Saakaschwili ist geschlagen - Proteste für seine Absetzung

[Mastakilla]

Protest gegen Georgiens Präsidenten "Saakaschwili, geh!"

In Georgien haben Zehntausende gegen Präsident Saakaschwili protestiert. Während des Krieges im vergangenen Sommer hatten die Menschen hinter ihm gestanden. Doch ist es ihm nicht gelungen, das ohnehin angeschlagene Vertrauen wieder zu gewinnen. Nun soll er die Macht abgeben.
Von Silvia Stöber, tagesschau.de, z.Zt. Tiflis
[Bildunterschrift: Oppositionelle in Georgien fordern Saakaschwilis Rücktritt. ]
"Saakaschwili, geh! Wir wollen Deinen Rücktritt!" schallt es vom Podium auf die Zehntausenden herab, die sich am Parlament in Tiflis versammelt haben. Die Antwort sind Applaus und einige Pfiffe. Als die ehemalige Parlamentssprecherin Nino Burdschanadse ans Mikrofon tritt, sind viele Buhrufe zu hören. "Sie hat doch auch dazu gehört und jetzt will sie gegen die Regierung sein?", fragt eine jüngere Frau. Die anderen Sprecher der 13 Parteien, die zum Protest gegen die Regierung aufgerufen haben, werden freundlicher aufgenommen. Doch keiner von ihnen schafft es, die Demonstranten zu länger andauernden Sprechchören zu animieren.
Sicherheitskräfte in Uniformen sind nicht zu sehen. Bisher geht das Konzept von Opposition und Regierung auf, den Protest friedlich zu halten. Die stellvertretende Innenministerin Eka Skuladse hatte erklärt: "Die Demonstranten können solange protestieren, wie sie wollen." Die Polizei werde auch nicht eingreifen, wenn der Straßenverkehr durch die Demonstranten für längere Zeit lahm gelegt werde.
Training für die Polizisten

Zwar beteuerten im Vorfeld sowohl Opposition als auch Regierung, alle Mittel einzusetzen, um eine Eskalation zu verhindern. Die stellvertretende Innenministerin Skuladse sagte, die Polizeikräfte seien mit Unterstützung von Ländern wie Deutschland und Organisationen wie der OSZE darin geschult worden, Proteste mit friedlichen Mitteln im Griff zu behalten.
[Bildunterschrift: Protestzug in der georgischen Hauptstadt Tiflis. ]
Bei vorangegangenen Demonstrationen war es immer dann zur Eskalation gekommen, wenn die Polizei die Straßen räumen wollte. Doch an neuen Ausschreitungen hat weder die Opposition noch die Regierung ein Interesse: Keine Seite will endgültig das Vertrauen des Westens verlieren. Für die Nacht will die Opposition vor dem Parlament Zelte errichten. Die Proteststimmung soll über die nächsten Tage getragen werden, bis Saakaschwili seinen Rücktritt erklärt oder sich wenigstens zu Verhandlungen bereit erklärt.
Der "Rosenrevolutionär" soll gehen

Schon seit Monaten war in Tiflis über Proteste an diesem Tag gesprochen worden, denn es ist ein Gedenktag für den Widerstand gegen die Obrigkeit: Am 9. April 1989 wurden bei Protesten gegen die Sowjetregierung 19 Menschen getötet.
[Bildunterschrift: Michail Saakaschwili ]
Nun richtet sich der Protest gegen Michail Saakaschwili, der selbst 2003 in der "Rosenrevolution" mit friedlichem Widerstand an die Macht gelangt war. Anfangs waren die Wirtschaftsreformen seiner Regierung noch gefeiert worden. Doch konzentrierte er die Macht in seinen Händen und die Entscheidungen der Regierung waren wenig transparent. Schon im November 2007 war die Opposition deshalb auf die Straße gegangen. Die Proteste ließ Saakaschwili damals brutal niederschlagen.
Zwar gelang es Saakaschwili, die Menschen während des Krieges gegen Russland im vergangenen Sommer hinter sich zu scharen. Doch nach und nach wurde den Georgiern bewusst, welch ein Desaster Saakaschwili mit dem Angriffsbefehl auf Südossetien ausgelöst hatte. Die Regierung selbst gab zu, dass das Land durch die fünf Kriegstage wirtschaftlich um zwei Jahre zurückgeworfen wurde. Gar nicht zu reden davon, dass die russische Armee die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien besetzt hält.
"Er traut seinen eigenen Leuten nicht"

