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Nachrichten Russland
- Ersteller Lilith
- Erstellt am
Irgendwer wird den Wiederaufbau zahlen müssen. Russland ist der Verursacher der Schäden, sehe da nicht wirklich einen Grund russisches Geld nicht anzutasten.
EU wird Zinsen aus Russland-Vermögen für Ukraine nutzen
Die EU wird künftig Zinserträge in Milliardenhöhe aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung von Militärhilfen für die Ukraine nutzen.
Minister aus den EU-Staaten trafen dafür heute in Brüssel die notwendigen Entscheidungen, wie ein Sprecher der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Eine politische Verständigung auf das Vorgehen hatte es bereits vor knapp zwei Wochen gegeben. Allein dieses Jahr sollen bis zu drei Milliarden Euro für die Ukraine zusammenkommen.
Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben.
Kommissionsvorschlag vom März
Die EU wird künftig Zinserträge in Milliardenhöhe aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank zur Finanzierung von Militärhilfen für die Ukraine nutzen.
Minister aus den EU-Staaten trafen dafür heute in Brüssel die notwendigen Entscheidungen, wie ein Sprecher der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Eine politische Verständigung auf das Vorgehen hatte es bereits vor knapp zwei Wochen gegeben. Allein dieses Jahr sollen bis zu drei Milliarden Euro für die Ukraine zusammenkommen.
Nach Kommissionsangaben sind rund 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank in der EU eingefroren. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinsen eingenommen zu haben.
Kommissionsvorschlag vom März
USA: Russland hat wohl Anti-Satelliten-Waffe ins All geschickt
Russland hat nach Darstellung der USA einen Satelliten ins All geschickt, bei dem es sich wahrscheinlich um eine Weltraumwaffe handelt. Der Satellit könne vermutlich andere Satelliten angreifen und befinde sich in einer erdnahen Umlaufbahn, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder gestern. Der Start sei am 16. Mai erfolgt. Der russische Satellit befinde sich nun in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung, so Ryder weiter.
Auf die Frage, ob der russische Satellit eine Bedrohung für den US-Satelliten darstelle, sagte Ryder: „Nun ja, es handelt sich um eine Weltraumabwehrwaffe in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung.“ Ähnliche russische Starts habe es bereits 2019 und 2022 gegeben.
Russland hat nach Darstellung der USA einen Satelliten ins All geschickt, bei dem es sich wahrscheinlich um eine Weltraumwaffe handelt. Der Satellit könne vermutlich andere Satelliten angreifen und befinde sich in einer erdnahen Umlaufbahn, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder gestern. Der Start sei am 16. Mai erfolgt. Der russische Satellit befinde sich nun in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung, so Ryder weiter.
Auf die Frage, ob der russische Satellit eine Bedrohung für den US-Satelliten darstelle, sagte Ryder: „Nun ja, es handelt sich um eine Weltraumabwehrwaffe in derselben Umlaufbahn wie ein Satellit der US-Regierung.“ Ähnliche russische Starts habe es bereits 2019 und 2022 gegeben.
Russland dementiert Pläne zu neuen Grenzen in Ostsee
Russland hat Agenturberichten zufolge Pläne zur Verlegung seiner Grenzen in der Ostsee dementiert. Das berichtete Interfax unter Berufung auf eine Person aus dem militärisch-diplomatischen Bereich. Auch die staatlichen Nachrichtenagenturen TASS und RIA berichteten über das Dementi.
Zuvor war aus einem Gesetzesentwurf des Verteidigungsministeriums hervorgegangen, dass Russland offenbar eine Veränderung von Seegrenzen um russische Inseln im Osten des Finnischen Meerbusens sowie das Gebiet um die russische Exklave Kaliningrad anstrebt.
Das Ministerium berief sich auf kartografische Ungenauigkeiten zu Zeiten der Sowjetunion. Diese seien nicht in Einklang mit den aktuellen kartografischen Koordinaten. Am Nachmittag teilte das Ministerium mit, den Gesetzesentwurf von dem Portal gelöscht zu haben.
Finnland besorgt
Finnland hatte sich in einer ersten Reaktion auf die nun dementierten Bericht besorgt geäußert. Die finnischen Behörden gingen den Informationen in russischen Medien nach, erklärte Präsident Alexander Stubb. „Die Regierung verfolgt die Situation genau“, betonte er und fügte hinzu: „Russland hat in der Sache keinen Kontakt zu Finnland aufgenommen.“
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hatte Russland aufgerufen, sich an die Konventionen der Vereinten Nationen und an internationales Seerecht zu halten.
