Verhetzung

[Ivo2]

Die FPÖ Abgeordnete Winter wurde zu 3 Monaten bedingt und 24.000 Euro Geldstrafe für ihre Aussgen im Wahlkampf verurteilt.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Sobald es bestätigt wird, werden wir auch die Regeln ändern. Beziehungsweise dem Urteil entsprechend vorgehen

 

[Furyc]

Damit auch die Nicht-Ösis wissen worum es geht :

FPÖ-Abgeordnete Winter wegen Verhetzung verurteilt « DiePresse.com

Heißt das, in Zukunft wird man verwarnt, wenn man Muhammed als Kinderschänder darstellt?

 

[Ivo2]

Damit auch die Nicht-Ösis wissen worum es geht :

FPÖ-Abgeordnete Winter wegen Verhetzung verurteilt « DiePresse.com

Heißt das, in Zukunft wird man verwarnt, wenn man Muhammed als Kinderschänder darstellt?

Wenn das Urteil so bestätigt wird, ja.

 

[Furyc]

Wenn das Urteil so bestätigt wird, ja.

Dann wird es aber verdammt still um Crane

 

[Crane]

Dann wird es aber verdammt still um Crane

Sehr witzig

Ich meine sogar diese Formulierung nie so benutzt zu haben. Also Schnauze...

 

[lulios]

EU-Staaten beschließen gemeinsames Vorgehen gegen Rassismus

Rassisten und Ausländerfeinde müssen künftig in allen 27 Mitgliedstaaten der EU mit ähnlich harten Strafen rechnen.

Die Justizminister der Union verabschiedeten am Freitag in Brüssel endgültig einen Rahmenbeschluss, der Haftstrafen zwischen einem und drei Jahren für rassistische Aufrufe zu Hass und Gewalt vorsieht.

Ähnlich soll bestraft werden, wer einen Völkermord oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet oder verharmlost.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, den sie während der deutschen EU- Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 maßgeblich vorangebracht hatte. „Das war mühsam“, sagte Zypries in Brüssel. Sie sei deshalb froh, dass der Rat sich letztlich geeinigt habe.

„Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben keinen Platz in Europa“, betonte EU-Justizkommissar Jacques Barrot. Die Mitgliedstaaten hätten nun zwei Jahre Zeit, die vorgesehenen Strafen in ihr jeweiliges nationales Recht umzusetzen.

Bestraft werden sollten öffentliche Äußerungen gegen Menschen und Gruppen wegen ihrer Rasse, Hautfarbe, Religion oder Abstammung oder ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft.


stol.it - Nachrichten - EU-Staaten beschließen gemeinsames Vorgehen gegen Rassismus

 

[pqrs]

Na endlich wird diese nervtötende Predigt von den Islamhasser hier bald bestraft.

 

[Furyc]

Sehr witzig

Ich meine sogar diese Formulierung nie so benutzt zu haben. Also Schnauze...

Ich denke, es werden zukünftig generell Kommentare verwarnt, die den Islam in so einer Form defarmieren. Und dann wird es wohl tatsächlich still um dich, Hand aufs Rabenherzchen.

Und bitte ... sei net so unentspannt.

 

[Bloody]

wenn es schon so eine partei gibt und die meisten österreicher sie auch wählen dann sollen sie für die verbrechen an die juden auch gefälligst zahlen !

 

[Shpresa]

Sehr witzig

Ich meine sogar diese Formulierung nie so benutzt zu haben. Also Schnauze...

doch schon so... du uns akzep. :wow: