Sammelthread: Politik und Wirtschaft im Orient

[Melvin Gibsons]

Hier könnt ihr über die Politik und Wirtschaft des Orient etwas berichten
Also News zb. über:
Terrrorgruppen in Afghanistan und Pakistan
den Atomprojekt des Iran
die Lage in Zentralasien
die wirtschaftliche Lage der Türkei und des Kaukasus
und der Kurdenfrage
sowie die arabische Welt und
Nordafrika (mit Somalia)

 

[Melvin Gibsons]

Ägypten: Sorge um demokratische Zukunft
Interview mit Journalistin

Vielen Ägyptern dauert der Übergang zur Demokratie schon viel zu lange - eine gefährliche Mischung, sagt die ägyptische Journalistin Hedayat Abdel Nabi, Präsidentin der "Press Emblem Campaign". Sie fürchtet, dass der jetzige Stillstand eine Bedrohung für die ägyptische Revolution ist.

Leiden nicht zu Ende?

Mehr als acht Monate nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak kommt das Land immer noch nicht zur Ruhe. Kritiker werfen dem regierenden Militärrat Stillstand vor. Ab 28. November soll nun das Parlament gewählt werden. Doch die Wahlprozedur dauert bis März nächsten Jahres. Hedayat Abdel Nabi stand während der Ägyptischen Revolution an vorderster Front. Damals war sie voll Hoffnung, heute ist sie enttäuscht und besorgt: "Ich bin überhaupt nicht zufrieden, denn alles steht still, wenn es so weitergeht ist es eine große Bedrohung für die Revolution." Sie ist sich nicht sicher, ob das Leiden des ägyptischen Volkes zu Ende ist.

Große Armut

Hedayat Stört vieles, auch kleine Dinge. So war in den letzten acht Monaten die Übergangsregierung nicht imstande, eine der wichtigsten Forderungen der Revolution umzusetzen, nämlich ein Mindestgehalt für alle. Und wenn dann darüber diskutiert wird, spricht man von 700 ägyptischen Pfund. "Das wären 70 Euro pro Monat. Dafür sind wir nicht auf die Straße gegangen." Der Bevölkerung geht es schlecht, sehr schlecht. Mehr als 50 Prozent leben unter der Armutsgrenze. Das wären weniger als zwei Dollar pro Tag, sagt Hedayat Abdel Nabi.

Keine islamistische Gefahr

Angst vor den Fundamentalisten hat Sie nicht. Es gebe in Ägypten die Salafiten und die Moslembruderschaft. Letztere ist keine extremistische Bewegung. Und die Salafiten seien nur eine kleine Gruppe. In Ägypten wird es bald Parlamentswahlen geben. Sie glaubt, dass die Moslem Bruderschaft bis zu 40 Prozent der Stimmen erreichen könnte. Das bedeutet aber nicht, dass Ägypten ein islamistisches Land wird. Denn selbst dann seien 60 Prozent der Menschen nicht auf Seite der Moslem Bruderschaft.

Angst vor neuen Unruhen

Dennoch warnt die Journalistin davor, dass die Bruderschaft, durch politische Allianzen gestärkt, die neue Verfassung so gestalten könnte, dass der Präsident keine Macht mehr hat. Ein schwacher Präsident würde dann den Islamisten in Zukunft Tür und Tor öffnen. Doch die Ägypter wollten keinen Gottesstaat, sagt Hedayat Abdel Nabi: "Ich habe also nur dann Angst um die Zukunft, wenn es nicht mehr weitergeht, und die Menschen, die Millionen, wieder auf der Straße gehen um zu demonstrieren. Dann wird es aber keine friedliche, sondern eine ziemlich blutige Revolution werden."

Hedayat Abdel Nabi möchte, dass jetzt so schnell wie möglich ein starker Präsident an die Macht kommt. Es soll alles transparent ablaufen, damit die Revolution nicht umsonst war.