Finnland ist seit April vergangenen Jahres Mitglied der NATO. Weitere Ostsee-Anrainerstaaten sind Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Deutschland und Dänemark. Auch sie gehören allesamt der NATO an.
Scharfe Kritik aus Litauen
Russland hat Agenturberichten zufolge Pläne zur Verlegung seiner Grenzen in der Ostsee dementiert. Das berichtete Interfax unter Berufung auf eine Person aus dem militärisch-diplomatischen Bereich. Auch die staatlichen Nachrichtenagenturen TASS und RIA berichteten über das Dementi.
Zuvor war aus einem Gesetzesentwurf des Verteidigungsministeriums hervorgegangen, dass Russland offenbar eine Veränderung von Seegrenzen um russische Inseln im Osten des Finnischen Meerbusens sowie das Gebiet um die russische Exklave Kaliningrad anstrebt.
Das Ministerium berief sich auf kartografische Ungenauigkeiten zu Zeiten der Sowjetunion. Diese seien nicht in Einklang mit den aktuellen kartografischen Koordinaten. Am Nachmittag teilte das Ministerium mit, den Gesetzesentwurf von dem Portal gelöscht zu haben.
Finnland besorgt
Finnland hatte sich in einer ersten Reaktion auf die nun dementierten Bericht besorgt geäußert. Die finnischen Behörden gingen den Informationen in russischen Medien nach, erklärte Präsident Alexander Stubb. „Die Regierung verfolgt die Situation genau“, betonte er und fügte hinzu: „Russland hat in der Sache keinen Kontakt zu Finnland aufgenommen.“
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hatte Russland aufgerufen, sich an die Konventionen der Vereinten Nationen und an internationales Seerecht zu halten.
Finnland ist seit April vergangenen Jahres Mitglied der NATO. Weitere Ostsee-Anrainerstaaten sind Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Deutschland und Dänemark. Auch sie gehören allesamt der NATO an.
Scharfe Kritik aus Litauen
Axer
Hilft auch gegen stärksten Cetnik-Gestank
Russland will Grenzen in der Ostsee verschieben – Schweden fürchtet Angriff auf Gotland - WELT
In Russland ist ein Regierungsdokument veröffentlicht worden, in dem eine Anpassung der Seegrenzen im Finnischen Meerbusen und an der Exklave Kaliningrad angekündigt wird. Kurz darauf ruderte der Kreml zurück, doch Schweden, Finnland und Litauen sind alarmiert.
Russland entfernt Leuchtbojen aus Grenzfluss zu Estland
Der estnische Grenzschutz verlangt von Moskau Aufklärung über den Zwischenfall. Die Regierung erinnert daran, dass Russland mit solchen Provokationen seit Jahren Ängste schüren will.
Die estnische Grenzpolizei wirft Russland vor, in der Nacht auf Donnerstag mehr als 20 Leuchtbojen aus dem Grenzfluss Narva entfernt zu haben. Einer Mitteilung der estnischen Behörde zufolge dienten die Bojen dazu, die Routen für den Schiffsverkehr zu markieren. Der Generaldirektor der Behörde, Egert Belitšew, sprach am Donnerstagnachmittag vor Journalisten von einer "offensichtlichen Provokation". Die estnischen Grenzschützer hätten in der Nacht nicht eingegriffen, um eine Eskalation zu vermeiden. Er rate allen Staatsbürgern, möglichst vorsichtig zu sein und kein russisches Staatsgebiet zu betreten.
Eerik Purgel, der für Ostestland zuständige Grenzschützer, erklärte, man werde die russischen Grenzschützer kontaktieren, um mehr über die Hintergründe der Aktion "und die Rückgabe der Bojen" zu erfahren. Estland ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und des Verteidigungsbündnisses Nato und hat eine knapp 300 Kilometer lange Grenze mit Russland.
Russland provoziert Estland seit Jahren
www.sueddeutsche.de
Der estnische Grenzschutz verlangt von Moskau Aufklärung über den Zwischenfall. Die Regierung erinnert daran, dass Russland mit solchen Provokationen seit Jahren Ängste schüren will.
Die estnische Grenzpolizei wirft Russland vor, in der Nacht auf Donnerstag mehr als 20 Leuchtbojen aus dem Grenzfluss Narva entfernt zu haben. Einer Mitteilung der estnischen Behörde zufolge dienten die Bojen dazu, die Routen für den Schiffsverkehr zu markieren. Der Generaldirektor der Behörde, Egert Belitšew, sprach am Donnerstagnachmittag vor Journalisten von einer "offensichtlichen Provokation". Die estnischen Grenzschützer hätten in der Nacht nicht eingegriffen, um eine Eskalation zu vermeiden. Er rate allen Staatsbürgern, möglichst vorsichtig zu sein und kein russisches Staatsgebiet zu betreten.
