Fatmir_Nimanaj
Gesperrt
Kosovo und Albanien brauchen eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastrukturfinanzierung
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Voraussetzung für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Kosovo und Albanien. Sie hat zentralen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit der albanischen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Aber auch die Bin- nenwirtschaft ist auf die Leistungsfähigkeit gut ausgebauter Verkehrswege an- gewiesen.
Nur wenn wir über leistungsfähige Verkehrswege verfügen, können wir den Transport von Personen und Waren organisieren. Die Infrastruktur bildet das Rückgrat unseres Verkehrs- und damit auch unseres Wirtschaftssystems. Außerdem ermöglicht sie gesellschaftliche Teilhabe sowie den Zugang zu Bil- dungs- und Freizeitangeboten.
Die Straßeninfrastruktur ist gegenwärtig der größte Teil der Verkehrsinfrastruk- tur in Kosovo/Albanien. Das Verkehrsaufkommen auf kosovarischen/albanischen Straßen wird vor- aussichtlich auch in den kommenden Jahren insbesondere im Güterverkehr weiter steigen. Schon heute werden mehr als zwei Drittel aller transportierten Güter auf der Straße bewegt. Zudem werden mehr als 80 Prozent des landge- bundenen Personenverkehrs durch den motorisierten Individualverkehr abge- wickelt. So gilt es, Lücken im Straßennetz zu schließen, die vorhandene Infra- struktur zu erhalten und bei Bedarf auszubauen, ihre Effizienz zu erhöhen und die Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern zu optimieren.
Um die Verkehrswege nachhaltig in ihrer Substanz zu erhalten, müssen jährlich wachsende Finanzmittelanteile für den Erhalt der vorhandenen Straßen- und Schieneninfrastruktur aus dem Straßenbauhaushalt bereitgestellt werden. Ins- besondere die durch den strengen Winter verursachten Straßenschäden werden Sanierungsinvestitionen erforderlich machen. Dies dard nicht den Spielraum für Neu- und Erweiterungsinvestitionen beschneiden. Künftige Inves- titionen sollten sich daher auf die gezielte Erweiterung des Verkehrsnetztes und der Beseitigung von Engpässen sowie die notwendige Sanierung des Bestandsnetzes konzentrieren.
In einem integrierten Verkehrssystem spielt die Schiene eine entscheidende Rolle. Um die Verkehrslast im Personen- und Güterverkehr auch in Zukunft zu bewältigen und unsere Straßen dauerhaft zu entlasten, muss die Schiene als um- weltfreundlicher Verkehrsträger entscheidend gestärkt werden.
Deshalb muss eine Eisenbahnverbindung zwischen Kosovo und Albanien aufgebaut werden.Auch der katastrophale Zustand des kosovarischen Eisenbahnetztes muss stark verbessert und ausgebaut werden.Jede große Stadt muss mit dem Schienenverkehr erreichbar sein.
Neben der Schiene kann vor allem der Wasserweg mit dem Verkehrsträger Bin- nenschiff eine Alternative zum Straßengüterverkehr bieten.
Man muss den weißen und schwarzen Drin fahrfähig für Schiffe machen, weil die Binnenschifffahrt eine herausragende Bedeutung vor allem für den Hinterlandverkehr von und zu den Seehäfen.
Außerdem ist eine moderne Binnenschiff im Vergleich zum Straßenverkehr zudem ein ausgesprochen energiesparendes Verkehrsmittel.
Kosovo und Albanien verfügen über das kleinste Wasserstraßennetz im Balkan und in Europa.
Damit sind grundsätzlich schlechte Voraussetzungen für den dringend notwendigen Ausbau der Wasser- straße in einem integrierten Verkehrssystem gegeben. Investitionsbedarf besteht bei den Wasserstraße.
Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Grundsätz- lich gilt, dass jede in Verkehrswege investierte Milliarde Euro rund 20 000 Ar- beitsplätze vor allem im Baubereich sichert und zum Teil auch neu schafft. Wer bei der Infrastruktur spart, schadet dem Wachstum und der Beschäftigung von morgen.
Angesichts der seit Jahren schwierigen Haushaltslage der Republik Kosovo und Albanien wird eine reine Steuerfinanzierung der Infrastruktur in diesen beiden Staaten indem vorhandenen Bedarf nicht gerecht. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, die reine Haus- haltsfinanzierung durch eine Beteiligung der Nutzer der Infrastruktur wie sie mit der Einführung der Fahrzeug-Maut in Serbien und Europa bereits eingeführt wurde, zu ergänzen.
Der Staat muss nicht alles selbst leisten, aber er muss den Zugang zu den öf- fentlichen Gütern gewährleisten. Das gilt auch für die Finanzierung und die Be- reitstellung der Infrastruktur. Wo Private beteiligt werden, darf nicht nur der kurzfristige Nutzen für die öffentlichen Finanzen im Mittelpunkt stehen, son- dern muss auch die Auswirkungen auf die künftigen politischen Gestaltungs- möglichkeiten in die Betrachtung mit einbezogen werden. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) könnten bei der Finanzierung von Infrastruktur eine Rolle spielen.
Die finanziellen Spielräume der Staaten Albanien und Kosovo werden in der Zukunft für Investi- tionen in die Infrastruktur geringer. Mit dem Verkauf der Staatsunternehmen sinkt der Investitionsansatz. Gleichzeitig wird es aufgrund der beschlossenen Steuersenkungen zu einem Ausfall bei den Steuereinnahmen kommen.
