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Der Anti-Antifa Thread

"Linksgrünversifft" ist ein von Rechtsextremen verwendeter Begriff, der eine Person beschreibt, die sich mit Geschichte, Ökologie, Wissenschaften, globalen Zusammenhängen, Orthographie und Grammatik halbwegs auskennt.

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Rechts, extrem, zerstritten: Der Rosenkrieg der Mini-Führer
Chaos bei Österreichs extremen Rechten und Verschwörungsgläubigen! Identitären-Gesicht Sellner tritt bei „Fairdenken“ auf, Verschwörungsideologe Rutter wirft Fairdenken danach vor, mit „Kommunisten“ zu paktieren.

Es ist das alte Problem der äußersten Rechten: Alle wollen Führer spielen. Drei dieser Möchtegern-Mini-Führer krachen jetzt offenbar frontal zusammen: Verschwörungsideologe Martin Rutter, sein ehemaliger Kumpel Hannes Brejcha sowie Identitären-Gesicht Martin Sellner.

Titelbild: Martin Rutter und Martin Sellner bei einem Aufmarsch am 10.09.2022 in Wien. Bild: Michael Bonvalot

Dabei hatten die drei lange gut zusammengearbeitet. Vor allem Rutter und Sellner zeigten sich auch in der Öffentlichkeit gerne gemeinsam, zuletzt gratulierte Rutter seinem Kumpel noch am 27. Juli via Telegram zur „erfolgreichen Demonstration“. Davor war die neofaschistische Gruppe Identitäre in Wien aufmarschiert.

 
Die rechten Nationalisten in diesem Land arbeiten seit Jahren daran, den antifaschistischen Widerstand zu brechen.
Nicht, weil ANTIFA gefährlich wäre, sondern weil ANTIFA ihnen im Weg steht.
Wer Freiheit abbauen will, wer Grundrechte aushöhlen will, wer die liberale Demokratie zerstören will, braucht zuerst einen Feind, der von den eigenen Plänen ablenkt.
ANTIFA eignet sich dafür hervorragend, weil ANTIFA genau für das steht, was Nationalisten abgrundtief verachten.
Widerstand gegen Faschismus.
Erinnerung an die Vergangenheit.
Rechtsstaatliche Grenzen, die man nicht verbiegen kann.
Eine Gesellschaft, in der Minderheiten Rechte haben und nicht Feindbilder sind.
Eine Öffentlichkeit, die sich nicht einschüchtern lässt, wenn autoritäre Sehnsüchte laut werden.
Eine Republik, die nie wieder den Fehler begeht, Faschismus zu zu lassen.
In Österreich ist das keine Randnotiz, sondern Gesetzeslage.
Der Österreichische Staatsvertrag, Artikel 9, verpflichtet dieses Land glasklar zu einem antifaschistischen Fundament.
Österreich hat sich völkerrechtlich dazu verpflichtet, Nazismus und jede Form faschistischer Organisationen zu bekämpfen.
Nicht zu dulden.
Nicht zu relativieren.
Sondern aktiv zu bekämpfen.
Wer in Österreich ANTIFA ist, erfüllt keine exotische Ideologie.
Er erfüllt Staatsräson.
ANTIFA ist keine Gefahr für die Gesellschaft.
ANTIFA ist keine Gefahr für die Republik.
ANTIFA ist die Erinnerung daran, warum es diese Republik überhaupt gibt.
Genau deshalb versuchen die rechten Nationalisten, ANTIFA als Feindbild aufzubauen.
Sie reden von „Terror“, „Gewalt“ und „Zerstörung“.
Weil man die eigene autoritäre Agenda besser vorantreiben kann, wenn die, die sich ihr entgegenstellen, diskreditiert und kriminalisiert werden.
Wer glaubt, dieses Land könne sich leisten, den antifaschistischen Grundpfeiler zu entfernen, glaubt auch, ein Haus würde ohne Fundament nicht einstürzen.
ANTIFA Österreich besteht aus jungen Menschen, Gewerkschafter*innen, Studierenden, Holocaust-Nachfahren und vor allem aus Bürgern, die begriffen haben, was dieses Land ausmacht.
Nie wieder Faschismus.
Nie wieder Gleichgültigkeit.

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Prozess gegen Antifaschisten in Berlin
Es war der Neonazi, der zustach
Zwei Antifas sollen auf einen Nazi eingestochen haben, sagt die Staatsanwaltschaft. Im Saal bestätigt sich eine taz-Recherche, die bereits zuvor das Gegenteil zeigte.

Es ist nur ein guter Meter, den die beiden Antifaschisten Konrad E. und Kolja B. von dem Neonazi Leander S. entfernt sitzen. Aber die drei schauen aneinander vorbei, weichen den Blicken aus. Dabei soll das Trio vor anderthalb Jahren schon einmal aufeinandergetroffen sein, im Hausflur des Mietshauses von Leander S. in Berlin-Pankow. Bei einer Auseinandersetzung, nach der alle drei danach mit Messerstichen schwer verletzt waren.