Aserbaidschan noch unentschlossen zu Beteiligung an Gaspipeline Nabucco

Laut dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew kann Baku die Vorschläge zum Anschluss an das Konsortium für den Bau der Gaspipeline Nabucco prüfen, sollte eine Entscheidung über den Export von aserbaidschanischem Erdgas durch diese Rohrleitung getroffen werden.

Zuvor hatten aserbaidschanische Offizielle betont, dass Baku bereit sei, sein Gas bei den Projekten für den Südlichen Gaskorridor, Nabucco eingeschlossen, zur Verfügung zu stellen, aber nicht die Absicht habe, an ihrem Bau teilzunehmen.

Das Nabucco-Projekt beinhaltet den Gastransport aus der Kaspi-Region nach Europa in Umgehung von Russland durch Aserbaidschan, Georgien, die Türkei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien und Österreich. Es ist für den jährlichen Transport von 31 Milliarden Kubikmeter Gas berechnet, was etwa fünf Prozent des EU-Bedarfes an Gas im Jahr 2020 sind.

Projektteilnehmer mit gleichen Anteilen von je 16,67 Prozent sind die österreichische OMV, die ungarische MOL, die bulgarische Bulgargaz, die türkische Botas und die deutsche RWE.

Mit dem Bau der Gasleitung soll 2013 begonnen werden.

Die kommerziellen Rohstofflieferungen durch die Gasleitung Nabucco sollen 2017 aufgenommen werden.

 

[Melvin Gibsons]

Pakistan
Mutmaßliche Terroristen von US-Drohnen getötet

Bei einem US-Drohnenangriff im Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan sind drei mutmaßliche Terroristen getötet worden. Geheimdienstinformationen zufolge befindet sich unter den Toten ein führendes Mitglied des Hakkani-Netzwerkes, das Verbindungen mit Al Kaida haben soll.

Bei einem vermutlich von den US-Streitkräften ausgeführten Drohnenangriff sind in Pakistan laut Geheimdienstinformationen ein ranghohes Mitglied des Hakkani-Netzwerkes sowie zwei weitere mutmaßliche Extremisten getötet worden. Der Angriff habe sich nahe einer Hochburg der Aufständischen in der Stammesregion Nord-Waziristan ereignet.

Den Geheimdienstleuten zufolge soll es sich bei dem Hakkani-Mitglied um einen Koordinator der Gruppe gehandelt haben, die in Verbindung mit El Kaida steht. Der Mann sei verwandt gewesen mit Siradschuddin Hakkani, dem Anführer des Netzwerkes, sagte ein Behördenvertreter.

Die USA greifen immer wieder Aufständische im Nordwesten Pakistans mit unbemannten Flugzeugen an. Zwar kritisiert Islamabad diese Angriffe öffentlich, Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die pakistanische Regierung den Einsatz der Drohnen billigt. Das Hakkani-Netzwerk bekämpft die US-Truppen in Afghanistan und wird für mehrere schwere Angriffe auf westliche und afghanische Ziele in der Hauptstadt Kabul verantwortlich gemacht.

Aber auch in Pakistan haben Aufständische wiederholt US-Nachschubtransporte angegriffen, die über die Hafenstadt Karachi nach Afghanistan fahren. Erst am Donnerstag griffen Aufständische einen Konvoi an und setzten der Polizei zufolge fünf Öltanker in der Provinz Sindh in Brand. Der Vorfall ereignete sich rund 2000 Kilometer von der Grenze zu Afghanistan entfernt.

Pakistan: Mutmaßliche Terroristen von US-Drohnen getötet - Weitere Meldungen - FOCUS Online - Nachrichten

Heikle Gespräche für Sudan und Südsudan


Grenzverlauf und Aufteilung der Ölgelder sind noch ungeklärt.

