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US-Raketenabwehrsystems in Tschechien/Polen

Der_Buchhalter

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[h1]68 Prozent der Tschechen wollen Volksabstimmung über US-Radar[/h1]
[h2]Parlament soll Vertrag mit USA im Herbst ratifizieren[/h2]
Prag - Der tschechisch-amerikanische Vertrag über die Stationierung eines US-Radars in Tschechien ist unterzeichnet und wird im Herbst dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt. Das tschechische Volk wünscht sich indes eine Volksabstimmung über das US-Radar auf tschechischem Gebiet als Bestandteils des US-Raketenabwehrsystems in Zentraleuropa. 68 Prozent von ihnen würden ein Referendum begrüßen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Prager Meinungsforschungsinstituts CVVM.


Bei der im Juni durchgeführten Befragung waren weiterhin zwei Drittel (66 Prozent) der Tschechen gegen das Radar, nur zwei Prozent weniger als im Mai. Befürwortet wurde die Stationierung des Radars nur von rund einem Viertel (26 Prozent) der Befragten. Im längerfristigen Durchschnitt lehnten zwischen 61 und 70 Prozent der Tschechen das US-Radar ab. Der Anteil der Befürworter lag immer unter der 30-Prozent-Marke.


Bis zu 200 US-Militärs

Während der Grundsatzvertrag bereits vor zwei Wochen unterzeichnet wurde, verhandeln Prag und Washington noch über den zweiten Vertrag. Er soll den Aufenthalt der höchstens 200 US-Amerikaner in der amerikanischen Radar-Basis auf tschechischen Territorium regeln. Streitigkeiten gibt es vor allem im Hinblick auf Steuerfragen. Premier Mirek Topolanek signalisierte am Montag die Bereitschaft Tschechiens zu Zugeständnissen - allerdings im Austausch für die Verpflichtung der USA zur verstärkten Industrie-Zusammenarbeit.
Bei der Abstimmung über das Abkommen mit Washington im Parlament, die nicht vor dem Herbst stattfinden wird, wird ein knappes Ergebnis erwartet. Im Abgeordnetenhaus verfügt die Mitte-Rechts-Koalition nur über 100 von 200 Stimmen. Die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) und Kommunisten (KSCM), die insgesamt über 96 Stimmen verfügen, lehnen das Radar ab. (APA)
 
[h1]Medwedew droht erneut[/h1]
[h2]Russlands präsident: US-Raketenschild "macht die Lage nur schlimmer" [/h2]
Moskau - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Dienstag erneut mit einer Reaktion seines Landes auf den geplanten US-Raketenschild gedroht. "Diese Einrichtungen machen die Lage nur schlimmer", sagte er in einem Gespräch mit russischen Diplomaten in Moskau. "Wir werden gezwungen sein, angemessen zu reagieren."

Verhandlungen

Die USA hatten in der vergangenen Woche ein Abkommen mit Tschechien unterzeichnet, das die Einrichtung einer Radaranlage in dem Land vorsieht. Die Verhandlungen mit Polen über die Stationierung von Raketen dauern noch an. Während die USA versichern, der Raketenschild diene der Abwehr von Angriffen aus Staaten wie dem Iran, sieht Russland sich durch die Stationierung eines Raketenabwehrsystems in der Nähe seiner Grenze bedroht. "EU und USA waren gewarnt", sagte Medwedew am Dienstag. (APA)
 
Jetzt wagen sich die USA schon in unsere slawischen Gebiete. Vielleicht sollte Russland in Kuba auch so was vornehmen, am besten dort Atombomben stationieren.

Dabei ist die slawisch tschechisch-polnische Bevölkerung garantiert gegen diese US Abwehrradar. Die fragt ja keiner wie bei der Anerkennung des Kosovo.
 
Zuletzt bearbeitet:
[h1]Russische Generäle empfehlen Zerstörung des geplanten US-Radars[/h1]
[h2]General Pjotr Dejnekin, Ex-Kommandeur der Luftstreitkräfte, schlägt Einsatz von Flugzeugen und Raketen vor[/h2]
Moskau/Prag – Im Tonfall des Kalten Krieges haben russische Militärexperten aus Empörung über den amerikanisch-tschechischen Vertrag für die umstrittene Raketenabwehr einen Präventivschlag gefordert. Die Objekte müssten mit Flugzeugen und Raketen zerstört werden, sagte der frühere Kommandeur der Luftstreitkräfte, General Pjotr Dejnekin, am Mittwoch der Agentur Interfax.




