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Brexit

Sollen die Briten die EU verlassen?


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Wie es aussieht, will Sturgeon es im Herbst 2023 nochmals wissen mit den Schotten.

 
Wie es aussieht, will Sturgeon es im Herbst 2023 nochmals wissen mit den Schotten.

Sieht ja nicht so gut aus mit den Versprechungen die ein Nigel Fürn Arsch und Johnson von sich gegeben haben. Ich fürchte nur, dass sich die Schotten nicht so ohne weiteres aus GB verabschieden können. So ein Referendum muss vom Premierminister, in dem Fall Boris Johnson, genehmigt werden

Johnson selbst sagte auf dem Flug zum Nato-Gipfel nach Madrid in einer ersten Reaktion zu Journalistinnen und Journalisten, er werde Sturgeons Forderungen prüfen und angemessen reagieren. Es sei aber nicht die richtige Zeit, über Unabhängigkeit zu reden, hieß es aus der der Downing Street.
 
Oh oh oh. Get Brexit done oder so? Boris Johnson dürfte einfach nicht mehr zu halten sein. Hätte schon eher wahrscheinlich gehen sollen.


Hier mal alles Skandale

 
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Britische Zentralbank: Brexit schuld an Handelsflaute
Die britische Zentralbank hat den Brexit für die schlechte Wirtschaftslage Großbritanniens verantwortlich gemacht. Der Austritt aus der EU habe unverhältnismäßige Auswirkungen auf den Handel gehabt, sagte Swati Dhingra, Mitglied des geldpolitischen Ausschusses der Bank of England, vor dem Finanzausschuss des Unterhauses gestern. Die Regierung von Premierminister Rishi Sunak führt hingegen den Ukraine-Krieg und die CoV-Pandemie als Hauptgründe für die wirtschaftliche Lage ins Feld.

Dhingra betonte jedoch: „Es ist nicht zu leugnen, dass sich der Handel in Großbritannien im Vergleich zum Rest der Welt viel stärker abgeschwächt hat.“ Schon vor dem drastischen Anstieg der Inflation in diesem Jahr seien in Großbritannien infolge des Brexit die Preise gestiegen und die Löhne gesunken.

 
REZESSION DROHT
Torys setzen nun auf Sparkurs
Der britische Finanzminister Jeremy Hunt hat am Donnerstag in seinem „Autumn-Statement“ die mit Spannung erwartete Finanzstrategie vorgelegt. Mit Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen sollen 55 Milliarden Pfund (rund 65 Mrd. Euro) eingespart werden. Es geht um nicht weniger als die Rettung der britischen Wirtschaft, der laut Hunt eine Rezession droht – aber auch Klimaschutz war in der Rede ein Thema.

Hunt begann seine Rede im britischen Unterhaus mit der Feststellung, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger angesichts des „beispiellosen globalen Gegenwinds“ Sorgen um die Zukunft machen. „Deshalb legen wir heute einen Plan vor, um die Krise bei den Lebenshaltungskosten zu bewältigen und unsere Wirtschaft wieder aufzubauen“, sagte er angesichts der Inflation, die zuletzt ein 40-Jahre-Hoch erreichte.

In den nächsten Jahren soll eine rund 55 Milliarden Pfund große Haushaltslücke geschlossen werden – knapp die Hälfte davon soll über höhere und neue Steuern zusammenkommen. Die Abgabe für Erdöl- und andere Energiefirmen werde von 25 Prozent auf 35 Prozent ausgeweitet und außerdem um drei Jahre bis 2028 verlängert, zudem solle es „vorübergehend“ eine neue Steuer in Höhe von 45 Prozent für Stromproduzenten geben. Die schmerzlichen Maßnahmen seien erforderlich, um nach den jüngsten Turbulenzen für Finanzstabilität zu sorgen, so Hunt.

 
Brexit kostete Großbritannien rund 4.000 Ärzte
Der Brexit hat einer Studie zufolge das medizinische Personal in Großbritannien ausgedünnt.

Lücken gebe es vor allem im Bereich Anästhesie, Kindermedizin, Psychiatrie und in der inneren Medizin, wie die Denkfabrik Nuffield Trust ermittelte.

Kompliziertere Einstellung
Deren Untersuchung zufolge arbeiteten 2021 gut 37.000 Ärztinnen und Ärzte aus europäischen Ländern im Vereinigten Königreich. Allerdings habe der britische EU-Austritt dazu geführt, dass medizinisches Personal langsamer rekrutiert werde.

Ohne Brexit hätte Großbritannien der Studie zufolge aktuell rund 41.300 europäische Ärzte, fast 4.300 mehr als jetzt. Wegen des Brexits benötigen Fachkräfte nun Arbeitsvisa, die mit hohen Kosten und großem bürokratischem Aufwand verbunden sind.

Ohnehin ist der Ärztemangel groß. Selbst wenn es gelinge, mehr Britinnen und Briten auszubilden, werde es ohne EU- und internationale Kollegen und angesichts der langen Studienzeit noch dauern, die Lücke zu schließen, so Kitty Mohan von der Ärztevereinigung British Medical Association gegenüber der Zeitung „Guardian“ (Montag-Ausgabe).

 
Krise auch bei Pflegepersonal
Der Gesundheitsdienst NHS ist chronisch unterfinanziert und unterbesetzt. Allein in England fehlen mehr als 10.500 Ärztinnen und Ärzte.

Noch deutlich stärkere Auswirkungen hat der Brexit auf EU-Pflegepersonal. Kamen im Geschäftsjahr 2015/16 noch 9.389 Krankenpflegebedienstete und Hebammen aus der EU ins Land, waren es 2021/22 noch 663. Allerdings stieg die Zahl der Fachkräfte aus anderen Ländern wie Indien und den Philippinen deutlich. Für Dezember hat das NHS-Personal im Streit um höhere Löhne erstmals Streiks angekündigt.

 
BREXIT-NACHWEHEN
Lösung für Gibraltar in Sicht
London und Brüssel sind nach dem EU-Austritt Großbritanniens nun offenbar nahe daran, eine von mehreren noch offenen Fragen zu lösen. Der Brexit hatte den uralten Streit über die britische Exklave auf der spanischen Halbinsel reaktiviert, auf die auch Spanien Anspruch erhebt. Nun dürfte eine Einigung auf den künftigen Status in Griffweite sein.

Die Verhandlungen über das Verhältnis Gibraltars zur EU nach dem Brexit finden auf zwei Ebenen statt – zwischen London und Brüssel sowie London und Spanien. Eine Einigung mit Spanien ist die Voraussetzung für eine Einigung zwischen Großbritannien und der EU.

 
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