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Brasilien - Soziales Ökonomie Ökologie Politik

Von illegalen Goldgräbern angegriffen
Zudem werden sie von illegalen Goldgräbern in der Region bedrängt und angegriffen. Die Goldgräber sollen nach Angaben der Yanomami Einheimische getötet, Frauen und Jugendliche sexuell missbraucht und Flüsse mit Quecksilber verseucht haben.

Präsident Lula hatte am Samstag Boa Vista im nördlichen Bundesstaat Roraima besucht, wo sich ein Teil des Yanomami-Territoriums befindet. „Was ich gesehen habe, hat mich erschüttert“, sagte er und sprach von „unmenschlichen“ Szenen.

 
Brasiliens Polizei will Anklage gegen Bolsonaro
Die brasilianische Bundespolizei will den rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro wegen eines versuchten Staatsstreichs vor Gericht bringen. Er soll in „einer kriminellen Vereinigung“ gemeinsam mit Verbündeten einen Putsch geplant haben, um sich nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 gegen den derzeitigen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva an der Macht zu halten, teilte die Bundespolizei gestern mit.

36 weitere Verdächtigte
Die Generalstaatsanwaltschaft muss auf Grundlage der Ermittlungsergebnisse entscheiden, ob sie der Empfehlung der Bundespolizei folgt und Anklage gegen Bolsonaro und 36 weitere Verdächtigte erhebt.

Die Ermittlungen, die der Polizei zufolge fast zwei Jahre lang dauerten, ergaben, dass die Beschuldigten durch eine Aufgabenteilung klar strukturiert waren. Es seien Gruppen gebildet worden, unter anderem eine für Desinformation und Angriffe auf das Wahlsystem und eine andere, die für die „Anstiftung des Militärs zum Staatsstreich“ verantwortlich war.

Neben Bolsonaro werden auch der ehemalige General und Leiter des Kabinetts für Institutionelle Sicherheit unter Bolsonaro, Augusto Heleno, der ehemalige Verteidigungsminister Braga Netto und der ehemalige Präsident des brasilianischen Geheimdienstes, Alexandre Ramagem, beschuldigt. Allen werden Verbrechen der gewaltsamen Abschaffung des demokratischen Rechtsstaates, ein Staatsstreich und die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Bolsonaro weist die Vorwürfe gegen ihn zurück.

Mehrere Institutionen gestürmt

 
Wollte Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro seinen Nachfolger Lula ermorden lassen?
Chat-Auszüge legen nahe, dass Bolsonaro Lula nach dem Leben trachtete. Die Causa könnte das politische Aus für den rechtsextremen Politiker bedeuten

Gerne würde Brasiliens rechtsextremer Ex-Präsident Jair Bolsonaro seinem großen Vorbild Donald Trump nacheifern und bei den kommenden Wahlen erneut in den Präsidentenpalast in Brasília einziehen. Doch er hat es deutlich schwerer: Die Justiz hat ihn bereits für acht Jahre von allen politischen Ämtern ausgeschlossen, weil er im Vorfeld der Wahl Zweifel an der Zuverlässigkeit des Wahlergebnisses gestreut hatte.

Nun beantragte die ermittelnde Bundespolizei gegen den 69-Jährigen sowie zahlreiche seiner Vertrauten Anklage wegen eines Umsturzversuchs, darunter der Chef seiner Liberalen Partei, Valdemar Costa Neto, und mehrere ranghohe Militärs wie sein damaliger Verteidigungsminister, General Walter Braga Netto, und der Leiter seines Sicherheitsstabs, General Augusto Heleno. Wenn die Staatsanwaltschaft dem Antrag stattgibt, drohen ihnen bis zu 30 Jahre Haft.

 
Ja, war auch "einer von euch". Also ein Kämpfer gegen Wokeness und Links-Grün versifft
Untersuchungsbericht
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wollte laut Polizei Armeespitze zu Putsch überreden
Laut einem Bericht der Polizei hat Jair Bolsonaro 2022 bei einem Treffen mit drei Befehlshabern Putschpläne vorgelegt

Brasilia – In Brasilien soll der frühere Präsident Jair Bolsonaro versucht haben, das Militär nach seiner Wahlniederlage im Oktober 2022 zu einem Putsch zu überreden. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten 884-seitigen Abschlussbericht der Bundespolizei hervor. Demnach soll der rechtsgerichtete Bolsonaro im Dezember 2022 ein Treffen mit den drei Befehlshabern der Streitkräfte einberufen haben. Dabei soll er ihnen Putschpläne vorgelegt und sie zur Beteiligung aufgefordert haben.

Die Befehlshaber des Heeres und der Luftwaffe lehnten demnach ab, während der Befehlshaber der Marine den Staatsstreich unterstützen wollte. Laut dem Untersuchungsbericht war Bolsonaro auch für einen Dekretentwurf für den Staatsstreich verantwortlich, der den Wahlsieger und jetzigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva an der Übernahme des Amtes hindern sollte. Die Ermittler stellten außerdem fest, dass Bolsonaro von einem Plan zur Ermordung von Lula und seinem Vizepräsidenten Geraldo Alckmin wusste. Generalstaatsanwalt Paulo Gonet Branco muss nun entscheiden, ob er Bolsonaro anklagen wird.

 
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