Der russische Militärexperte Alexander Chramtschichin vom Moskauer Institut für militärisch-politische Analysen forderte, Raketen auf die geplanten Stützpunkte in Polen und Tschechien auszurichten. Regierungschef Wladimir Putin hatte dies bereits vor Monaten – damals noch im Amt des Präsidenten – angedroht. "Flugzeuge kann man abschießen, aber eine Rakete trifft im Fall der Fälle ihr Ziel" , sagte Chramtschichin.

Moskau fürchtet Spionage

Moskau befürchtet, dass die geplante Anlage in Tschechien zu Spionagezwecken gegen Russland genutzt werden könnte und nicht – wie von Washington erklärt – zur Ortung feindlicher Raketen. Der russische Präsident Dmitri Medwedew zeigte sich allerdings gemäßigter. "Russland wird keine Hysterie entfachen. Aber es denkt über Gegenmaßnahmen nach" , sagte der Kremlchef. Zugleich unterstrich er seine Bereitschaft, weiter mit den Nato-Mitgliedstaaten über das Streitthema Raketenabwehr zu verhandeln.


Geheimvertrag

Der bisher geheimgehaltene Wortlaut der Vereinbarung zwischen den USA und Tschechien über den Aufbau einer Radaranlage wurde am Mittwoch vom Außenamt in Prag veröffentlicht. Kein Element des geplanten US-Raketenabwehrsystems in Zentraleuropa, einschließlich der Radaranlage auf tschechischem Territorium, soll für mit der UNO-Charta unvereinbare Aktivitäten verwendet werden (engl. "shall be used" , Anm.), heißt es darin. An die Nato angebunden
Die US-amerikanische Radaranlage wird in der militärischen Sperrzone Brdy südwestlich von Prag errichtet. In dem Abkommen betonen die Vertragsparteien, dass das US-Raketenabwehrsystem an die Nato gebunden sein werde, welche das "primäre Instrument der kollektiven Verteidigung im nordatlantischen Raum" sei. Das Dokument beinhaltet außerdem die Verpflichtung der USA, die Tschechische Republik vor etwaigen Raketenangriffen "zu schützen und zu verteidigen" . Die Zahl der stationierten US-Soldaten ist auf 250 festgesetzt.
 
[h1]Mehrheit der Polen lehnt US-Projekt ab[/h1]
[h2]70 Prozent geben Ministerpräsident Donald Tusk Recht darin, dass Gegenangebote der USA bisher nicht ausreichend waren[/h2]
Warschau - Die meisten Polen sind gegen die Errichtung von Teilen des geplanten US-Raketenabwehrsystems in ihrem Land. 53 Prozent lehnen dies ab, 28 Prozent von ihnen sind sogar entschiedene Gegner der Idee, ergab eine Umfrage von GfK Polonia im Auftrag der Zeitung "Rzeczpospolita". Damit hat sich die Haltung der Polen in den vergangenen Monaten kaum geändert.




70 Prozent geben Ministerpräsident Donald Tusk Recht darin, dass die Gegenangebote der USA für die geplante Stationierung von zehn Abfangraketen bisher nicht ausreichend waren. Der Soziologe Jaroslaw Flis von der Jagiellonen-Universität in Krakau (Krakow) sieht dafür zwei Gründe: Zum einen übertrügen sich die hohen Sympathiewerte für Donald Tusk auch auf dessen Position zum US-Raketenschild. Präsident Lech Kaczynski, ein entschiedener Befürworter des Raketenschildes, habe dagegen "ein negatives Image bei den Wählern". Zum anderen habe die polnische Beteiligung am Irak-Einsatz den "Vertrauensvorschuss" vieler Polen gegenüber den USA aufgebraucht, so Flis. Die Politiker senden unterdessen weiterhin widersprüchliche Signale zum Stand der Verhandlungen aus. "Wir sind auf der Zielgeraden", erklärte Verteidigungsminister Bogdan Klich von Tusks rechtsliberaler Bürgerplattform (PO) am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur PAP. US-Außenministerin Condoleezza Rice sprach von einem "konstruktiven Gespräch", das sie am Montag mit ihrem polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski in Washington gehabt habe. Weiterhin skeptisch äußerte sich jedoch der PO-Fraktionsvorsitzende Zbigniew Chlebowski. "Man muss klar feststellen, dass dieses Raketenschild ausschließlich den Vereinigten Staaten dient", die polnische Sicherheit jedoch beeinträchtige, so Chlebowski am Dienstag in einem Radiointerview.
Polen und die USA verhandeln seit Mai 2007 über das Projekt. Die USA möchten in Polen die Raketenbasis für das System errichten, das Raketen aus dem Nahen Osten, dem Iran und Nordafrika abfangen soll. Die polnische Regierung fordert im Gegenzug "reale Sicherheitsgarantien" von den USA, wie Regierungschef Tusk am Freitag wiederholte. Die Radaranlage für das Raketenschild soll in Tschechien entstehen. Die Unterzeichnung eines entsprechenden Abkommens zwischen der tschechischen und der US-Regierung ist für den heutigen Dienstag in Prag bei einem Besuch von Rice geplant. (APA)
 