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Voraussetzung für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Kosovo und Albanien. Sie hat zentralen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit der albanischen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Aber auch die Bin- nenwirtschaft ist auf die Leistungsfähigkeit gut ausgebauter Verkehrswege an- gewiesen.
Nur wenn wir über leistungsfähige Verkehrswege verfügen, können wir den Transport von Personen und Waren organisieren. Die Infrastruktur bildet das Rückgrat unseres Verkehrs- und damit auch unseres Wirtschaftssystems. Außerdem ermöglicht sie gesellschaftliche Teilhabe sowie den Zugang zu Bil- dungs- und Freizeitangeboten.
Die Straßeninfrastruktur ist gegenwärtig der größte Teil der Verkehrsinfrastruk- tur in Kosovo/Albanien. Das Verkehrsaufkommen auf kosovarischen/albanischen Straßen wird vor- aussichtlich auch in den kommenden Jahren insbesondere im Güterverkehr weiter steigen. Schon heute werden mehr als zwei Drittel aller transportierten Güter auf der Straße bewegt. Zudem werden mehr als 80 Prozent des landge- bundenen Personenverkehrs durch den motorisierten Individualverkehr abge- wickelt. So gilt es, Lücken im Straßennetz zu schließen, die vorhandene Infra- struktur zu erhalten und bei Bedarf auszubauen, ihre Effizienz zu erhöhen und die Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern zu optimieren.
Um die Verkehrswege nachhaltig in ihrer Substanz zu erhalten, müssen jährlich wachsende Finanzmittelanteile für den Erhalt der vorhandenen Straßen- und Schieneninfrastruktur aus dem Straßenbauhaushalt bereitgestellt werden. Ins- besondere die durch den strengen Winter verursachten Straßenschäden werden Sanierungsinvestitionen erforderlich machen. Dies dard nicht den Spielraum für Neu- und Erweiterungsinvestitionen beschneiden. Künftige Inves- titionen sollten sich daher auf die gezielte Erweiterung des Verkehrsnetztes und der Beseitigung von Engpässen sowie die notwendige Sanierung des Bestandsnetzes konzentrieren.
In einem integrierten Verkehrssystem spielt die Schiene eine entscheidende Rolle. Um die Verkehrslast im Personen- und Güterverkehr auch in Zukunft zu bewältigen und unsere Straßen dauerhaft zu entlasten, muss die Schiene als um- weltfreundlicher Verkehrsträger entscheidend gestärkt werden.
Deshalb muss eine Eisenbahnverbindung zwischen Kosovo und Albanien aufgebaut werden.Auch der katastrophale Zustand des kosovarischen Eisenbahnetztes muss stark verbessert und ausgebaut werden.Jede große Stadt muss mit dem Schienenverkehr erreichbar sein.
Neben der Schiene kann vor allem der Wasserweg mit dem Verkehrsträger Bin- nenschiff eine Alternative zum Straßengüterverkehr bieten.
Man muss den weißen und schwarzen Drin fahrfähig für Schiffe machen, weil die Binnenschifffahrt eine herausragende Bedeutung vor allem für den Hinterlandverkehr von und zu den Seehäfen.
Außerdem ist eine moderne Binnenschiff im Vergleich zum Straßenverkehr zudem ein ausgesprochen energiesparendes Verkehrsmittel.
Kosovo und Albanien verfügen über das kleinste Wasserstraßennetz im Balkan und in Europa.
Damit sind grundsätzlich schlechte Voraussetzungen für den dringend notwendigen Ausbau der Wasser- straße in einem integrierten Verkehrssystem gegeben. Investitionsbedarf besteht bei den Wasserstraße.
Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Grundsätz- lich gilt, dass jede in Verkehrswege investierte Milliarde Euro rund 20 000 Ar- beitsplätze vor allem im Baubereich sichert und zum Teil auch neu schafft. Wer bei der Infrastruktur spart, schadet dem Wachstum und der Beschäftigung von morgen.
Angesichts der seit Jahren schwierigen Haushaltslage der Republik Kosovo und Albanien wird eine reine Steuerfinanzierung der Infrastruktur in diesen beiden Staaten indem vorhandenen Bedarf nicht gerecht. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, die reine Haus- haltsfinanzierung durch eine Beteiligung der Nutzer der Infrastruktur wie sie mit der Einführung der Fahrzeug-Maut in Serbien und Europa bereits eingeführt wurde, zu ergänzen.
Der Staat muss nicht alles selbst leisten, aber er muss den Zugang zu den öf- fentlichen Gütern gewährleisten. Das gilt auch für die Finanzierung und die Be- reitstellung der Infrastruktur. Wo Private beteiligt werden, darf nicht nur der kurzfristige Nutzen für die öffentlichen Finanzen im Mittelpunkt stehen, son- dern muss auch die Auswirkungen auf die künftigen politischen Gestaltungs- möglichkeiten in die Betrachtung mit einbezogen werden. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) könnten bei der Finanzierung von Infrastruktur eine Rolle spielen.
Die finanziellen Spielräume der Staaten Albanien und Kosovo werden in der Zukunft für Investi- tionen in die Infrastruktur geringer. Mit dem Verkauf der Staatsunternehmen sinkt der Investitionsansatz. Gleichzeitig wird es aufgrund der beschlossenen Steuersenkungen zu einem Ausfall bei den Steuereinnahmen kommen.
