
EU-Analyse: Israel verletzt Grundsätze für Kooperation
Israel verstößt mit seinem Vorgehen im Gazastreifen gegen festgelegte Grundsätze für eine enge Zusammenarbeit mit der EU. Zu diesem Ergebnis kommt ein interner Prüfbericht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, der jetzt an die Mitgliedsstaaten übermittelt wurde, berichtete die Nachrichtenagentur dpa gestern.
Für die Regierungen der Länder und die EU stellt sich nun die Frage, ob und wie sie auf die Analyse reagieren. Die Optionen reichen vom Aussetzen des derzeitigen Partnerschaftsabkommens bis zu wirtschaftlichen Sanktionen.
Analyse wurde von Außenministern angefordert
Der unter Kallas’ Führung erarbeitete Bericht ist das Ergebnis eines Auftrags des Rats der EU-Außenministerinnen und -minister. Dieser hatte im Mai mit großer Mehrheit beschlossen zu überprüfen, ob sich Israel noch an die Grundprinzipien des Assoziierungsabkommens hält. Zu diesen gehört, dass die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien auch auf der Achtung der Menschenrechte beruhen.
Israel verstößt mit seinem Vorgehen im Gazastreifen gegen festgelegte Grundsätze für eine enge Zusammenarbeit mit der EU. Zu diesem Ergebnis kommt ein interner Prüfbericht der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, der jetzt an die Mitgliedsstaaten übermittelt wurde, berichtete die Nachrichtenagentur dpa gestern.
Für die Regierungen der Länder und die EU stellt sich nun die Frage, ob und wie sie auf die Analyse reagieren. Die Optionen reichen vom Aussetzen des derzeitigen Partnerschaftsabkommens bis zu wirtschaftlichen Sanktionen.
Analyse wurde von Außenministern angefordert
Der unter Kallas’ Führung erarbeitete Bericht ist das Ergebnis eines Auftrags des Rats der EU-Außenministerinnen und -minister. Dieser hatte im Mai mit großer Mehrheit beschlossen zu überprüfen, ob sich Israel noch an die Grundprinzipien des Assoziierungsabkommens hält. Zu diesen gehört, dass die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien auch auf der Achtung der Menschenrechte beruhen.