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Von Jamaika nach Albanien
Grüne gegen Koalition mit Union und FDP - Große Koalition immer wahrscheinlicher - Offen ist nach wie vor die Kanzler-Frage
Sechs Tage nach der deutschen Bundestagswahl lichten sich in Berlin die bunten Nebel. Da die Grünen nicht mit der Union und der FDP in eine Jamaika-Koalition wollen, rückt die große Koalition immer näher. Offen bleibt aber, wer eine solche führen wird.
* * *
Berlin - Claudia Roth ist entzückt. "Ich habe noch nie so lange mit dem bayerischen Ministerpräsidenten an einem Tisch gesessen", feixte die aus Bayern stammende Grünen-Chefin am Freitag. Doch weiterer Schwärmereien über Edmund und CDU-Chefin Angela Merkel erübrigen sich: Das erste Sondierungsgespräch der Grünen und der Union bleibt vorerst das letzte. Die Ökopartei weiß schon, dass sie in keine Jamaika-Koalition mit der Union und der FDP will.
"Es sind jetzt nicht alle Türen für alle Zeiten geschlossen", versichert Merkel mit Blick auf die Grünen. Sollte sich die SPD bei den nächsten Sondierungsgesprächen am Mittwoch zieren, werde man erneut auf die Grünen zugehen. "Aber die Differenzen sind doch sehr, sehr groß", bremst Stoiber.
Atomarer Stolperstein
Als unüberwindbare Hürde gilt die Atompolitik. Die Grünen haben den Atomausstieg erkämpft, die Union aber denkt über längere Laufzeiten für Kernkraftwerke nach. Auch bei der Gesundheit hakt es: CDU/CSU schwebt eine einheitliche Kopfpauschale vor, die Grünen streben eine Bürgerversicherung an, in die alle Versicherten einzahlen. Die FDP will die gesetzlichen Kassen überhaupt auflösen.
Angesichts dieser Differenzen hat die grüne Führung kalte Füße bekommen. Schließlich müsste die Basis eine Jamaika-Koalition auf einem Parteitag absegnen. Ein Ja gilt jedoch als äußerst fraglich. Die Grünen müssen sich jetzt ohnehin personell neu aufstellen. Joschka Fischer übernimmt in der Opposition keine Führungsrolle mehr und ahnt, dass das für die Seinen nicht leicht wird. "Ich war der letzte Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt die Playback-Generation", sagt er beim großen Abschiedsinterview in der linksalternativen tageszeitung.
Von Jamaika nach Albanien
Jamaika- und Ampel-Option (SPD, FDP, Grüne) sind aus dem Spiel. Sechs Tage nach der Wahl führt der Weg also nach Albanien – um bei den in Deutschland mittlerweile sehr beliebten Flaggen-Farben-Spielchen zu bleiben. Ein schwarzer Doppeladler auf rotem Grund ziert die Fahne des Balkanstaates. Da liegt der Gedanke an die doppelköpfige Union und die SPD nahe.
Bislang aber beharren SPD und Union jeweils auf ihrem Führungsanspruch. Ich werde Deutschlands erste Bundeskanzlerin, weil die Union stärkste Fraktion im Bundestag ist, argumentiert Merkel. Ich bleibe Bundeskanzler, weil die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl die stärkste Partei geworden sind, erwidert Gerhard Schröder.
Pro-Schröder-Front bröckelt
Allerdings bröckelt die Pro-Schröder-Front in der SPD immer stärker. Nach dem Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit und seinem Amtskollegen in Bremen, Henning Scherf, warnt nun auch Fraktionsvize Michael Müller vor einer Festlegung auf Schröder als Kanzler. Auf die Frage, ob diese Personalie Bedingung für eine große Koalition sei, sagt er: "Das heißt, dass wir erst mal mit diesem Kandidaten ins Feld gehen." Alles andere sei eine Frage von Verhandlungen. (DER STANDARD, Printausgabe 24./25.9.2005)
Von Jamaika nach Albanien
Grüne gegen Koalition mit Union und FDP - Große Koalition immer wahrscheinlicher - Offen ist nach wie vor die Kanzler-Frage
Sechs Tage nach der deutschen Bundestagswahl lichten sich in Berlin die bunten Nebel. Da die Grünen nicht mit der Union und der FDP in eine Jamaika-Koalition wollen, rückt die große Koalition immer näher. Offen bleibt aber, wer eine solche führen wird.
