Belgien gegen Nutzung eingefrorener russischer Vermögen
Belgien hat einer möglichen Verwendung der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte für die Unterstützung der Ukraine erneut eine Absage erteilt. Ein Vorstoß von Schweden, Spanien, den Niederlanden und Polen habe „bei den Kollegen kaum große Begeisterung“ ausgelöst, sagte der belgische Außenminister Maxime Prevot nach dem Treffen der EU-Außenminister gestern in Irland.
Die belgische Haltung sei unverändert. „Die Gründe für unseren Widerstand haben sich seitdem ja nicht wie durch Zauberhand in Luft aufgelöst“, so Prevot.
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, eingefrorene russische Zentralbankgelder für ein Reparationsdarlehen an die Ukraine zu verwenden. Das scheiterte aber nach langen Diskussionen unter anderem an den Bedenken Belgiens. Bei dem in Belgien ansässigen Unternehmen Euroclear ist der größte Teil der russischen Gelder verwahrt.
Kallas will Diskussion fortsetzen
Die Außenminister Spaniens, der Niederlande, Polens und Schwedens warnten in der vergangenen Woche jedoch, dass dieses Vermögen nicht ausreichen werde. In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas brachten sie erneut die Verwendung der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte ins Spiel.
Belgien hat einer möglichen Verwendung der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte für die Unterstützung der Ukraine erneut eine Absage erteilt. Ein Vorstoß von Schweden, Spanien, den Niederlanden und Polen habe „bei den Kollegen kaum große Begeisterung“ ausgelöst, sagte der belgische Außenminister Maxime Prevot nach dem Treffen der EU-Außenminister gestern in Irland.
Die belgische Haltung sei unverändert. „Die Gründe für unseren Widerstand haben sich seitdem ja nicht wie durch Zauberhand in Luft aufgelöst“, so Prevot.
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, eingefrorene russische Zentralbankgelder für ein Reparationsdarlehen an die Ukraine zu verwenden. Das scheiterte aber nach langen Diskussionen unter anderem an den Bedenken Belgiens. Bei dem in Belgien ansässigen Unternehmen Euroclear ist der größte Teil der russischen Gelder verwahrt.
Kallas will Diskussion fortsetzen
Die Außenminister Spaniens, der Niederlande, Polens und Schwedens warnten in der vergangenen Woche jedoch, dass dieses Vermögen nicht ausreichen werde. In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas brachten sie erneut die Verwendung der in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte ins Spiel.