[Bildunterschrift: Aus der Regierung in die Opposition gewechselt: Irakli Alasania. Er wird als potentieller Nachfolger von Saakaschwili gehandelt. ]
Saakaschwilis Ankündigungen, die Armee für den Widerstand gegen Russland zu stärken, lösen bei vielen Menschen Besorgnis aus - vor allem, da Saakaschwili Entscheidungen nur noch im kleinen Kreis seiner Vertrauten trifft. "Alle Macht ist in der Präsidentschaftsverwaltung und den Ermittlungsbehörden konzentriert. Er traut seinen eigenen Leuten nicht", sagt Irakli Alasania. Der ehemalige UN-Botschafter Georgiens ist wie andere Politiker von der Regierungsseite in die Opposition gewechselt. Zwar ging Saakaschwili auf derlei Vorwürfe ein und erklärte sich bereit, auch mit Kritikern zu sprechen. Doch die Opposition sieht darin eher eine PR-Maßnahme als ein ernst gemeintes Angebot.
Ohne Saakaschwili droht ein Machtvakuum

Im friedlichen Protest für Saakaschwilis Rücktritt sind die 13 Oppositionsparteien einig. Schnell könnten sie sich jedoch über die nächsten Schritte entzweien, wenn es um die Fortführung der Proteste oder um Verhandlungen mit Saakaschwili geht. So warnt der Chef der liberalen Republikaner, David Usupaschwili, vor einem Machtvakuum, sollten Saakaschwili und seine Getreuen aus dem Land fliehen. Damit ein allmählicher Machtübergang gelingen kann, setzt sich vor allem Alasania für Verhandlungen mit Saakaschwili ein.
Die Stimmung vor den Protesten war erheblich angeheizt worden. Das regierungsnahe Fernsehen zog in Berichten über die angekündigten Proteste Parallelen zum Bürgerkrieg Anfang der neunziger Jahre. Mehrere Oppositionelle wurden unter dem Vorwurf festgenommen, sie hätten Waffen gekauft und planten einen Umsturz. Die im Fernsehen ausgestrahlten Beweisvideos wirkten allerdings wenig glaubwürdig auf die Bevölkerung.
Drei Tage vor der großen Demonstration kam es vor dem Gebäude des öffentlichen Fernsehens zu heftigen Rangeleien von Mitgliedern der Jugendbewegung "Ratom - Warum?" mit der Polizei. Nino Lejava, Mitarbeiterin des Kaukasus-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Tiflis, sagte, die Aktion habe gezeigt, dass weder die Polizei noch die Jugendbewegung gut genug vorbereitet seien, um eine Eskalation zu vermeiden.
Gesucht: Eine neue Führungsfigur

Und nach wie vor fehlt es an einer Führungsfigur, hinter der sich die Opposition vereinen könnte. Marina Muskelischwili, Professorin an der Staatlichen Universität in Tiflis, sieht gerade darin eine Chance. Denn sollte die Opposition die Möglichkeit zur Machtübernahme erhalten, wäre sie eher bereit, die Macht aufzuteilen, sagt Muskelischwili. Ob sich die Opposition auf mehr als die Rücktrittsforderung an Saakaschwili einigen kann, muss sie jedoch erst noch unter Beweis stellen.

Georgische Opposition fordert Saakaschwilis Rückzug | tagesschau.de

So schnell geht das :/
Schade, das auf dem Balkan solche Absetzungen von Idioten ausbleiben

 

[ökörtilos]

Putin hat es treffend ausgedrückt:man sollte Saakaschwili an den Eiern aufhängen

 

[TigerS]

Sauber ,ein Kriegstreiber weniger .


gruß

 

[Livnjak]

Dieser Hasardeur hat seinen Landsleuten genug Probleme beschert...Er muss weg!