Die Tat am 18. April 2024 war einer der schwersten Vorfälle zwischen Rechtsextremen und Antifaschist*innen in Berlin in jüngster Zeit. Was genau geschah, blieb lange unklar. Die Staatsanwaltschaft Berlin indes legte sich fest: Es seien die beiden Antifaschisten Konrad E. und Kolja B. gewesen, ein Sozialarbeiter und ein Historiker, die zugestochen hätten. Sie sitzen deshalb am Montag im Amtsgericht Tiergarten, angeklagt für eine gemeinschaftliche, gefährliche Körperverletzung. Eine taz-Recherche aber zeigte schon zuvor auf, dass es anders gewesen sein dürfte: dass es der Neonazi Leander S. war, der zustach.

Es ist ein Prozess, der viel Aufsehen erregt. Schon am frühen Morgen sammeln sich Unterstützer*innen mit einer Kundgebung vor dem Gericht. Zugleich rücken auch Rechtsextreme des III. Wegs an, der Partei von Leander S. Zwei Linke berichten der taz, dass sie schon gegen 7.30 Uhr von Rechtsextremen vor dem Gericht entdeckt worden seien. Einige Neonazis hätten sich darauf vermummt und sie die Straße hinuntergejagt.

 
Der erfundene Antifa-Anführer – Wie das Heimatschutzministerium Protest zu Terror erklärt
Chandler Patey ist 29 Jahre alt und steht seit Monaten vor einer ICE-Einrichtung in South Portland. Er protestiert. Er lässt Demonstrierende in seine Wohnung, damit sie sich Pfefferspray aus den Augen waschen oder kurz die Toilette benutzen können. Für das Department of Homeland Security reicht das offenbar aus, um ihn intern als „Anführer von Antifa in Portland, Oregon“ zu führen. Dieser Satz steht in einem behördeninternen Bericht. Ein junger Mann ohne Anklage, ohne Vorstrafe, wird dort als inländischer Terrorist geführt.
Interne, geleakte Dokumentation aus dem „Intelligence Reporting System“ des Heimatschutzministeriums, die einen Eintrag zu Chandler Patey zeigt

Parallel lief im rechten Fernsehen das passende Theater. Fox-Moderatoren machten aus seiner Wohnung ein „Antifa-Safehouse“. Patey reagierte nicht mit Parolen, sondern ließ eine Lokalzeitung in die Wohnung schauen: normal, unspektakulär, kein Geheimquartier. Genau deshalb ist die Geschichte so entlarvend. Die Polizei „sah weg“, weil es nichts zu sehen gab. Der Staat hingegen schreibt mit. Tatsächlich zeigte er einem lokalen Journalisten seine „sehr normale Wohnung“. Kein Waffenlager, keine konspirativen Treffen. Eine Küche, ein Bad, ein Wohnzimmer. Trotzdem taucht sein Name in einem internen System auf, das eigentlich für ausländische Terrorbedrohungen geschaffen wurde: „Intelligence Reporting System – Next Generation“, kurz IRS-NG. In den Dokumenten wird als Grundlage „Open-Source-Recherche“ genannt. Gemeint ist: was irgendwo im Netz steht. Videos, Posts, Behauptungen. Der Eintrag behauptet sinngemäß, Online-Plattformen würden zeigen, Patey sei der „Anführer“ und in vielen Videos zu sehen, in denen er für Antifa-Prinzipien werbe. Das ist die ganze Logik: „Online“ sagt etwas, also wird es behördlich notiert – und damit bekommt es einen offiziellen Klang, den es vorher nicht hatte.

Analysten greifen über IRS-NG auf Datensätze zu, verknüpfen Profile, markieren Namen. Das System, ursprünglich für Grenzschutz und internationale Bedrohungen konzipiert, wird auf inländische Protestierende angewendet. Wer regelmäßig vor einer Haftanstalt demonstriert, wer über soziale Medien zu Versammlungen aufruft, kann ins Raster geraten. Über dieses Portal können Bundesbehörden auf mindestens 28 Datenbanken zugreifen – darunter das „Terrorist Screening Dataset“, das „Watchlist Service“, das „National Crime Information Center“, das „Automated Biometric Identification System“, Passagierdaten, Visa-Informationen, Grenzübertritte, sogar beschlagnahmte oder kopierte Inhalte elektronischer Geräte, Sozialversicherungsnummern, Passnummern, Wohnadressen. Wer einmal in diesem System landet, wird vollständig vermessen. Dazu kommen Strafregisterabfragen, Einwanderungsakten, Daten zum Studierendenprogramm, biometrische Systeme. Und es endet nicht dort: Führerscheindaten, Kennzeicheninformationen, „bestimmte“ Geheimdienst- oder Polizeidaten. Wer in so ein Raster gezogen wird, wird nicht beobachtet, sondern vollständig abgerufen.

Patey ist kein Einzelfall. Auch Dustin Ragsdale wird als „Antifa-Protestierer“ geführt, weil er mit Megafon vor einer ICE-Einrichtung steht und aggressiv gegenüber Gegendemonstranten auftritt. Eine Frau mit dem Pseudonym „Mossy Matriarch“, Fotografin aus dem Bundesstaat Washington, taucht ebenfalls in internen Vermerken auf, weil sie Spenden für Demonstrierende sammelt. Kein Vorwurf einer Straftat. Kein Verfahren. Nur Einordnung.

 
Der wahre Sinn von ANTIFA

FÜR DEMOKRATIE
FÜR MENSCHENRECHTE
FÜR MINDERHEITENSCHUTZ
GEGEN RASSISTEN
GEGEN FASCHISTEN
NO AFD


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