Khartum. (klh) Eine Einigung wurde zwar nicht erzielt, aber zumindest soll nun verhandelt werden. Und das gilt bei den angespannten Beziehungen zwischen dem Sudan und dem erst kürzlich unabhängig gewordenen Südsudan schon als Fortschritt. Der Präsident des Sudans, Omar al-Bashir, hat sich mit seinem südsudanesischen Amtskollegen, Salva Kiir, bei einem Treffen in Khartum auf eine Zusammenarbeit geeinigt, um offene Streitfragen zu klären. Zu den heikelsten Punkten zählen dabei der Grenzverlauf und die Aufteilung der Öleinnahmen. So ist etwa der Status der Grenzregion Abyei noch vollkommen ungeklärt. Der Sudan hat aber schon versucht, Fakten zu schaffen und die umstrittene Region kurzerhand besetzt.

Die Verteilung der Ölgelder ist für beide Staaten eine Überlebensfrage, da sie die wichtigste Einnahmequelle darstellen. Während die meisten Ölfelder im Südsudan liegen, verlaufen die Pipelines durch den Norden. Um schneller zu Lösungen zu kommen, will man sich Fristen bei den Verhandlungen setzten.

Kampf gegen Rebellen
Das Treffen war Kiirs erster Besuch im Sudan seit der Unabhängigkeit des Südens im Juni. Auch wenn Kiir und Bashir davon sprachen, sich für Frieden und Stabilität einsetzen zu wollen, ist das Verhältnis belastet. Denn die beiden Staaten werfen einander vor, Rebellen auf dem Territorium der Gegenseite zu unterstützen. Im Südsudan terrorisiert etwa die ursprünglich aus Uganda stammende Lord’s Resistance Army die Zivilbevölkerung. Der Sudan wiederum ist in verschiedenen Regionen mit Aufständen konfrontiert, in Darfur, Süd-Kordofan und Blauer Nil. Für die Machthaber in Khartum wird die Situation immer bedrohlicher: Rebellengruppen drohen sich zu verbünden und gemeinsam gegen die Regierung vorzugehen.

Heikle Gespräche für Sudan und Südsudan - Wiener Zeitung Online

 

[Melvin Gibsons]

Staatspräsident Gül: Turkstaaten sollten eine Einheit bilden

Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül appellierte am Donnerstag an die Turkstaaten, eine Einheit mit der Türkei zu bilden. So könnten die Länder Probleme gemeinsam bewältigen.

Abdullah Gül bei dem Treffen zur 20-Jährigen Unabhängigkeit der Turkstaaten mit traditionell gekleideten Frauen. (Foto: Zaman

Bei einem internationalen Treffen zur 20-jährigen Unabhängigkeit der Turkstaaten rief der türkische Staatspräsident Abdullah Gül die Länder am Donnerstag auf, zusammenzustehen. “Wenn wir uns als Teil einer Nation sehen, ist es unser natürliches Recht, die Zusammenarbeit zwischen unseren Bürgern, Gesellschaften und Staaten zu fördern”, so Gül.

Den Turkstaaten stehe eine große Veränderung bevor. Es sei besser, dabei enstehenden Problemen gemeinsam gegenüberzustehen. Die Länder hätten schwierige Zeiten überstanden. Gül sei stolz darauf zu sehen, dass die Staaten seit Erklärung der Unabhängigkeit in den vergangenen zwei Jahrzehnten wichtige Rollen in ihren Regionen eingenommen hätten. Veranstaltet wurde das Treffen in Ankara vom Atatürk Kulturzentrum und dem Büro des türkischen Ministerpäsidiums.

Forschung zur Entwicklung der Turkstaaten

Süer Eker, Professor für türkische Sprache und Literatur an der Baskent Universität in Ankara, stellte eine Studie vor, in der zu den Turkstaaten geforscht wurde. 26 türkische und ausländische Experten hätten sich daran beteiligt. Thema der Studie sind die sozioökonomischen Veränderungen, die die Menschen in den Turkstaaten in den vergangenen 20 Jahren durchlaufen haben. Die Publikation besteht aus drei Bänden und erscheint im November.

Staatspräsident Gül: Turkstaaten sollten eine Einheit bilden | Deutsch Türkische Nachrichten