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El Greco
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Der russische Präsident Medwedjew hat in seine erste Rede an die Nation auch brisante Nachrichten für den Rest der Welt gepackt: Er kündigte die Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad an, wies den USA die Schuld für den Georgien-Krieg zu und forderte eine radikale Reform des Weltfinanzsystems.
Russland will wegen des von den USA geplanten Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien Kurzstreckenraketen in seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad (Königsberg) aufstellen. Das teilte Präsident Dmitri Medwedjew am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation mit. Darin warf er den USA unter dem scheidenden Präsidenten George W. Bush vor, „falsche, egoistische und manchmal einfach gefährliche Entscheidungen“ getroffen zu haben.
Er hoffe, dass Bushs Nachfolger Barack Obama eine Verbesserung des zuletzt vom Georgienkrieg nachhaltig belasteten bilateralen Verhältnisses wolle, sagte Medwedjew weiter. In seiner 85-minütigen Rede gratulierte er Obama nicht zu seinem Wahlsieg. "Von dem, was wir in den vergangenen Jahren gesehen haben – von der Schaffung eines Raketenabwehrsystems, der Einkreisung Russlands mit Militärstützpunkten bis zur unerbittlichen Erweiterung der Nato – haben wir den deutlichen Eindruck gewonnen, dass sie unsere Entschlossenheit testen“, sagte Medwedejw. Seine Kritik richtete er - wie zuvor sein Vorgänger und Förderer Wladimir Putin – vor allem gegen die USA. Der Krieg wegen der abtrünnigen georgischen Region Südossetien im August und die internationale Finanzkrise seien Ergebnis einer aggressiven und egoistischen US-Politik. Der Georgien-Konflikt sei „unter anderem Resultat eines arroganten Kurses der amerikanischen Regierung, die keine Kritik duldete und unilaterale (einseitige) Entscheidungen bevorzugte“.
Obama soll auf den Kreml zugehen
Medwedjew ließ die Erwartung durchblicken, dass die Initiative für eine Verbesserung des amerikanisch-russischen Verhältnisses von Obama ausgehen müsste. „Ich betone, dass wir kein Problem mit dem amerikanischen Volk haben, wir sind nicht angeboren antiamerikanisch. Und wir hoffen, dass unsere Partner, die US-Regierung, sich für vollständige Beziehungen mit Russland entscheiden.“
Zu der geplanten Raketenstationierung in Königsberg machte Medwedew keine konkrete Angaben über Zahl und eine eventuelle Bestückung mit Atomsprengköpfen. Er nannte den Typ – Iskander – und fügte hinzu, dass Russland auch Geräte einsetzen werde, mit denen die geplanten US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien elektronisch gestört werden könnten.
Zudem schlug er vor, die Amtszeit für das höchste Staatsamt von vier auf sechs Jahre zu verlängern. "Es geht nicht um eine Reform der Verfassung, sondern nur um eine Korrektur“, sagte Medwedjew vor etwa 1000 Politikern, Unternehmern, Geistlichen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens. Auch die Legislaturperiode des Parlaments solle von vier auf fünf Jahre verlängert werden.
Desweiteren will Medwedjew die Kontrollrechte der Duma stärken. So sollte das Kabinett regelmäßig dazu verpflichtet werden, dem Parlament Bericht zu erstatten. Einmal jährlich müsse das Kabinett in der Duma Rechenschaft über seine Arbeit ablegen, schlug der Kremlchef vor. Außerdem forderte Medwedjew, dass auch kleinere Parteien künftig über ein Änderung des Wahlgesetzes im Parlament vertreten sein sollen.
Zuletzt war in Russland mit dem Auslaufen der Amtszeit von Medwedews Vorgänger Wladimir Putin eine Diskussion um eine entsprechende Verfassungsänderung entbrannt. Putin sprach sich bis zuletzt gegen eine dritte Amtszeit aus und setzte sich stattdessen für die Wahl seines Vertrauten Medwedjew als Nachfolger im Kreml ein. Die russische Verfassung begrenzt bislang die Amtszeit des Kremlchefs auf zwei aufeinanderfolgende Perioden von je vier Jahren.
