreinsatz um wirtschaftliche Interessen.”
Schelte für den ersten Mann im Staat!