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Nachrichten Russland

Moskau-Attentat: Weitere Festnahmen in Dagestan
Mehr als eine Woche nach dem Terroranschlag auf das Veranstaltungszentrum Crocus City Hall im Nordwesten Moskaus hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB weitere mutmaßliche Tatbeteiligte festgenommen. Die Tat hatte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für sich reklamiert.

In der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus seien vier ausländische Staatsbürger festgenommen worden, die direkt an der Finanzierung und der Ausrüstung der Terroristen beteiligt gewesen seien, teilte der FSB gestern mit.

Staatsmedien zeigten auch ein vom FSB veröffentlichtes Video, in dem ein unkenntlich gemachter Mann sagt, er habe den Tätern aus der dagestanischen Hauptstadt Machatschkala die Waffen für die Schüsse in der Crocus City Hall übergeben. Die Echtheit des Videos konnte nicht überprüft werden.

Nach dem Anschlag auf das Zentrum am 22. März wird die Zahl der Toten mit mindestens 144 angegeben, die der Verletzten mit mehr als 550. Es gebe auch immer noch Vermisste, hieß es.

orf.at

Moskau-Attentat: Weitere Festnahmen in Dagestan

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Gebürtiger Tschetschene starb wohl in russischem Polizeigewahrsam
Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle nahe Moskau häufen sich in Russland rassistische Gewalttaten. Offenbar ist ein Mann aus Tschetschenien in Polizeihaft gestorben. Sein Körper weise Folterspuren auf.
Der aus Tschetschenien stammende Askhab Uspanow wurde vermutlich in der Nacht nach dem Terroranschlag im Konzertsaal Crocus City Hall in Moskau festgenommen. Wenige Stunden später starb er in Polizeigewahrsam. Das meldet das Medium »Radio Free Europe / Radio Liberty« . Unbestätigten Berichten zufolge wurde er möglicherweise gefoltert.

Uspanows Tod wurden dem Medium »Agentswo« von seiner Mutter bestätigt. Nach ihren Angaben wurde er festgenommen, als er auf dem Weg zum Arbeitsplatz seiner Frau war. Er rief sie an und sagte ihr, dass »sie nichts gegen mich in der Hand hätten« und es nicht nötig sei, ihn abzuholen. Später rief er jedoch erneut an, stellte klar, dass er die Ordnungshüter beleidigt hatte, und bat sie zu kommen. Als die Frau zwei Stunden später auf der Polizeiwache eintraf, wurde ihr mitgeteilt, dass ihr Mann tot sei.

www.spiegel.de

Anschlag bei Moskau: Tschetschene stirbt in Polizeigewahrsam - Verdacht auf Folter

Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle nahe Moskau häufen sich in Russland rassistische Gewalttaten. Offenbar ist ein Mann aus Tschetschenien in Polizeihaft gestorben. Sein Körper weise Folterspuren auf.
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Russland will afghanische Taliban von Terrorliste streichen
Russland will laut eigenen Angaben die radikalislamischen afghanischen Taliban von ihrer Liste verbotener Terrororganisationen streichen.

Afghanistan sei ein Land, das Russland nahe stehe, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow heute vor der Presse in Moskau. Die Taliban hätten faktisch die Herrschaft in Afghanistan inne. Die russische Regierung kommuniziere mit den Islamisten, „wie praktisch alle anderen“ es täten.

Möglicher Zusammenhang mit Anschlag
Für Russland gebe es mit den Taliban drängende Probleme zu lösen. „Dazu braucht es auch Dialog“, betonte Peskow. Er ließ offen, um welche Fragen es konkret geht. Der afghanische Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), ISPK, hatte sich unlängst zu dem Anschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau bekannt. Bei dem Angriff bewaffneter Männer starben mehr als 140 Menschen.

orf.at

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Putin: "... Jemand wolle sich für die erfolglosen Feldzüge Hitlers und Napoleons rächen..."

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Nach Baschkortostan wurden Särge aus dem Krieg in der Ukraine gebracht
 
Italien: Lega distanziert sich von Putins Partei
Italiens mitregierende Lega-Partei hat sich gestern von einem 2017 geschlossenen Abkommen mit der russischen Regierungspartei Geeintes Russland, die hinter Präsident Wladimir Putin steht, distanziert.

Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini geriet wegen seiner Verbindungen zum Kreml zunehmend unter Druck und muss sich am Donnerstag einem Vertrauensvotum, das von einigen Oppositionsparteien eingebracht wurde, unterziehen. Diese behaupten, dass Salvini wegen seiner engen Beziehung zu Putin kein Recht auf einen Ministerposten habe.

Salvini, der in der Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni auch den Posten des Verkehrsministers innehat, ist ein langjähriger Putin-Verehrer. Er hatte zwar nach dem Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 Sanktionen gegen Russland befürwortet und Waffenlieferungen an Kiew unterstützt, aber eine direkte Kritik an Putin weitgehend vermieden. Die fünfjährige Kooperationsvereinbarung zwischen der Lega und der Putin-Partei wurde 2022 automatisch verlängert.

„Völlig veränderte“ Beziehungen
„Der Krieg hat die Einschätzungen und die politischen Beziehungen zu Russland völlig verändert“, erklärte die Lega nun. Die Vereinbarung mit der Partei Geeintes Russland sei nach Ausbruch des Ukraine-Konflikts nicht mehr gültig.

orf.at

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44 Staaten fordern: Moskau muss für Kriegsschäden zahlen
Russland muss nach dem Willen von 44 Staaten für Kriegsschäden in der Ukraine bezahlen. Zugleich sollte es wegen des Aggressionskrieges strafrechtlich verfolgt werden. Russland müsse zur Verantwortung gezogen werden, hieß es gestern in einer Erklärung zum Abschluss eines internationalen Ministertreffens in Den Haag. Österreich war durch den Generalsekretär im Außenministerium, Nikolaus Marschik, vertreten.

