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Gesine Schwan bekräftigt Aussagen zur Krise:
Bürger in Deutschland fürchten soziale Unruhen
26. Apr 14:19
Schwan hat trotz Unmut in Teilen der SPD ihre Äußerungen zu möglichen Unruhen bekräftigt.
Foto: dpa
Während Schäuble die Debatte über mögliche Unruhen für unnötig hält, legt Schwan noch einmal nach. Unterdessen ist einer Umfrage zufolge ein Drittel der Bürger bereit, wegen der Wirtschaftskrise auf die Straße zu gehen.
Die Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, hat sich gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, soziale Unruhen herbeizureden. Vor einer Rede in der Paulskirche präzisierte Schwan am Sonntag in Frankfurt am Main ihre Aussagen der letzen Tage. Sie habe weder vorhergesagt, dass Menschen auf die Barrikaden gehen, noch dass soziale Unruhen entstehen werden.
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«Ich habe vielmehr auf die Verschärfung der Gerechtigkeitsproblematik infolge der Krise und die möglichen Folgen daraus hingewiesen», sagte Schwan. Die Menschen in Deutschland seien «mündig genug, offen über die Krise zu reden», ergänzte die Politikwissenschaftlerin. «Auch wenn die Bundesregierung tut, was sie kann, so muss sich doch die Gesellschaft auch darüber verständigen, wie es gemeinsam weiter gehen soll.»Schwan hatte in den vergangenen Tagen gewarnt, dass die Stimmung im Zuge der Krise explosiv werden und der Unmut andere Formen annehmen könnte. Dies war auf breite Kritik gestoßen. Zuvor hatte bereits DGB-Chef Michael Sommer die aktuelle Wirtschaftskrise mit den 30er Jahren verglichen und gewarnt, möglicherweise würden sich Menschen auch jetzt von der Politik abwenden oder radikalisieren.
Schäuble hält Debatte für unbegründet
Derartige Warnungen hält Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) allerdings für unbegründet. Er habe nicht den Eindruck, dass man jetzt eine Debatte darüber führen müsse, sagte er am Sonntag im Deutschlandfunk. Natürlich müsse man die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Man solle den Beschäftigten aber nicht unterstellen, dass sich Unruhen entwickelten, wenn die Arbeitslosigkeit zunehme, sagte er weiter. «Das unterstellt eigentlich auch den Beschäftigten in Deutschland etwas, was der DGB-Vorsitzende ihnen einfach nicht unterstellen sollte.»Die Mehrheit der Bürger hält soziale Unruhen infolge der Wirtschaftskrise indes nicht für abwegig. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag der «Bild am Sonntag» glauben 54 Prozent an eine solche drastische Entwicklung, im Osten sogar 61 Prozent. Rund ein Drittel der Befragten (32 Prozent) gab an, sich persönlich an Demonstrationen beteiligen zu wollen. 65 Prozent lehnen dies jedoch ab. Im Westen ist mit 34 Prozent die Bereitschaft zum Protest größer als im Osten (27 Prozent). (dpa/AP/nz)
