Albanesi
Gesperrt
Große Koalition: Union kritisiert Linksruck der SPD - Deutschland - FOCUS Online
Große Koalition
Union kritisiert „Linksruck“ der SPD
Die SPD-Parteitagsbeschlüsse sorgen für Unruhe bei der Union. CSU-Generalsekretärin Haderthauer warnt vor einem Bruch der Koalition im Bund.
Die SPD befindet sich nach übereinstimmender Ansicht von Union und Opposition auf dem Weg nach links. Während Union und FDP diese Entwicklung am Samstag heftig kritisierten, kamen von den Grünen und der Linken wohlwollende Kommentare.
Haderthauer moniert „Rückwärtsgang“
CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer kritisierte, bei der SPD gebe es offensichtlich kein Interesse mehr an konstruktiver Zusammenarbeit. Statt sich klar „zum erfolgreichen Kurs der großen Koalition zu bekennen“, habe SPD-Parteichef Kurt Beck „den Rückwärtsgang“ eingelegt. „Mit diesem Parteitag beginnt die SPD, sich vom Wählerauftrag und vom Koalitionsvertrag zu verabschieden“, kritisierte sie. Beck müsse aufpassen, „dass er nicht einen Bruch in der Koalition riskiert“.
CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer griff Beck scharf an und wies dessen Vorwurf zurück, die Union sei marktradikal und verstoße in der Koalition gegen gute Sitten. „Becks Eröffnungsrede auf dem Parteitag hat gezeigt: Er muss auf andere schießen, um die eigenen Schwächen zu übertünchen“, sagte Ramsauer, der die SPD in einem „katastrophalen Zustand“ sieht. Die Union sei weder marktradikal, noch habe sie ihre guten Sitten abgelegt. Die Union halte sich an den Koalitionsvertrag. „Kurt Beck verhält sich eher so, als säße er auf der Oppositionsbank. Die SPD muss endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren“, mahnte Ramsauer.
Rüttgers wirft SPD „Linksruck“ vor
CDU-Vize Jürgen Rüttgers warf der SPD vor, Koalitionen mit der Linkspartei auch im Bund vorzubereiten. „Das ist ein Linksruck, der da stattfindet in der SPD“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. „Für seine linke Politik braucht Beck eine Mehrheit mit der Linken zusammen. Allen Erklärungen, Rot-Rot komme nur auf Landesebene in Frage, traue ich nicht.“
FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte, die SPD hätten in Hamburg die Reformpolitik der „Agenda 2010“ „zu Grabe getragen“. Die SPD sei, wie auch schon die CDU, von einem linken Zeitgeistvirus infiziert. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast begrüßte dagegen, dass „die SPD sich wieder mehr Gedanken ums Soziale“ mache. Auch ihre Partei suche „einen neuen Aufbruch in der Sozialpolitik“, sagte Künast. Sie verwies dabei auf die Forderung ihrer Partei nach einer bedarfsgerechten Grundsicherung.
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi sagte, das neue SPD-Programm sei „zum Teil ziemlich links, so dass die Leute nicht unterscheiden können, ob die Sätze von denen oder von uns sind“. Die SPD sei dabei, sich zu verändern und wieder an der gesellschaftlichen Stimmung zu orientieren. „Und wenn sich die SPD ändert, dann gibt es irgendwann einen Grad an Übereinstimmung, bei dem wir gar nicht umhinkommen, zu koalieren“, sagte Gysi. fol/ddp
Große Koalition
Union kritisiert „Linksruck“ der SPD
Die SPD-Parteitagsbeschlüsse sorgen für Unruhe bei der Union. CSU-Generalsekretärin Haderthauer warnt vor einem Bruch der Koalition im Bund.
Die SPD befindet sich nach übereinstimmender Ansicht von Union und Opposition auf dem Weg nach links. Während Union und FDP diese Entwicklung am Samstag heftig kritisierten, kamen von den Grünen und der Linken wohlwollende Kommentare.
Haderthauer moniert „Rückwärtsgang“
CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer kritisierte, bei der SPD gebe es offensichtlich kein Interesse mehr an konstruktiver Zusammenarbeit. Statt sich klar „zum erfolgreichen Kurs der großen Koalition zu bekennen“, habe SPD-Parteichef Kurt Beck „den Rückwärtsgang“ eingelegt. „Mit diesem Parteitag beginnt die SPD, sich vom Wählerauftrag und vom Koalitionsvertrag zu verabschieden“, kritisierte sie. Beck müsse aufpassen, „dass er nicht einen Bruch in der Koalition riskiert“.
CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer griff Beck scharf an und wies dessen Vorwurf zurück, die Union sei marktradikal und verstoße in der Koalition gegen gute Sitten. „Becks Eröffnungsrede auf dem Parteitag hat gezeigt: Er muss auf andere schießen, um die eigenen Schwächen zu übertünchen“, sagte Ramsauer, der die SPD in einem „katastrophalen Zustand“ sieht. Die Union sei weder marktradikal, noch habe sie ihre guten Sitten abgelegt. Die Union halte sich an den Koalitionsvertrag. „Kurt Beck verhält sich eher so, als säße er auf der Oppositionsbank. Die SPD muss endlich wieder zur Sacharbeit zurückkehren“, mahnte Ramsauer.
Rüttgers wirft SPD „Linksruck“ vor
CDU-Vize Jürgen Rüttgers warf der SPD vor, Koalitionen mit der Linkspartei auch im Bund vorzubereiten. „Das ist ein Linksruck, der da stattfindet in der SPD“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. „Für seine linke Politik braucht Beck eine Mehrheit mit der Linken zusammen. Allen Erklärungen, Rot-Rot komme nur auf Landesebene in Frage, traue ich nicht.“
FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte, die SPD hätten in Hamburg die Reformpolitik der „Agenda 2010“ „zu Grabe getragen“. Die SPD sei, wie auch schon die CDU, von einem linken Zeitgeistvirus infiziert. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast begrüßte dagegen, dass „die SPD sich wieder mehr Gedanken ums Soziale“ mache. Auch ihre Partei suche „einen neuen Aufbruch in der Sozialpolitik“, sagte Künast. Sie verwies dabei auf die Forderung ihrer Partei nach einer bedarfsgerechten Grundsicherung.
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi sagte, das neue SPD-Programm sei „zum Teil ziemlich links, so dass die Leute nicht unterscheiden können, ob die Sätze von denen oder von uns sind“. Die SPD sei dabei, sich zu verändern und wieder an der gesellschaftlichen Stimmung zu orientieren. „Und wenn sich die SPD ändert, dann gibt es irgendwann einen Grad an Übereinstimmung, bei dem wir gar nicht umhinkommen, zu koalieren“, sagte Gysi. fol/ddp