Die Türkei in der EU
Die Beziehung zwischen der Türkei und der EU ist, bedingt durch viele Gründe, von
besonderer Art.
Von allen Kandidatenlنndern strebt die Türkei schon am lنngsten nach einer EU-
Mitgliedschaft. Falls die Türkei 2015 Mitglied der EU werden sollte, würde sie mit 82,1
Millionen Einwohnern nur wenig kleiner als Deutschland mit 82,4 Mio. sein. Beide
zusammen würden knapp mehr als 14 % der gesamten, auf 28 Staaten angewachsenen
EU ausmachen. Bis 2025 wنre die Türkei das bevِlkerungsstنrkste Mitgliedsland und
würde 15,5% der EU-Bevِlkerung stellen. Es wنre auch das einzige Mitgliedsland, das
fast ausschlieكlich von Muslimen bevِlkert ist. Wie Zypern, liegt es nahezu gنnzlich
auf dem asiatischen Kontinent. Aufgrund des Umfangs der innertürkischen Probleme,
ist das Land mit sehr viel schwerwiegenderen Vorbehalten hinsichtlich eines
Anschlusses konfrontiert als die anderen Kandidatenstaaten. Der Antrag auf
Mitgliedschaft der Türkei trifft auf stنrkste Opposition in der Europنischen Union.
Im Dezember 1999 wurde die Türkei offiziell als EU Kandidat registriert und im
Dezember 2002 verkündete der Europنische Rat, dass falls die Türkei die politischen
Kriterien bis Ende 2004 erfüllen sollte, Verhandlungen ohne Aufschub aufgenommen
würden. Seit 1999 und besonders nach der Wahl der neuen Regierung 2002 sind
schnelle und teils radikale politische Reformen in der Türkei unternommen worden,
politische Reformen fِrdern die Demokratisierung. Beachtliche Schritte wurden auch
im Bereich der Menschenrechte unternommen, einschlieكlich der Minderheitsrechte und
im Gebiet der Zivilkontrolle des Militنrs. Das EU-Ziel bildete eine wichtige Grundlage
zur Untermauerung der Reformen und fِrderte die Zusammenarbeit an einer
Reformierung der bislang uneinigen Gruppierungen.
Gleichzeitig sind die Reformen noch unvollstنndig und es gibt im Besonderen Probleme
bei der Durchführung der Reformen in vielen Bereichen, insbesondere bei den
Menschenrechten. Die Reform des Rechtssystems ist weiterhin unzureichend. Die
Europنische Kommission hat ihre Erwartungen deutlich gemacht, welche weitere
Fortschritte in einer Reihe von Schlüsselbereichen vorsehen, bevor im Herbst der
entscheidende Bericht über den bisherigen Fortschritt und eine Empfehlung hinsichtlich
der Aufnahme von Verhandlungen, entworfen werden.
Beeinflussung der Wirtschaft
Die Türkei ist ein groكes Land, wenn man die Bevِlkerung betrachtet, aber ein kleines
Land im wirtschaftlichen Sinne. Heute erwirtschaftet die Türkei nur 1,9% des EU-
Bruttoinlandsprodukts. Ausgehend von einer jنhrlichen Wachstumsrate von 5% der
Wirtschaft würde sich der Wert bis zum Jahr 2015 auf 2,9% erhِhen. Die Wirtschaft der
Türkei ist geprنgt durch groكe regionale Ungleichheiten. Die groكwirtschaftliche
Situation stabilisiert sich nach der Krise von 2001 wieder – es wird erwartet dass die
Aufnahme von Verhandlungen die Nachhaltigkeit dieser Erholung stark positiv
beeinflussen würde. Aber zahlreiche weitere Reformen sind von Nِten. Arbeitsmarkt
und Bildungsreformen sind entscheidend, um das wirtschaftliche Potenzial der Türkei
zu nutzen. Sowohl die Jugendarbeitslosigkeit, als auch die geringe Beschنftigungszahl
der Frauen (25,5%) müssen angegangen werden.
Bei der geringen Grِكe, wird der Anschluss der Türkei nur minimale Auswirkungen auf
die Wirtschaft der EU haben. Es kِnnte eine geringe, aber positive, Auswirkung auf das
Bruttoinlandsprodukt der EU von 0,1 bis 0,3% haben, ein Einfluss der sich verstنrken
wird, wenn es eine Emigration von der Türkei zu den jetzigen Mitgliedsstaaten gibt. Die
EU kِnnte besonders von der anderen demographischen Struktur der Türkei profitieren,
die durch eine viel jüngere und vor allem wachsende Bevِlkerung geprنgt ist. Wenn die
Wanderungsstrِme aus der Türkei نhnlich denen der neuen EU Staaten ausfielen,
kِnnten Einwanderungszahlen von 225.000 pro Jahr erwartet werden, mit einem
Langzeitergebnis von 2,9 Millionen Immigranten. Diese würden zu einer Zeit
eintreffen, in der die EU die negativen Auswirkungen der sinkenden und alternden
Bevِlkerung zu spüren beginnt.
