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Der Ukraine Sammelthread

Für Ukraine-Waffen – Frankreich will Europas Schulden-Tabu brechen
Wie sollen neue Waffen für die Ukraine finanziert werden? Frankreichs Präsident Macron und die estnische Premierministerin Kallas fordern eine gemeinsame europäische Kreditaufnahme. Doch der Vorschlag teilt die Mitgliedstaaten in zwei Lager.
Der deutsche Kanzler antwortete salopp. Fast so, als würde er die Sache nicht wirklich ernst nehmen. Sollte die EU, wurde Olaf Scholz vor wenigen Tagen in Brüssel gefragt, gemeinsam Schulden aufnehmen, um Waffen für die Ukraine zu kaufen? Frankreich, Estland und einige andere Staaten hatten das gefordert. Scholz lachte und sagte: „Wir sind jetzt nicht so Fans von solchen Ideen.“

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Für Ukraine-Waffen: Frankreich will Europas Schulden-Tabu brechen - WELT

Wie sollen neue Waffen für die Ukraine finanziert werden? Frankreichs Präsident Macron und die estnische Premierministerin Kallas fordern eine gemeinsame europäische Kreditaufnahme. Doch der Vorschlag teilt die Mitgliedstaaten in zwei Lager.
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Kiew tauscht Chef des Sicherheitsrates aus
Die Ukraine hat einen Wechsel an der Spitze des Sicherheitsrates bekanntgegeben. Der bisherige Auslandsgeheimdienstchef Olexander Lytwynenko übernehme den Posten des Sekretärs von Olexij Danilow, hieß es gestern auf der Website des Präsidialamts. Ein Grund wurde nicht angegeben. Danilow war im Oktober 2019 und damit einige Monate nach der Amtseinführung von Präsident Wolodymyr Selenskyj ernannt worden.

Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine dient der Koordination. Er untersteht dem Präsidenten und setzt sich aus den wichtigsten Vertretern von Politik, Militär und der Sicherheitsorgane zusammen.

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Kiew tauscht Chef des Sicherheitsrates aus

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Ermittler des Antikorruptionsbüros haben eine Untersuchung zum Stromdiebstahl des Staatsunternehmens Ukrenergo zu Beginn des Krieges abgeschlossen, die zur Festnahme in Abwesenheit des Geschäftspartners des ukrainischen Oligarchen Kolomoisky, Michail Kiperman führte.

Im März 2022 kaufte eines der größten Stromhandelsunternehmen der Ukraine Strom für 716 Mio. UAH von ihm. (18 Millionen €) Anschließend wurde der Strom an echte Marktteilnehmer verkauft und das erhaltene Geld auf Konten im Ausland überwiesen. Ukrenergo hat das Geld nie erhalten. Vier Personen wurden verdächtigt und die gestohlenen Gelder wurden beschlagnahmt.

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Zwei Abgeordnete des Regionalrats von Sumy wurden festgenommen, weil sie der Stadtführung Bestechungsgelder in Höhe von 100.000 US-Dollar angeboten hatten.

Für diesen Betrag wollten sich die Angeklagten für den Zusammenschluss mehrerer lokaler medizinischer Einrichtungen zu einem Krankenhaus einsetzen und sich auf die Kandidatur seines Leiters einigen, berichtet die SBU.

So planten die Angeklagten eine „Kontrolle“ über die Verteilung der Haushaltsmittel für die neu gegründete medizinische Einrichtung zu erlangen. Der Stadtverwaltung boten sie regelmäßig Prozentsätze von der staatlichen Finanzierung für das neue Krankenhaus zu zahlen.

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Der SBU nahm Kollaborateure fest, die Angriffe auf den Kiewer Fernsehturm und den Generalstab der Streitkräfte der Ukraine vorbereiteten.
Als Folge einer Sonderoperation in Kiew und Odessa wurden zwei FSB-Agenten festgenommen. Sie übermittelten Koordinaten für den Angriff russischer Raketen auf Militäreinheiten, Energie- und Telekommunikationsanlagen in drei Regionen der Ukraine.

Ihnen droht lebenslange Haft.
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EU-Mehrheit für Zölle auf ukrainische Agrargüter
Wegen des Drucks aus der Landwirtschaft will eine Mehrheit der EU-Staaten strengere Zollvorgaben für bestimmte Lebensmittel aus der Ukraine.

Die Botschafter der EU-Staaten einigten sich gestern Abend auf einen neuen Kompromiss zu Zollvorgaben für ukrainische Agrarprodukte, wie die belgische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.

Dieser sieht vor, dass weniger Waren als ursprünglich vorgesehen zollfrei in die EU verkauft werden dürfen. Betroffen sind unter anderem Produkte wie Eier, Geflügel, Zucker und Mais. Die Verschärfung der Vorgaben braucht auch im Europaparlament eine Mehrheit. Sind bestimmte Kontingente, gemessen am Durchschnitt von 2021 bis 2023 erfüllt, sollen Zölle fällig werden, hieß es zuletzt.

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EU-Mehrheit für Zölle auf ukrainische Agrargüter

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Bericht der Vereinten Nationen: 32 Ukrainer in russischer Kriegsgefangenschaft im Winter ermordet
Die UN schreiben in einem Bericht, dass zwischen Dezember und Februar 32 Ukrainer als Kriegsgefangene ermorden wurden. Es sind nicht die ersten Berichte über Verbrechen gegen Gefangene.

Diesen Winter, von Dezember bis Februar, sind mindestens 32 ukrainische Kriegsgefangene von Russland ermordet worden. Das geht aus einem Bericht des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) vom 26. März hervor.