 

[Caesarion]

Na endlich passiert mal was sinnvolles

 

[ökörtilos]

die hat ihm geschmeckt

 

[BigBaba]

Putin hat es treffend ausgedrückt:man sollte Saakaschwili an den Eiern aufhängen

Damit Putin selbst nicht so alleine da hängt oder was?



Einige Oppositionelle wurden von Moskau bezahlt um an Demos teil zu nehmen und ein bisschen Chaos zu machen. Ich hoffe, welche Regierung auch immer die neue sein wird, sie wird so gegen Russland ihren Mann stehen wie die alte und sollte dabei auch umbedingt vom Westen unterstützt werden.

 

[ökörtilos]

Damit Putin selbst nicht so alleine da hängt oder was?.

[smilie=to funny.gi:







[B]Saakaschwili - "Feigling im Rosenfell"[/B]





MOSKAU, 13. August (Tatjana Sinizyna, RIA Novosti). Michail Saakaschwili hob den Blick gen Himmel und sah das dunkle Kreuz eines Flugzeugs: "Mein Gott, die Russen!" In diesem Augenblick hatte der georgische Präsident sogar vergessen, dass auch sein Land Flugzeuge hat. Offenbar wachte denn auch eines davon von oben über die hohe Mission, die der Präsident am 11. August zusammen mit Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner ausübte.
Die sie begleitenden ausländischen Journalisten waren gerufen worden, um die Ergebnisse der barbarischen russischen Bombardierungen in Augenschein zu nehmen.
Die Ausmaße der "Barbarei" waren etwas enttäuschend, da die russischen Flugzeuge nur Militäranlagen trafen und nicht die Wohnviertel der Heimatstadt von Josef Stalin. Sicherlich schämten sich die Kollegen von CNN nicht, zu einem schmutzigen betrügerischen Trick zu greifen und Bilder aus dem vernichteten Zchinwali für Zerstörungen in der Stadt Gori auszugeben. Aber das ist schon eine Frage ihres beruflichen Gewissens.
Das Hauptereignis erwartete die Fernsehkameras in dem Augenblick, als der georgische Präsident das Flugzeug am Himmel entdeckte. Schreck verzerrte die Züge seines gepflegten Gesichts, Saakaschwili ließ die Würde eines Mannes (von der eines Präsidenten gar nicht zu sprechen!) links liegen und lief mit der Geschwindigkeit eines Olympioniken auf der Rennbahn des chinesischen "Vogelnestes"(Olympiastadion in Peking) davon. Auf jeden Fall konnten ihn seine Bodyguards nur mit Mühe einholen.
Daraufhin stießen sie ihn grob wie einen Verbrecher zu Boden, warfen ihm eine kugelsichere Schutzdecke über und bedeckten den Souverän mit ihrem "lebendigen Schild". Das Bild, das die ganze Welt beobachten durfte, wirkte komisch und machte zugleich stutzig, denn Saakaschwilis Reaktion auf die vermeintliche Gefahr war offenkundig inadäquat.
Ich würde nicht die Behauptung wagen, dass dieser georgische Recke die ganze Menschheit enttäuscht hat, aber die Frauen bestimmt. Obwohl die Zivilisation den Begriff der wahren Mannhaftigkeit immer mehr verwässert, wissen die Frauen sie dennoch zu schätzen und verzeihen Vertretern des starken Geschlechts keine Feigheit. Erst recht blamabel ist Feigheit für einen nationalen Führer. "Ein Führer muss ein Vorbild an festem Geist und ruhiger Kraft sein", sagte einst der französische Präsident François Mitterand. Saakaschwili kann sich weder der einen noch der anderen Eigenschaft rühmen.
Der Angstkomplex verrät häufig psychisch labile Menschen. Feige Menschen neigen dazu, ihre Schwäche durch äußeres Pathos, expressive Reden zu verbergen, mit denen sie die anderen aufrufen, mit bloßen Händen Kastanien aus dem Feuer zu holen.
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass vor zwei Jahren sieben psychiatrische Kliniken der Welt ein skandalöses Gutachten über Michail Saakaschwilis psychische Gesundheit abgaben; die Weltpresse schrieb viel darüber. Heute wundert man sich höchstens darüber, wie sehr die Ärzte Recht hatten.
