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El Greco
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Das zyprische Parlament hat am gestrigen Donnerstag ungeachtet des irischen Neins den EU-Reformvertrag ratifiziert. 31 Abgeordnete stimmten für den Vertrag, 17 lehnten Lissabon ab. Der Abstimmung ging eine mehrstündige Debatte voraus. EU-Kommissionspräsident Barroso zeigte sich erleichtert über das Ja der zyprischen Volksvertreter.
Die 17 Nein-Stimmen kamen aus dem Lager der kommunistischen Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) von Staatspräsident Demetris Christofias. Konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete votierten hingegen für die Annahme des Reformvertrags. Der einzige Abgeordnete der Grünen enthielt sich der Abstimmung, sieben Politiker waren abwesend. Zypern ist das 21. von 27 EU-Ländern, in denen das Parlament den Vertrag von Lissabon billigte.
Die meisten Redner betonten während der mehrstündigen Debatte im Parlament in Nikosia, sie sähen die Zukunft Zyperns in einer starken und handlungsfähigen EU. „Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU", betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis.
Zypern ist sei 2004 Mitglied der EU und hatte am 1. Januar 2008 den Euro eingeführt. Zypern ist seit 1973 geteilt. Völkerrechtlich gehört die gesamte Insel zur EU, de facto übt die Republik Zypern aber keine Hoheit mehr über den Nordteil der Insel aus, der sich im Jahre 1983 zum unabhängigen Staat Türkische Republik Nordzypern proklamiert hat. Die Türkische Republik Nordzypern wird allerdings nur von der Türkei anerkannt und finanziell unterstützt.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reagierte erleichtert auf die zyprische Ratifikation und sprach von einer „starken Unterstützung" für das Vertragswerk. Der Vertrag von Lissabon, der hauptsächlich institutionelle Neuerungen vorsieht, kann erst in Kraft treten, wenn das Vertragswerk in allen Mitgliedsländern ratifiziert worden ist.
Ursprünglich sollte der EU-Reformvertrag ab dem 1. Januar 2009 gelten, doch das Nein der Iren in einem Referendum im Juni machte der EU einen Strich durch die Rechnung. Sowohl in Deutschland als auch in Tschechien muss zudem das jeweilige Verfassungsgericht entscheiden, ob der Reformvertrag mit der Landesverfassung vereinbar ist.
Die 17 Nein-Stimmen kamen aus dem Lager der kommunistischen Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) von Staatspräsident Demetris Christofias. Konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete votierten hingegen für die Annahme des Reformvertrags. Der einzige Abgeordnete der Grünen enthielt sich der Abstimmung, sieben Politiker waren abwesend. Zypern ist das 21. von 27 EU-Ländern, in denen das Parlament den Vertrag von Lissabon billigte.
Die meisten Redner betonten während der mehrstündigen Debatte im Parlament in Nikosia, sie sähen die Zukunft Zyperns in einer starken und handlungsfähigen EU. „Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU", betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis.
Zypern ist sei 2004 Mitglied der EU und hatte am 1. Januar 2008 den Euro eingeführt. Zypern ist seit 1973 geteilt. Völkerrechtlich gehört die gesamte Insel zur EU, de facto übt die Republik Zypern aber keine Hoheit mehr über den Nordteil der Insel aus, der sich im Jahre 1983 zum unabhängigen Staat Türkische Republik Nordzypern proklamiert hat. Die Türkische Republik Nordzypern wird allerdings nur von der Türkei anerkannt und finanziell unterstützt.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reagierte erleichtert auf die zyprische Ratifikation und sprach von einer „starken Unterstützung" für das Vertragswerk. Der Vertrag von Lissabon, der hauptsächlich institutionelle Neuerungen vorsieht, kann erst in Kraft treten, wenn das Vertragswerk in allen Mitgliedsländern ratifiziert worden ist.
Ursprünglich sollte der EU-Reformvertrag ab dem 1. Januar 2009 gelten, doch das Nein der Iren in einem Referendum im Juni machte der EU einen Strich durch die Rechnung. Sowohl in Deutschland als auch in Tschechien muss zudem das jeweilige Verfassungsgericht entscheiden, ob der Reformvertrag mit der Landesverfassung vereinbar ist.