Sprachtests: Verfahren gegen Deutschland

[Afroasiatis]

Verfahren: EU ermittelt gegen Deutschland wegen Sprachtests für Ausländer


Verstößt Deutschland mit seinen Sprachauflagen für Ausländer gegen europäisches Recht? Das glaubt zumindest die EU - und hat ein Verfahren gegen Berlin eingeleitet. Die Anforderungen seien unverhältnismäßig, heißt es aus Brüssel. Deutsche Politiker sind empört.

Brüssel - Die EU geht wegen der Sprachtests für Ausländer gegen die deutsche Bundesregierung vor. Wegen Verletzung europäischen Rechts läuft von Seiten der EU-Kommission ein aktuelles Verfahren, wie die Behörde am Mittwoch bestätigte.

Der Hintergrund: Wenn Nicht-Europäer zu ihren Ehepartnern nach Deutschland ziehen wollen, müssen sie Deutschkenntnisse nachweisen. "Gefordert sind Sprachkenntnisse auf niedrigstem Niveau wie Antworten zu Fragen wie 'Haben Sie einen Schulabschluss?' oder 'Arbeiten Sie zur Zeit? '", erklärt die Bundesregierung im Internet.Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt diese Regelung gegen europäische Rechtsprechung. Das deutsche Gesetz lasse mit seinen pauschalen Sprachanforderungen nicht genug Raum für Entscheidungen je nach Einzelfall, erklärte die Behörde. Es sei unverhältnismäßig. Die Bundesregierung muss nun auf einen Brief der EU-Kommission von Ende Mai antworten und zu den Vorwürfen Stellung beziehen.
Berlin sieht sich dagegen im Recht. "Die Bundesregierung wird in Ihrer Stellungnahme an die Europäische Kommission an ihren bekannten Rechtspositionen festhalten", erklärte die Regierung am 5. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
Der hessische Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) kritisierte das Verfahren am Mittwoch als "integrationspolitisch völlig falsch und kontraproduktiv". Er erklärte in einer Mitteilung: "Die einfachste Verständigungsmöglichkeit mit wenigen Worten Deutsch ist nicht zu viel verlangt, um nach Deutschland einzuwandern. Das ist keine Gängelei, sondern dient in besonderem Maße der Integration."
Wenn sich die EU-Kommission und Deutschland nicht einigen, droht am Ende eines mehrstufigen Verfahrens eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und möglicherweise auch eine Geldbuße.

EU ermittelt gegen Deutschland wegen Sprachtests für Ausländer - SPIEGEL ONLINE



Eine Randnotiz: findet ihr nicht bemerkenswert, dass wenn es in Deutschland um diese Debatten um Ausländer und Integration geht, meistens auch ein Foto von Frauen mit Kopftüchern dabei ist?

 

[DZEKO]

Deutschland als Einwanderungsland kann nicht mit Ausländern umgehen.

 

[Bambi]

das Problem, in Deutschland ein Minimum an Deutsch sprechen können zu sollen, liegt genau WO?

 

[Afroasiatis]

das Problem, in Deutschland ein Minimum an Deutsch sprechen können zu sollen, liegt genau WO?

Na ja, scheint irgendwie sehr übertrieben. Deutsch kann man auch in Deutschland lernen.

Mein Onkel hatte eine Frau aus Thailand geheiratet. Als sie nach Zypern kam, konnte sie kein Wort Griechisch (oder Türkisch). Auch nach 20 Jahren in Zypern ist ihr Griechisch eher schlecht, ich rede mit ihr meistens auf Englisch (was sie auch nicht besonders gut kann, aber man schafft es irgendwie zu kommunizieren). Irgendwie war das nie ein Problem.

Deswegen finde ich die Regelung in Deutschland ziemlich komisch. Wenn es in Zypern auch so wäre, würde diese Frau überhaupt nicht kommen dürfen. Es gibt natürlich Tausende ähnliche Fälle.

 

[Yunan]

Das Zusammenspiel von Bild und Text bzw. Ton ist direkte Manipulation. Das Ziel dahinter ist ja, mit Ausländern Muslime zu assoziieren, also sobald die Rede von Ausländern ist, wird vorranging an Muslime gedacht und nicht an die anderen. Vielen Leuten fällt das gar nicht auf, obwohl oder vielleicht gerade weil alle Medien damit arbeiten. Die Regionalzeitungen vielleicht weniger aber alle relevanten meinungsbildenden Organe werden ihrer Rolle gerecht, sie bilden nämlich eine Meinung aus dem Nichts vor und sind sogar ursächlich für Vorurteile und Ressentiments.

@Topic: Dass die EU sich aus zweifelhaften Beweggründen um solchen Themen kümmert, ist klar. Ich möchte Bambi nur sagen dass es dabei nicht darum geht, dass die Einwanderer kein Deutsch lernen müssen und auch von sich aus sollten (dass viele Ausländer selbst nach 30 Jahren Aufenthalt kein Deutsch sprechen, liegt meiner Meinung nach an der Atmosphäre in Deutschland in der Ausländer sich bewegen müssen, zumindest was die Arbeiter unter ihnen betrifft). Es geht darum dass die Deutschen sich einerseits so unglaublich wichtig und unantastbar machen möchten indem sie künstliche Schranken erheben die der Ausländer erst "erklimmen" muss um "anerkannt" zu werden. Das sind reine Unterwerfungsspielchen und politische Armdrückerei.

In den meisten mir bekannten Ländern lernen die dort lebenden Ausländer meistens von selbst die Sprache zumindest auf so einem Niveau, dass sie sich im Alltag verständigen können, und wer es trotzdem nicht kann, der wird nicht schief angeglotzt als würden die Leute das erste mal in ihrem Leben einen Schwarzen sehen. Aber wie schon gesagt: Dass viele Ausländer deutsch nicht lernen, liegt meiner Meinung nach hauptsächlich an den Deutschen und ihrer Mentalität.

Weil ich familiär von einem solchen Fall direkt betroffen bin, kann ich nur sagen dass ich diese Regelung immer als künstliches Hemmnis und Schranke empfunden habe.

 

[Toruko-jin]

Quatsch! Sprachtest muss sein. Deutschland ist schon zu nachsichtig, wenn es um die Integrationsverweigerer geht.

 

[Afroasiatis]

Das Zusammenspiel von Bild und Text bzw. Ton ist direkte Manipulation. Das Ziel dahinter ist ja, mit Ausländern Muslime zu assoziieren, also sobald die Rede von Ausländern ist, wird vorranging an Muslime gedacht und nicht an die anderen. Vielen Leuten fällt das gar nicht auf, obwohl oder vielleicht gerade weil alle Medien damit arbeiten. Die Regionalzeitungen vielleicht weniger aber alle relevanten meinungsbildenden Organe werden ihrer Rolle gerecht, sie bilden nämlich eine Meinung aus dem Nichts vor und sind sogar ursächlich für Vorurteile und Ressentiments.

Ja, so ist mein Eindruck auch, deswegen habe ich es auch erwähnt.

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Quatsch! Sprachtest muss sein. Deutschland ist schon zu nachsichtig, wenn es um die Integrationsverweigerer geht.

Also, ich muss zugeben, ich werde mich schon freuen, wenn Deutschland dafür Geld zahlen muss

 

[Charlie Brown]

Ja, so ist mein Eindruck auch, deswegen habe ich es auch erwähnt.

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Also, ich muss zugeben, ich werde mich schon freuen, wenn Deutschland dafür Geld zahlen muss

Du würdest dich auch darüber freuen wenn eine Atombombe in Deutschland explodieren würde.

 

[Toruko-jin]

Das Problem ist, dass die muslimischen Mitbürger statistisch auffallen. Vor allem fallen sie mit ihrer Bildungsferne und schlechten Deutschkenntnissen auf. Dann kommt die Perspektivlosigkeit und die darauffolgende Resignation.

Nur 11% der türkischstämmigen Schüler machen das Abitur, wenn ich sowas lese, flippe ich aus. Es gibt deutschlandweit nur 40.000 türkischstämmige Studenten, die noch zum Teil aus der Türkei kommen. Also wenn das kein Armutszeugnis ist...

 

[economicos]

Das Zusammenspiel von Bild und Text bzw. Ton ist direkte Manipulation. Das Ziel dahinter ist ja, mit Ausländern Muslime zu assoziieren, also sobald die Rede von Ausländern ist, wird vorranging an Muslime gedacht und nicht an die anderen. Vielen Leuten fällt das gar nicht auf, obwohl oder vielleicht gerade weil alle Medien damit arbeiten. Die Regionalzeitungen vielleicht weniger aber alle relevanten meinungsbildenden Organe werden ihrer Rolle gerecht, sie bilden nämlich eine Meinung aus dem Nichts vor und sind sogar ursächlich für Vorurteile und Ressentiments.

@Topic: Dass die EU sich aus zweifelhaften Beweggründen um solchen Themen kümmert, ist klar. Ich möchte Bambi nur sagen dass es dabei nicht darum geht, dass die Einwanderer kein Deutsch lernen müssen und auch von sich aus sollten (dass viele Ausländer selbst nach 30 Jahren Aufenthalt kein Deutsch sprechen, liegt meiner Meinung nach an der Atmosphäre in Deutschland in der Ausländer sich bewegen müssen, zumindest was die Arbeiter unter ihnen betrifft). Es geht darum dass die Deutschen sich einerseits so unglaublich wichtig und unantastbar machen möchten indem sie künstliche Schranken erheben die der Ausländer erst "erklimmen" muss um "anerkannt" zu werden. Das sind reine Unterwerfungsspielchen und politische Armdrückerei.

In den meisten mir bekannten Ländern lernen die dort lebenden Ausländer meistens von selbst die Sprache zumindest auf so einem Niveau, dass sie sich im Alltag verständigen können, und wer es trotzdem nicht kann, der wird nicht schief angeglotzt als würden die Leute das erste mal in ihrem Leben einen Schwarzen sehen. Aber wie schon gesagt: Dass viele Ausländer deutsch nicht lernen, liegt meiner Meinung nach hauptsächlich an den Deutschen und ihrer Mentalität.

Weil ich familiär von einem solchen Fall direkt betroffen bin, kann ich nur sagen dass ich diese Regelung immer als künstliches Hemmnis und Schranke empfunden habe.

Jetzt unabhängig von den ganzen Medien, aber als neutraler Beobachter musst du schon zugeben, dass viele muslimische Einwanderer Schwierigkeiten haben, sich hier zu integrieren.
Natürlich gibt es zahlreiche Nicht-Muslime, die sich nicht integrieren können oder wollen, aber ich finde bei den muslimischen Bürger fällt es stärker aus.