Minister und Ministerinnen sowie Vertreter der EU-Kommission und internationaler Justizbehörden hatten auf Einladung der Ukraine und der Niederlande über Möglichkeiten der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine beraten. Auch Vertreter und Vertreterinnen nicht europäischer Länder wie die USA, Kanada und Australien nahmen teil. Möglicherweise soll ein internationales Tribunal zur Verfolgung der russischen Aggression errichtet werden.

Erstes Register für Kriegsschäden
Zugleich wurde das erste Register für Kriegsschäden in Betrieb genommen. Mehr als einhundert Schadenersatzforderungen gingen bis zum Abend ein. „Das ist der erste Schritt zu voller Entschädigung“, sagte die niederländische Außenministerin Hanke Bruins Slot. Dafür solle Russland aufkommen. Möglicherweise sollen die beschlagnahmten russischen Geldmittel dafür genutzt werden.

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Frankreich dementiert Angaben aus Moskau nach Telefonat
Nach dem ersten Telefongespräch der Verteidigungsminister Frankreichs und Russlands seit 2022 haben Moskau und Paris widersprüchliche Angaben zum Inhalt des Gesprächs gemacht. Das russische Verteidigungsministerium erklärte nach dem Telefonat gestern, Minister Sergej Schoigu und sein französischer Amtskollege Sebastien Lecornu hätten „Bereitschaft zum Dialog über die Ukraine festgestellt“. Das französische Verteidigungsministerium dementierte das wenig später.

„Frankreich hat nichts dergleichen akzeptiert oder vorgeschlagen“, hieß es aus dem direkten Umfeld Lecornus gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor erklärt, der Ausgangspunkt für einen Dialog könne die „Friedensinitiative von Istanbul sein“. Nähere Angaben dazu machte das Ministerium nicht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich im März bei einem Besuch des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj als Gastgeber für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine angeboten.

Austausch gegen IS als Thema
Zu dem Telefongespräch zwischen Schoigu und Lecornu erklärte das französische Verteidigungsministerium, die beiden Minister hätten über den russischen Krieg in der Ukraine sowie den von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) reklamierten Angriff auf eine Konzerthalle in Moskau gesprochen.

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Antiwestliche Paranoia – bei Putin wie bei Stalin
Moskauer Gewaltherrscher ignorieren Warnungen westlicher Geheimdienste

Drei Tage zuvor, am 19. März, hatte Präsident Wladimir Putin noch bei einer Versammlung des Inlandsgeheimdienstes FSB (Nachfolger des KGB) die Warnung verächtlich abgetan: "Ich möchte an die jüngsten provokativen Äußerungen von einer Reihe von offiziellen westlichen Strukturen erinnern, betreffend potenzielle Terrorattacken in Russland. Alle diese Aktionen ähneln ausgesprochen einer Erpressung und der Absicht, unsere Gesellschaft einzuschüchtern und zu destabilisieren."

Der ehemalige KGBler Putin bewies also den versammelten FSBlern seine Unfähigkeit, auf westliche Warnungen vor einem gemeinsamen Feind zu hören. Das hat eine große Tradition. Bevor Hitler seinen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 startete, wurde Stalin mehrfach gewarnt, unter anderem von dem Spion Richard Sorge an der deutschen Botschaft in Tokio, aber auch von Churchill, der Informationen aus dem "Ultra"-Entschlüsselungssystem der Briten weitergab. Aber: Stalin tat das wütend als "Provokation" ab. Antiwestliche Paranoia damals wie heute. (Hans Rauscher, 4.4.2024)

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Finnland schließt Grenze zu Russland auf unbestimmte Zeit
Finnlands Grenze zu Russland bleibt auf unbestimmte Zeit zu. Die Übergänge sollen auch über den 15. April hinaus geschlossen bleiben, wie die finnische Regierung gestern mitteilte – im Februar hatte Helsinki die Schließung zunächst bis zum 14. April angekündigt. Damit können Migrantinnen und Migranten an den Grenzübergängen auch weiterhin keine Asylanträge stellen.

Ferner werden die Übergänge für den Seeverkehr auf der Insel Haapasaari, im Hafen von Nuijamaa und auf der Insel Santio ab dem 15. April für die Freizeitschifffahrt geschlossen. Finnland will mit der Schließung für den Seeverkehr auch dort einer im Frühling aus Russland drohenden, gezielten Migration vorbeugen.

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GB: Moskau will Elite kremlfreundlicher Unternehmer aufbauen
Russland verteilt nach britischer Einschätzung Anteile zuvor verstaatlichter Firmen an kremltreue und den Krieg gegen die Ukraine unterstützende Unternehmer um. Das Ziel dieser Form der „Deprivatisierung“ stehe vermutlich im Zusammenhang mit der Rede an die Nation von Präsident Wladimir Putin im Februar, bei der er zur Bildung einer neuen nationalistischen Elite, die durch den Krieg entstanden ist, aufgerufen hatte, teilte das britische Verteidigungsministerium heute mit.

„Steigende Rüstungsausgaben haben mit ziemlicher Sicherheit den finanziellen Druck auf den russischen Staat erhöht, hinzu kommen Wirtschaftssanktionen und Kapitalabfluss aus Russland seit Beginn der Invasion“, hieß es in London weiter. „Der russische Staat ist höchstwahrscheinlich dabei, eine stärkere Kontrolle über Unternehmen in strategischen Branchen wie der Rüstungsindustrie aufzubauen.“

Seit Angriff 180 Unternehmen verstaatlicht

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GB: Moskau will Elite kremlfreundlicher Unternehmer aufbauen

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