Cameron will nun mit Russland gegen IS kämpfen
David Cameron zieht Angriffe Großbritanniens gegen die islamistische Terrormiliz Islamischer Staat in Erwägung und will auch Russland mit ins Boot holen. Bis jetzt war der britische Premierminister Anhänger von Härte und Sanktionen gegen Russland. Russland hat sich unterdessen mit Iran, Irak und Syrien auf gemeinsamen Kampf gegen den IS geeinigt.
„Wir sind überzeugt: Der IS stellt für Russland, Europa und alle Länder der Welt eine ernsthafte Bedrohung dar“, verkündete Camerons Presseamt am Sonntag. „Deshalb müssen wir Wege für eine Zusammenarbeit finden.“ Nach Angaben des Presseamtes erwägt Cameron Luftangriffe gegen den IS.
Eine Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung um Präsident Baschar al-Assad lehnt der britische Premier jedoch weiter ab. „Der IS und Assad sind in gleichem Maß Feinde des syrischen Volkes“, so Camerons Presseamt.
In dieser Woche wurde bekannt, dass Russland, der Iran, der Irak und Syrien ein militärisches Informationszentrum gegründet haben, welches das Vorgehen dieser vier Staaten gegen den IS koordinieren soll. Das in Bagdad ansässige Zentrum soll Daten sammeln, analysieren und an die Generalstäbe der vier Staaten herantragen.
Die Terrorgruppe Islamischer Staat, die seit Jahren in Syrien gegen die dortige Regierungsarmee kämpft, konnte im Sommer 2014 weite Teile Syriens und des benachbarten Irak erobern und rief dort ein „islamisches Kalifat“ aus. Darüber hinaus drängen die Dschihadisten, die schätzungsweise insgesamt 90.000 Quadratkilometer kontrollieren, nach Libyen.
Russland liefert Waffen, mit denen die syrische Armee gegen den IS kämpft. Die USA und ihre europäischen Verbündeten, die eine Entmachtung von Syriens Präsident Baschar al-Assad anstreben, stemmen sich gegen die russische Waffenhilfe. Auch werfen sie Russland vor, eigene Truppen in das Kriegsland zu verlegen. Moskau dementiert das, schließt jedoch eine Truppenentsendung nach Syrien nicht mehr völlig aus, sollte die Regierung in Damaskus darum bitten.
Seinerseits ruft Russland die westliche Koalition, die ohne Absprache mit Damaskus Luftangriffe gegen den IS in Syrien fliegt, dazu auf, gemeinsam mit der syrischen Regierung und unter der Schirmherrschaft des UN-Sicherheitsrats gegen den IS zu kämpfen.
Cameron will nun mit Russland gegen IS kämpfen
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Putin: Russland hilft Syrien mit Waffen und Hilfsgütern
Russlands „Präsenz“ in Syrien besteht heute in Waffenlieferungen an die syrische Regierung, in der Ausbildung des Personals und in der humanitären Hilfe für das syrische Volk, wie Russlands Präsident Wladimir Putin in seinem Interview für die TV-Sender CBS und TBS mitteilte.
„Wir gehen von der Uno-Charta aus, das heißt, von den grundlegenden Prinzipien des heutigen Völkerrechts, laut dem jede Hilfe, darunter auch die militärische, ausschließlich den legitimen Regierungen der jeweiligen Länder erwiesen werden kann und darf, mit deren Zustimmung oder auf deren Bitte beziehungsweise auf Beschluss des Uno-Sicherheitsrates“, so der russische Staatschef in einem Gespräch mit US-Journalist Charlie Rose.
Das Interview soll von den Sendern CBS, PBS und Bloomberg TV ausgestrahlt werden. Militärische Hilfeleistung für nicht legitime Strukturen steht nicht im Einklang mit den Prinzipien des heutigen Völkerrechts und der Uno-Charta“, fügte Putin hinzu. „Wir unterstützen ausschließlich legale Regierungsstrukturen.“
„In diesem Zusammenhang bieten wir auch den Ländern der Region Zusammenarbeit an. Wir sind bemüht, eine koordinierende Struktur zu bilden“, sagte er. „Ich persönlich habe den
Präsidenten der Türkei, den
König Jordaniens und
Saudi-Arabien informiert. Wir haben auch die Vereinigten Staaten von Amerika darüber informiert.“
Aus militärisch-politischen Kreisen hatte am Samstag verlautet, dass Russland, Syrien, der Iran und der Irak in Bagdad ein Informationszentrum für die Koordinierung des Kampfes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" eingerichtet haben. Die Aufgabe des Zentrums sei es, aktuelle Informationen zur Lage in der Nahost-Region im Hinblick auf den Kampf gegen den IS zu sammeln, zusammenzufassen und zu analysieren. Die ausgewerteten Angaben sollen je nach Zweckbestimmung verteilt und operativ an die Generalstäbe der genannten Länder übermittelt werden.
Putin: Russland hilft Syrien mit Waffen und Hilfsgütern
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Cameron: Assad könnte Teil der Regelung in Syrien sein
Der britische Premierminister David Cameron hält eine Teilnahme von Präsident Baschar al-Assad an der Beilegung des Konfliktes in Syrien nicht mehr für unmöglich.
Großbritannien könnte eine Teilnahme Assads an der Regelung akzeptieren, sagte Cameron auf dem Weg zur 70. UN-Vollversammlung in New York nach Angaben des Senders Sky News. Doch im Endergebnis solle der syrische Präsident vor Gericht gestellt werden. In Syrien dauert ein bewaffneter Konflikt an, der nach UN-Angaben bisher mehr als 200.000 Menschenleben gefordert hat.
Den Regierungstruppen stehen nicht nur vom Westen unterstützte bewaffnete Regimegegner, sondern auch diverse Terrorgruppen wie Al-Nusra-Front oder der Islamische Staat gegenüber. Der IS konnte im Sommer 2014 weite Teile Syriens und des benachbarten Irak erobern und rief dort ein „islamisches Kalifat“ aus.
Eine von den USA geführte internationale Koalition fliegt seit August 2014 Luftangriffe gegen
IS-Stellungen in Syrien und im Irak. In Syrien bombardiert die Koalition ohne Zustimmung der dortigen Regierung. Die westlichen Staaten streben einen Machtwechsel in Syrien an und lehnen jedes Zusammenwirken mit der dortigen Regierungsarmee ab.
Cameron: Assad könnte Teil der Regelung in Syrien sein