Die medizinische Beurteilung des Verhaltens des georgischen Staatschefs machte vor allem den Georgiern Sorgen. Ein bislang unbekannter Georgier hatte "den Auftrag gegeben" und bezahlte die Gutachten. Laut einer Mitteilung der Internetzeitung "Nowostnaja rassylka" der russischen politischen Vereinigung "Nowyje prawyje" (Neue Rechte) beteiligten sich an der psychologischen Untersuchung: Tonsberg Psychiatric Centre, Orsnessale, Norwegen; National Institute of Public Health, Oslo, Norwegen; Department of Psychiatry, Kuopio University Hospital, Finnland; Centre for Nervous Deceases [SIC], Christian Albrecht University, Kiel, Deutschland; Department of Psychiatry, University of Geneva, Schweiz; Department of Psychoanalysis and Psychotherapy, University of Vienna Medical School, Österreich; Department of Clinical Psychology, University of Amsterdam, Niederlande.
Die medizinischen Experten gelangten zu dem Schluss, dass Michail Saakaschwili psychische Abweichungen hat. Einen der Gründe dafür sehen die Ärzte darin, dass seine Eltern bereits vor der Geburt des Kindes auseinander gingen, so dass er mit seiner Mutter aufwuchs. "Das tiefe emotionale Trauma in der Kindheit machte aus ihm in seiner Beziehung zum Vater eine negative und aggressive Persönlichkeit", heißt es im abschließenden Teil der ärztlichen Untersuchung.
Auch die Beziehungen zum Stiefvater waren nicht einfach. Unter den Schulkameraden war Saakaschwili unbeliebt. Dabei war er ein fleißiger Schüler und beendete die Schule mit der besten Auszeichnung. Er verließ Tiflis und ging nach Kiew, wo er an der Universität für internationale Beziehungen studierte. Saakaschwili war vom Studium besessen, er studierte an drei weiteren Universitäten: dem Internationalen Institut für Menschenrechte in Straßburg, der Columbia University und der George Washington University (USA). Außerdem absolvierte er ein Praktikum an der Akademie für Europäisches Recht in Florenz und der Den Haager Akademie für Völkerrecht.
Ausgestattet mit derart viel Bildung arbeitete Saakaschwili als Rechtsanwalt in verschiedenen Ländern. 1995 kehrte er, extrem europäisiert und amerikanisiert, nach Georgien zurück, wo er einen Posten im Georgischen Komitee zum Schutz der Menschenrechte erhielt. Von Präsident Eduard Schewardnadse protegiert, stieg er relativ rasch die Karriereleiter empor. 1999 wurde er ins Parlament gewählt und war nach einem weiteren Jahr Vizepräsident des Rats der Interparlamentarischen Europäischen Versammlung.
Ihr blaues Wunder erlebten die Georgier, als Saakaschwili wieder heimkehrte und Justizminister wurde. Zuerst schockte alle sein Vorschlag, sämtliche Mitarbeiter auf Drogensucht hin zu testen, dann initiierte er Besuche von Schülern in Gefängnissen, wo sie die Bekanntschaft zum Tode Verurteilter machten. Freilich gab es auch Versuche von vernünftigem Inhalt: Saakaschwili setzte sich für die Beschlagnahme des Vermögens der Staatsangestellten ein, wenn sie nicht seine legale Herkunft beweisen können. Aber das war nur ein populistisches Treiben. Zum Präsidenten geworden, baute er, bar aller Gewissensbisse, den Eltern seiner Frau ein solides Haus auf dem Gelände des Naturschutzgebiets Tschoporti, unweit von Tiflis. Wie damals Besso Sabaschwili, stellvertretender Gouverneur der Region Mzcheta-Mtianeti, erklärte, "hat niemand das Recht auf den Bau eines Hauses auf diesem Gelände gegeben, zudem wird alles mit staatlichen Geldern bewerkstelligt".