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Berlin - Claudia Roth ist entzückt. "Ich habe noch nie so lange mit dem bayerischen Ministerpräsidenten an einem Tisch gesessen", feixte die aus Bayern stammende Grünen-Chefin am Freitag. Doch weiterer Schwärmereien über Edmund und CDU-Chefin Angela Merkel erübrigen sich: Das erste Sondierungsgespräch der Grünen und der Union bleibt vorerst das letzte. Die Ökopartei weiß schon, dass sie in keine Jamaika-Koalition mit der Union und der FDP will.
"Es sind jetzt nicht alle Türen für alle Zeiten geschlossen", versichert Merkel mit Blick auf die Grünen. Sollte sich die SPD bei den nächsten Sondierungsgesprächen am Mittwoch zieren, werde man erneut auf die Grünen zugehen. "Aber die Differenzen sind doch sehr, sehr groß", bremst Stoiber.
Atomarer Stolperstein
Als unüberwindbare Hürde gilt die Atompolitik. Die Grünen haben den Atomausstieg erkämpft, die Union aber denkt über längere Laufzeiten für Kernkraftwerke nach. Auch bei der Gesundheit hakt es: CDU/CSU schwebt eine einheitliche Kopfpauschale vor, die Grünen streben eine Bürgerversicherung an, in die alle Versicherten einzahlen. Die FDP will die gesetzlichen Kassen überhaupt auflösen.
Angesichts dieser Differenzen hat die grüne Führung kalte Füße bekommen. Schließlich müsste die Basis eine Jamaika-Koalition auf einem Parteitag absegnen. Ein Ja gilt jedoch als äußerst fraglich. Die Grünen müssen sich jetzt ohnehin personell neu aufstellen. Joschka Fischer übernimmt in der Opposition keine Führungsrolle mehr und ahnt, dass das für die Seinen nicht leicht wird. "Ich war der letzte Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik. Jetzt kommt die Playback-Generation", sagt er beim großen Abschiedsinterview in der linksalternativen tageszeitung.
Von Jamaika nach Albanien
Jamaika- und Ampel-Option (SPD, FDP, Grüne) sind aus dem Spiel. Sechs Tage nach der Wahl führt der Weg also nach Albanien – um bei den in Deutschland mittlerweile sehr beliebten Flaggen-Farben-Spielchen zu bleiben. Ein schwarzer Doppeladler auf rotem Grund ziert die Fahne des Balkanstaates. Da liegt der Gedanke an die doppelköpfige Union und die SPD nahe.
Bislang aber beharren SPD und Union jeweils auf ihrem Führungsanspruch. Ich werde Deutschlands erste Bundeskanzlerin, weil die Union stärkste Fraktion im Bundestag ist, argumentiert Merkel. Ich bleibe Bundeskanzler, weil die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl die stärkste Partei geworden sind, erwidert Gerhard Schröder.
Pro-Schröder-Front bröckelt
Allerdings bröckelt die Pro-Schröder-Front in der SPD immer stärker. Nach dem Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit und seinem Amtskollegen in Bremen, Henning Scherf, warnt nun auch Fraktionsvize Michael Müller vor einer Festlegung auf Schröder als Kanzler. Auf die Frage, ob diese Personalie Bedingung für eine große Koalition sei, sagt er: "Das heißt, dass wir erst mal mit diesem Kandidaten ins Feld gehen." Alles andere sei eine Frage von Verhandlungen. (DER STANDARD, Printausgabe 24./25.9.2005)
