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FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hat heute in der ORF-„Pressestunde“ auf den Ausbau der direkten Demokratie gepocht. Volksbegehren müssten verbindlich zu einer Volksabstimmung führen, wobei die hierfür benötigte Zahl der Unterschriften noch zu definieren sei, so Strache. Vor den kommenden Landtagswahlen zeigte sich der FPÖ-Chef optimistisch.
[h=2]Schweiz als Vorbild[/h]Die Schweiz nannte Strache erneut als Vorbild, wo sich die direkte Demokratie bewährt habe: „Das sollte man übernehmen.“ Er möchte daher dafür sorgen, dass die direkte Demokratie als Initiativrecht in der österreichischen Gesetzgebung verankert wird. Das Volk sollte nicht länger „Bittsteller“ sein und auf die Politik angewiesen sein, die darüber entscheidet, worüber man abstimmen darf. Die Bevölkerung sollte viel mehr das Recht haben, eine Volksabstimmung zu erzwingen.
Eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt könnte sich Strache am Ende eines Verhandlungsprozesses vorstellen. Grundsätzlich pocht er auf ein stärkeres Auftreten von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) auf EU-Ebene. Er selbst würde als Bundeskanzler sicherstellen, dass die österreichischen Interessen gegenüber Europa „mit mehr Selbstbewusstsein“ verhandelt werden, betonte er. Abstimmen müsste die Bevölkerung seiner Meinung nach auch über einen etwaigen EU-Beitritt der Türkei.
[h=2]Pröll-Absolute in Niederösterreich brechen?[/h]Bei den heuer anstehenden Landtagswahlen erwartet sich der FPÖ-Chef positive Ergebnisse. In Niederösterreich etwa zeigte er sich überzeugt, werden die Freiheitlichen die Absolute des „präpotent handelnden“ Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) brechen. In Kärnten werde „Landesvater“ Gerhard Dörfler (FPK) stärkste und bestimmendste Kraft. Angesprochen auf Skandale im südlichsten Bundesland, verwahrte sich Strache gegen das „Kärnten-Bashing“, dieses sei „nicht auszuhalten“.
Auch in Salzburg werde die FPÖ deutlich zulegen und sicherstellen, dass die „rot-schwarzen Machenschaften“ im Land nicht fortgesetzt werden können, sagte Strache zum dortigen Finanzskandal.
Ob der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, wiederholt in den Schlagzeilen wegen einer Stiftung für eine betagte Dame, bei der Nationalratswahl wieder an wählbarer Stelle kandidieren wird, sei noch offen. Das werde die Partei erst demokratisch entscheiden, so der Obmann.
Strache drängt auf mehr direkte Demokratie - news.ORF.at
...find ich gut!.....
[h=2]Schweiz als Vorbild[/h]Die Schweiz nannte Strache erneut als Vorbild, wo sich die direkte Demokratie bewährt habe: „Das sollte man übernehmen.“ Er möchte daher dafür sorgen, dass die direkte Demokratie als Initiativrecht in der österreichischen Gesetzgebung verankert wird. Das Volk sollte nicht länger „Bittsteller“ sein und auf die Politik angewiesen sein, die darüber entscheidet, worüber man abstimmen darf. Die Bevölkerung sollte viel mehr das Recht haben, eine Volksabstimmung zu erzwingen.
Eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt könnte sich Strache am Ende eines Verhandlungsprozesses vorstellen. Grundsätzlich pocht er auf ein stärkeres Auftreten von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) auf EU-Ebene. Er selbst würde als Bundeskanzler sicherstellen, dass die österreichischen Interessen gegenüber Europa „mit mehr Selbstbewusstsein“ verhandelt werden, betonte er. Abstimmen müsste die Bevölkerung seiner Meinung nach auch über einen etwaigen EU-Beitritt der Türkei.
[h=2]Pröll-Absolute in Niederösterreich brechen?[/h]Bei den heuer anstehenden Landtagswahlen erwartet sich der FPÖ-Chef positive Ergebnisse. In Niederösterreich etwa zeigte er sich überzeugt, werden die Freiheitlichen die Absolute des „präpotent handelnden“ Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) brechen. In Kärnten werde „Landesvater“ Gerhard Dörfler (FPK) stärkste und bestimmendste Kraft. Angesprochen auf Skandale im südlichsten Bundesland, verwahrte sich Strache gegen das „Kärnten-Bashing“, dieses sei „nicht auszuhalten“.
Auch in Salzburg werde die FPÖ deutlich zulegen und sicherstellen, dass die „rot-schwarzen Machenschaften“ im Land nicht fortgesetzt werden können, sagte Strache zum dortigen Finanzskandal.
Ob der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, wiederholt in den Schlagzeilen wegen einer Stiftung für eine betagte Dame, bei der Nationalratswahl wieder an wählbarer Stelle kandidieren wird, sei noch offen. Das werde die Partei erst demokratisch entscheiden, so der Obmann.
Strache drängt auf mehr direkte Demokratie - news.ORF.at
...find ich gut!.....
.... und der Vukovarac ..... :
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