Seine Tätigkeit als Minister befriedigte Saakaschwili nicht, er trat zurück und stieg rasant die politische Treppe zur Macht empor. Er bildete die Partei "Nationale Bewegung Georgiens" und tat alles, um den damaligen Präsidenten Schewardnadse abzusetzen, der ihn früher in jeder Hinsicht unterstützt hatte.
Es "rollten die Köpfe" auch aller anderen Rivalen, die ihm im Wege standen. Saakaschwilis Zeit an der Macht wird von inneren politischen Intrigen, Verhaftungen, zudem von Protestaktionen und -kundgebungen begleitet, die die Silowiki sprengten.
Kehren wir nun zum Gutachten der Psychiater zurück. Hier ein weiteres beeindruckendes Zitat: "Saakaschwili stellt einen Typ dar, dem innere Spannung, Nervosität, Argwohn und emotionale Instabilität eignen. Seine Gestik, Gangart, Körperhaltung und der Körperbau entsprechen keiner Norm. Sobald er fühlt, dass ihm nicht die gebührende Achtung entgegengebracht wird, fokussiert er sich auf Eigenstolz und Eigenwürde... Ihn zeichnen Spontaneität, ungeniertes Verhalten und die Eigenschaften eines Showmannes aus, was für hysteroide Typen sehr charakteristisch ist."
Saakaschwilis Größenwahn, Selbstsicherheit und Drang schwappen über, sobald er sich auf dem Bildschirm zeigt. Die Ärzte nennen das ein "Zwangs- oder manisches Syndrom". Der Schluss, den Psychiater vor zwei Jahren gezogen haben, wird heute ausgiebig durch Bilder aus dem Leben bekräftigt: "Saakaschwili ist dermaßen von der inneren Leidenschaft und dem Selbstbehauptungstrieb besessen, dass er die Werte der Gesellschaft nicht einschätzen kann... In seiner Machtgier kann Saakaschwili leicht das Gefühl der Gefahr und der Angst vor der eigenen Entscheidung verlieren, was möglicherweise ernste Probleme, darunter politische und militärische Konflikte, provozieren wird."
Der Machtposten hat offenbar dazu beigetragen, dass die krankhaften Anlagen von Saakaschwilis Natur aus ihm einen verantwortungslosen Politikaster gemacht haben, der sich ohne Weiteres die Sünde des Mörders von tausenden Opfern um der manisch angestrebten "territorialen Integrität" willen aufgeladen hat. Er wollte für "irgendwelche" Osseten weder Zeit noch Geist vergeuden. Der Genozid war seine bewusste Wahl, der Hinweis genügt, dass der Plan des Überfalls auf Südossetien den Kodenamen "Leeres Feld" trug. Die Aufgabe hieß, die Taktik der verbrannten Erde anzuwenden und diese Georgien in ihrer Urform, ohne jedes Leben, vor allem ohne Menschen, zurückzugeben.
Aber die Osseten hatten georgisches Territorium keineswegs erobert: Auf diesem Stück Erde leben sie seit mehr als 700 Jahren, seit sie unter dem Ansturm der Mongolen und Tataren über den Kaukasusgrat gingen und sich am südlichen Abhang niederließen. Nach allen Völkerrechtsnormen ist das ihr legitimes Land, das zudem in Jahrhunderten viel Schweiß und Blut des Volkes in sich aufnahm.
Nach der "Rosenrevolution", die Saakaschwili an die Macht brachte, erhielt er den Beinamen "Ritter im Rosenfell" (in Anlehnung an das Poem "Ritter im Tigerfell" des georgischen Klassikers des 12. Jahrhunderts Schota Rustaweli). Nur dass Saakaschwili das Wort "Ritter" nicht für sich beanspruchen darf, nachdem er der ganzen Welt seine Feigheit demonstriert hat. Er ist eher schon ein Feigling "im Rosenfell". Interessant: Wem gehörte die Idee mit den Rosen, als er diesen politischen Putsch anzettelte? Es heißt, dass seine Frau, eine Holländerin, eine Schwäche für Rosen habe. Aber auch der amerikanische Präsident George W. Bush hat die gleiche Schwäche...
Bei der Erläuterung der "Rosensymbole" waren Saakaschwilis Imagemacher bemüht, ihm möglichst viel romantische Züge anzudichten: Er bekenne sich zu "hohen, edlen Zielen". Nun ist eines davon erreicht worden: der Genozid an den Südosseten.