
Was für ein unwürdiges Schauspiel von Erdogan und Kumpane
Verfahren gegen türkische Oppositionspartei CHP vertagt
Ein Verfahren vor einem Gericht in Ankara, das zur Absetzung des Parteichefs der größten türkischen Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei (CHP) führen könnte, ist bis September vertagt worden.
In dem Verfahren könnten die Richter das Ergebnis der Vorstandswahl bei dem im November 2023 abgehaltenen Parteitag der Linksnationalisten wegen angeblicher Bestechung für nichtig erklären. Bei der CHP-Versammlung war Özgür Özel zum Parteichef gewählt worden. Er wurde Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Kemal Kilicdaroglu.
Der Richter begründete die Vertagung des Verfahrens bis zum 8. September Medienberichten zufolge mit einer Überprüfung der Zuständigkeit „in der Strafsache“. Die Opposition bezeichnet den Prozess als politisch motiviert. Aus ihrer Sicht soll die CHP unter Druck gesetzt werden, nachdem sie nach der Festnahme ihres Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu im Frühjahr eine Protestwelle gegen die Regierung des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angestoßen hatte. Außerdem liegt die CHP derzeit in Umfragen zu.
Verfahren gegen türkische Oppositionspartei CHP vertagt
Ein Verfahren vor einem Gericht in Ankara, das zur Absetzung des Parteichefs der größten türkischen Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei (CHP) führen könnte, ist bis September vertagt worden.
In dem Verfahren könnten die Richter das Ergebnis der Vorstandswahl bei dem im November 2023 abgehaltenen Parteitag der Linksnationalisten wegen angeblicher Bestechung für nichtig erklären. Bei der CHP-Versammlung war Özgür Özel zum Parteichef gewählt worden. Er wurde Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Kemal Kilicdaroglu.
Der Richter begründete die Vertagung des Verfahrens bis zum 8. September Medienberichten zufolge mit einer Überprüfung der Zuständigkeit „in der Strafsache“. Die Opposition bezeichnet den Prozess als politisch motiviert. Aus ihrer Sicht soll die CHP unter Druck gesetzt werden, nachdem sie nach der Festnahme ihres Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu im Frühjahr eine Protestwelle gegen die Regierung des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angestoßen hatte. Außerdem liegt die CHP derzeit in Umfragen zu.