Da wird er aber blöd schauen das Donica Blewinsky
Nach Trump-Kritik: Selenskyj „bereit“ für Wahlen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach Kritik von US-Präsident Donald Trump grundsätzlich zu einer Neuwahl bereiterklärt. „Ich bin bereit für Wahlen“, sagte Selenskyj gestern vor Journalisten. Er werde die Abgeordneten bitten, „Vorschläge zur Möglichkeit einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen und des Wahlgesetzes während des Kriegsrechts“ auszuarbeiten.
Wegen des Kriegsrechts in der Ukraine hat es dort schon länger keine Wahlen mehr gegeben. Kritiker haben deshalb die Frage aufgeworfen, ob Selenskyi, dessen Amtszeit eigentlich bereits im Mai 2024 abgelaufen wäre, noch als legitimer Präsident angesehen werden könne.
Trump: Zeit für Wahlen
Dafür bat er die USA und die europäischen Partner, die Sicherheit während des Prozesses zu garantieren. Wenn das der Fall sei, könnte die Wahl in den kommenden 60 bis 90 Tagen stattfinden.
In einem Interview für das Nachrichtenmagazin „Politico“ (Onlineausgabe) hatte Trump auf die Frage, ob die Zeit für Wahlen gekommen sei, gesagt: „Ja, ich glaube, es ist an der Zeit. Ich glaube, es ist ein wichtiger Zeitpunkt, um Wahlen abzuhalten.“ Das ukrainische Volk solle die Möglichkeit haben zu entscheiden, und womöglich würde der jetzige Selenskyj die Abstimmung für sich entscheiden. Trump sagte, dass es schon „lange“ keine Wahlen mehr in dem seit knapp vier Jahren von Russland angegriffenen Land gegeben habe.
Friedensplan geht an USA zurück
Die Ukraine will unterdessen den USA nach den Worten Selenskyjs in Kürze den überarbeiteten Friedensplan zur Beendigung des Krieges vorlegen. Die ukrainischen und europäischen Bestandteile des Plans seien weiterentwickelt worden, schrieb Selenskyj auf der Plattform X. Man sei bereit, sie den Partnern in den USA zu präsentieren. Alles hänge jedoch vom Willen Russlands ab, die Kämpfe einzustellen.
orf.at