Medwedjew-Ansprache: Russland stationiert Raketen an der Nato-Grenze - Nachrichten Politik - WELT ONLINE
Russland will wegen des von den USA geplanten Raketenabwehrschildes in Polen und Tschechien Kurzstreckenraketen in seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad (Königsberg) aufstellen. Das teilte Präsident Dmitri Medwedjew am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation mit. Darin warf er den USA unter dem scheidenden Präsidenten George W. Bush vor, „falsche, egoistische und manchmal einfach gefährliche Entscheidungen“ getroffen zu haben.
Er hoffe, dass Bushs Nachfolger Barack Obama eine Verbesserung des zuletzt vom Georgienkrieg nachhaltig belasteten bilateralen Verhältnisses wolle, sagte Medwedjew weiter. In seiner 85-minütigen Rede gratulierte er Obama nicht zu seinem Wahlsieg. "Von dem, was wir in den vergangenen Jahren gesehen haben – von der Schaffung eines Raketenabwehrsystems, der Einkreisung Russlands mit Militärstützpunkten bis zur unerbittlichen Erweiterung der Nato – haben wir den deutlichen Eindruck gewonnen, dass sie unsere Entschlossenheit testen“, sagte Medwedejw. Seine Kritik richtete er - wie zuvor sein Vorgänger und Förderer Wladimir Putin – vor allem gegen die USA. Der Krieg wegen der abtrünnigen georgischen Region Südossetien im August und die internationale Finanzkrise seien Ergebnis einer aggressiven und egoistischen US-Politik. Der Georgien-Konflikt sei „unter anderem Resultat eines arroganten Kurses der amerikanischen Regierung, die keine Kritik duldete und unilaterale (einseitige) Entscheidungen bevorzugte“.
Obama soll auf den Kreml zugehen
Medwedjew ließ die Erwartung durchblicken, dass die Initiative für eine Verbesserung des amerikanisch-russischen Verhältnisses von Obama ausgehen müsste. „Ich betone, dass wir kein Problem mit dem amerikanischen Volk haben, wir sind nicht angeboren antiamerikanisch. Und wir hoffen, dass unsere Partner, die US-Regierung, sich für vollständige Beziehungen mit Russland entscheiden.“
Zu der geplanten Raketenstationierung in Königsberg machte Medwedew keine konkrete Angaben über Zahl und eine eventuelle Bestückung mit Atomsprengköpfen. Er nannte den Typ – Iskander – und fügte hinzu, dass Russland auch Geräte einsetzen werde, mit denen die geplanten US-Raketenabwehrstandorte in Polen und Tschechien elektronisch gestört werden könnten.
Zudem schlug er vor, die Amtszeit für das höchste Staatsamt von vier auf sechs Jahre zu verlängern. "Es geht nicht um eine Reform der Verfassung, sondern nur um eine Korrektur“, sagte Medwedjew vor etwa 1000 Politikern, Unternehmern, Geistlichen und Repräsentanten des öffentlichen Lebens. Auch die Legislaturperiode des Parlaments solle von vier auf fünf Jahre verlängert werden.
Desweiteren will Medwedjew die Kontrollrechte der Duma stärken. So sollte das Kabinett regelmäßig dazu verpflichtet werden, dem Parlament Bericht zu erstatten. Einmal jährlich müsse das Kabinett in der Duma Rechenschaft über seine Arbeit ablegen, schlug der Kremlchef vor. Außerdem forderte Medwedjew, dass auch kleinere Parteien künftig über ein Änderung des Wahlgesetzes im Parlament vertreten sein sollen.
Zuletzt war in Russland mit dem Auslaufen der Amtszeit von Medwedews Vorgänger Wladimir Putin eine Diskussion um eine entsprechende Verfassungsänderung entbrannt. Putin sprach sich bis zuletzt gegen eine dritte Amtszeit aus und setzte sich stattdessen für die Wahl seines Vertrauten Medwedjew als Nachfolger im Kreml ein. Die russische Verfassung begrenzt bislang die Amtszeit des Kremlchefs auf zwei aufeinanderfolgende Perioden von je vier Jahren.
Medwedjew-Ansprache: Russland stationiert Raketen an der Nato-Grenze - Nachrichten Politik - WELT ONLINE