Eerik Purgel, der für Ostestland zuständige Grenzschützer, erklärte, man werde die russischen Grenzschützer kontaktieren, um mehr über die Hintergründe der Aktion "und die Rückgabe der Bojen" zu erfahren. Estland ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und des Verteidigungsbündnisses Nato und hat eine knapp 300 Kilometer lange Grenze mit Russland.
Russland provoziert Estland seit Jahren
Russland entfernt Leuchtbojen aus Grenzfluss zu Estland
Der estnische Grenzschutz verlangt von Moskau Aufklärung. Die Regierung betont, dass Russland mit solchen Provokationen seit Jahren Ängste schürt.
www.sueddeutsche.de
Keine gute Idee, da sind die Amis sehr empfindlich.
Russisches Dekret zu Beschlagnahmung von US-Vermögen
Als eine Reaktion auf die vom Westen verhängten Sanktionen hat der russische Präsident Wladimir Putin gestern per Dekret die Beschlagnahmung von US-Vermögen in Russland genehmigt.
Gemäß dem auf einer offiziellen Website veröffentlichten Dekret kann die Beschlagnahmung US-Vermögenswerte wie Immobilien, Unternehmen, Bankkonten und Aktien betreffen.
Geld soll an sanktionierte Unternehmen und Personen gehen
Von westlichen Strafmaßnahmen betroffene russische Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen sollen diese als Entschädigung für ihr in den USA beschlagnahmtes Vermögen erhalten.
Der Schritt wurde mit „feindlichen, völkerrechtswidrigen Handlungen der Vereinigten Staaten“ begründet, die darauf abzielten, „Russland und der russischen Zentralbank zu schaden“.
Russisches Dekret zu Beschlagnahmung von US-Vermögen
Als eine Reaktion auf die vom Westen verhängten Sanktionen hat der russische Präsident Wladimir Putin gestern per Dekret die Beschlagnahmung von US-Vermögen in Russland genehmigt.
Gemäß dem auf einer offiziellen Website veröffentlichten Dekret kann die Beschlagnahmung US-Vermögenswerte wie Immobilien, Unternehmen, Bankkonten und Aktien betreffen.
Geld soll an sanktionierte Unternehmen und Personen gehen
Von westlichen Strafmaßnahmen betroffene russische Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen sollen diese als Entschädigung für ihr in den USA beschlagnahmtes Vermögen erhalten.
Der Schritt wurde mit „feindlichen, völkerrechtswidrigen Handlungen der Vereinigten Staaten“ begründet, die darauf abzielten, „Russland und der russischen Zentralbank zu schaden“.
Russische „Provokation“ an estnischer Grenze verurteilt
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland ein „provokatives Vorgehen“ an der Grenze zu Estland vorgeworfen. Das Entfernen von Grenzbojen im Fluss Narva zwischen beiden Ländern sei „inakzeptabel“, kritisierte Borrell heute in Brüssel. Ähnlich äußerte sich Frankreichs Außenminister Stephane Sejourne.
„Dieser Grenzzwischenfall ist Teil eines umfassenderen Musters provokativen Verhaltens und hybrider Aktionen Russlands, auch an seinen See- und Landgrenzen im Ostsee-Raum“, sagte Borrell. Die estnische Regierung hatte am Vortag mitgeteilt, dass russische Grenzschützer in der Morgendämmerung die Bojen aus der Narva entfernt hätten.
Moskau will „Angst und Schrecken“ verbreiten
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat Russland ein „provokatives Vorgehen“ an der Grenze zu Estland vorgeworfen. Das Entfernen von Grenzbojen im Fluss Narva zwischen beiden Ländern sei „inakzeptabel“, kritisierte Borrell heute in Brüssel. Ähnlich äußerte sich Frankreichs Außenminister Stephane Sejourne.
„Dieser Grenzzwischenfall ist Teil eines umfassenderen Musters provokativen Verhaltens und hybrider Aktionen Russlands, auch an seinen See- und Landgrenzen im Ostsee-Raum“, sagte Borrell. Die estnische Regierung hatte am Vortag mitgeteilt, dass russische Grenzschützer in der Morgendämmerung die Bojen aus der Narva entfernt hätten.
Moskau will „Angst und Schrecken“ verbreiten