ich hoffe schwer, dass das polnische volk der regierung klar machen kann, dass sie keine amerikanischen raketen auf ihrem boden wollen!
 
Ich mag Tschechische Oper Mädchen!
Die sind geil!
Nur die Saufen wie ein Loch Wodka! Dauert bis man ihr Raktenabwehrsystem knacken kann!
 
Šljivovica schrieb:
Jetzt wagen sich die USA schon in unsere slawischen Gebiete. Vielleicht sollte Russland in Kuba auch so was vornehmen, am besten dort Atombomben stationieren.

Dabei ist die slawisch tschechisch-polnische Bevölkerung garantiert gegen diese US Abwehrradar. Die fragt ja keiner wie bei der Anerkennung des Kosovo.
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RIA Novosti - Verteidigung und Sicherheit - Stationiert Russland wieder Kampfflugzeuge auf Kuba?

RIA Novosti - Verteidigung und Sicherheit - US-Raketenabwehrpläne: Antwortet Russland mit Radar auf Kuba?

RIA Novosti - Verteidigung und Sicherheit - Chavez bietet Russland Militärstützpunkte in Venezuela an
 
[h1]Streit um US-Radar: Tschechiens Außenminister wegen Hochverrats angezeigt[/h1]


21:48 | 24/ 07/ 2008
WARSCHAU, 24. Juli (RIA Novosti). Nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Aufstellung des amerikanischen Raketenabwehr-Radars in Tschechien hat der tschechische Student Martin Kadrman den Außenminister Karel Schwarzenberg wegen Hochverrats angezeigt.
Wie die tschechische Nachrichtenagentur CTK am Donnerstag berichtet, hatte Kadrman seine Anzeige zunächst bei einer Staatsanwaltschaft in Prag eingereicht. Nachdem die Justizbehörde die Anzeige wegen mangelnden Tatbestandes abgelehnt hatte, appellierte der Student an die Generalstaatsanwaltschaft.
"Ich hoffe, dass die Generalstaatsanwaltschaft und die anderen Justizbehörden in dieser Frage unvoreingenommen vorgehen werden", sagte Kadrman vor Journalisten. Er kenne zwölf weitere tschechische Bürger, die demnächst ähnliche Anzeigen erstatten wollen.
Laut Umfragen des Meinungsforschungsinstituts CVVM sind zwei Drittel der Tschechen gegen die Aufstellung des US-Radars. Laut einer Studie der Forschungsanstalt STEM plädieren rund 68 Prozent der tschechischen Bürger für ein Referendum zu dieser Frage.
Die Radaranlage soll im Militärgebiet Brdy aufgestellt werden und wird das russische Territorium bis zum Ural-Gebirge abtasten können. Ein entsprechender Vertrag war am 8. Juli von der US-Außenministerin Condoleezza Rice und ihrem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg unterzeichnet worden.
Bevor die Vereinbarung in Kraft tritt, muss sie vom tschechischen Parlament ratifiziert werden, das indes uneinig ist. Die regierende Demokratische Bürgerpartei, die der Aufstellung des Radars zustimmt, verfügt im Parlament über keine Mehrheit. Die größte Oppositionspartei, CSSD, fordert, die Frage per Volksabstimmung zu entscheiden, während sich die Kommunisten gegen das Raketenabwehr-Geschäft mit Washington sperren.
Neben dem Radar in Tschechien wollen die USA zehn Abfangraketen in Polen stationieren, um sich angeblich vor einem möglichen Raketenüberfall aus Iran und Nordkorea zu schützen. Russland sieht das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa gegen sich gerichtet und droht, die Basen mit eigenen Raketen ins Visier zu nehmen.
 
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