Das OHCHR erklärte, es habe 12 Fälle von Hinrichtungen registriert. Dabei seien mindestens 32 Kriegsgefangene getötet worden - offenbar in Form von Massenexekutionen.

www.tagesspiegel.de

Bericht der Vereinten Nationen: 32 Ukrainer in russischer Kriegsgefangenschaft im Winter ermordet

Die UN schreiben in einem Bericht, dass zwischen Dezember und Februar 32 Ukrainer als Kriegsgefangene ermorden wurden. Es sind nicht die ersten Berichte über Verbrechen gegen Gefangene.
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Toter und Verletzte nach Angriff auf Charkiw
Die ostukrainische Millionenstadt Charkiw ist nach Behördenangaben in der Nacht erneut von der russischen Luftwaffe mit Fliegerbomben angegriffen worden. Dabei sei mindestens ein Mensch getötet worden, berichtete der Gouverneur des Gebiets Charkiw, Ihor Terechow, auf Telegram.

Außerdem gebe es 19 Verletzte, teilte Präsident Wolodymyr Selenskyj später am Abend auf Facebook mit. Mehrere fünfgeschossige Wohnhäuser seien beschädigt worden, ebenso ein Institut für Notfallchirurgie. Nach Angaben der örtlichen Polizei war es seit dem ersten Kriegsjahr 2022 der erste Luftangriff mit Bomben, die von feindlichen Flugzeugen abgeworfen wurden.

Kaum Zeit, Schutz zu suchen
Die Großstadt Charkiw liegt nur etwa 40 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Sie wird fast täglich von Russland mit verschiedenen Waffen beschossen. Wegen der kurzen Distanz zur Grenze haben die Menschen bei Luftalarm oft kaum Zeit, sich in Sicherheit zu bringen. Vergangene Woche verursachte ein russischer Raketenangriff einen vollständigen Stromausfall in der zweitgrößten Stadt der Ukraine, dessen Folgen noch andauern. Ein großes Strom- und Wärmekraftwerk wurde beschädigt und kann nicht repariert werden.

Selenskyj besuchte Grenzgebiet Sumy

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Toter und Verletzte nach Angriff auf Charkiw

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Kirill Serebrennikow über den Ukrainekrieg: "Der größte Schock in meinem Leben"
Der russische Regisseur lebt mittlerweile im Exil, Putins Krieg hält er für "selbstmörderisch". Bei den Wiener Festwochen gastiert er mit seinem Stück "Barocco"

Kirill Serebrennikow ist Videoschaltungen gewöhnt. Als er noch in Russland lebte und vom Putin-Regime drangsaliert wurde, lieferte er Inszenierungen per Skype und E-Mail. Inzwischen lebt er in Deutschland und hat am Hamburger Thalia-Theater eine künstlerische Heimat gefunden. Das Gespräch über Zoom ist entspannt, aber man spürt noch etwas von der konspirativen Energie, ohne die es Kunst in und aus Russland derzeit nicht gibt. Ab 19. Mai gastiert Serebrennikow mit dem Stück Barocco bei den Wiener Festwochen. Premiere hatte es 2023 am Hamburger Thalia Theater, wo es ebenfalls noch bis Mai läuft.

STANDARD: Herr Serebrennikow, wie kam das Stück Barocco zustande?

Serebrennikow: Es begann 2018 in Russland. Ich war unter Hausarrest und dachte über die nächste Aufführung für das Gogol Center nach, das inzwischen geschlossen ist. Mir schwebte etwas Musikalisches vor, ein Pasticcio. Und ich schrieb ein Stück über Freiheit und über Menschen, die dafür ihr Leben aufs Spiel setzen. Der Begriff Barock bedeutet wörtlich eine Perle mit unregelmäßiger Form. Menschen, die gegen das System oder die Macht handeln, erinnern auch an etwas Ungewöhnliches, Unregelmäßiges. Wir haben uns auf Geschichten von Menschen gestützt, die sich selbst verbrannt oder Selbstmord begangen haben, um ein Zeichen zu setzen.

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Kirill Serebrennikow über den Ukrainekrieg: "Der größte Schock in meinem Leben"

Der russische Regisseur lebt mittlerweile im Exil, Putins Krieg hält er für "selbstmörderisch". Bei den Wiener Festwochen gastiert er mit seinem Stück "Barocco"
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Ukraine zerstört angeblich extrem seltenen russischen "Doomsday"-Panzer
Der Ladoga-Panzer sollte die sowjetische Führung im Fall eines Atomkriegs sicher durch den nuklearen Fallout befördern, inklusive Teppich und Ledersesseln

Die Aufnahmen an sich sind für den Ukrainekrieg nicht ungewöhnlich: In einem pixeligen Video sieht man, wie eine FPV-Drohne einen Panzer anvisiert und auf diesen zufliegt. Erst als die Drohne näherkommt, wird klar, dass es sich bei dem Ziel um eine Art Kommandopanzer handeln muss. Derartige Vehikel sind zwar nicht alltäglich, aber auch keine berichtenswerte Seltenheit. Sie sind meist unbewaffnet und dienen als mobile Befehlsstände. Doch in dem aktuellen Video ist etwas anders: Es scheint sich um einen stark modifizierten T-80, einem russischen Kampfpanzer, zu handeln. Der Turm wurde entfernt und stattdessen ein geräumiger Aufbau installiert. Das Video endet abrupt, als die Drohne in dem Gefährt einschlägt.

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