Die direkte Auكenhandelsinvestition ist auكergewِhnlich niedrig in der Türkei. Die
Aussicht auf EU-Mitgliedschaft, zusammen mit einer vergrِكerten politischen und
ِkonomischen Stabilitنt auf Makroniveau, und groك angelegten Reform zur Beseitigung
von Hindernissen auf mikroِkonomischem Niveau – einschlieكlich das Anpacken der
Korruption und der Probleme der richterlichen Gewalt – kِnnten auf eine direkte
Auكenhandelsinvestition von 2 - 4 Milliarden Euro pro Jahr hinauslaufen.
Als ein groكes, armes Land wird die Türkei berechtigt sein groكe Finanztransfers der
EU in Anspruch zu nehmen – obwohl diese sowohl von politischen Reformen im
regionalen, als auch Reformen im landwirtschaftlichen Bereich abhنngig sein werden.
Die allgemeine Landwirtschaftspolitik der EU und die Landwirtschaftspolitik der
Türkei sind weiterhin reformbedürftig. Die Finanzhilfen der EU betrügen
wahrscheinlich ca. 45 Milliarden Euro in den ersten drei Jahren, mit ungefنhr 15
Milliarden Euro pro Jahr, wنhrend der Beitrag der Türkei bei 30-35 Milliarden Euro
Netto liegen kِnnte. Pro Kopf umgerechnet, entspricht dies nahezu den Betrنgen der
letzten Erweiterung.
Besonders die intensiveren Handelsbeziehungen würden die Wirtschaft der EU und der
Türkei beeinflussen. Wenn die Türkei zugelassen wird, wird der Handel aus drei
Gründen ansteigen: erstens werden administrative Erschwernisse des Handels wegfallen
oder zumindest auf ein Level reduziert werden, welches vergleichbar mit dem zwischen
heutigen EU-Staaten ist. Dabei wird es Einsparungen beim ـberqueren des Zolls an der
Grenze: weniger Verspنtungen, Formalitنten etc., geben. Zweitens würde die
Aufnahme in den Binnenmarkt eine Reduzierung der technischen Erschwernisse des
Handels bedeuten. Der Binnenmarkt reduziert diese durch die gegenseitige
Anerkennung von technischen Bestimmungen, durch minimale Erfordernisse und eine
Harmonisierung der Regeln und Bestimmungen. Obwohl die Zollvereinigung dort
schon Fortschritte gebracht hatten, sind weitere durchaus mِglich. Schlieكlich würden
Risiken und Unsicherheiten durch den Anschluss der Türkei gemildert werden.
Besonders politische Risiken und Risiken im Zusammenhang mit einer
makrowirtschaftlichen Instabilitنt kِnnten vermindert werden. Aufgrund von
Schنtzungen der bisherigen Handelsbarrieren, kann man davon ausgehen, dass der
Handel zwischen der Türkei und der EU um ein Drittel zunehmen wird. Besonders der
Handel mit Textilien und Agrarprodukten, aber auch Dienstleistungen würde ansteigen.
Insgesamt wird sich das Gesamtwohl in Zentral- und Osteuropa verbessern.
Die Beziehung zwischen der Türkei und der EU ist, bedingt durch viele Gründe, von
besonderer Art.
Von allen Kandidatenlنndern strebt die Türkei schon am lنngsten nach einer EU-
Mitgliedschaft. Falls die Türkei 2015 Mitglied der EU werden sollte, würde sie mit 82,1
Millionen Einwohnern nur wenig kleiner als Deutschland mit 82,4 Mio. sein. Beide
zusammen würden knapp mehr als 14 % der gesamten, auf 28 Staaten angewachsenen
EU ausmachen. Bis 2025 wنre die Türkei das bevِlkerungsstنrkste Mitgliedsland und
würde 15,5% der EU-Bevِlkerung stellen. Es wنre auch das einzige Mitgliedsland, das
fast ausschlieكlich von Muslimen bevِlkert ist. Wie Zypern, liegt es nahezu gنnzlich
auf dem asiatischen Kontinent. Aufgrund des Umfangs der innertürkischen Probleme,
ist das Land mit sehr viel schwerwiegenderen Vorbehalten hinsichtlich eines
Anschlusses konfrontiert als die anderen Kandidatenstaaten. Der Antrag auf
Mitgliedschaft der Türkei trifft auf stنrkste Opposition in der Europنischen Union.
Im Dezember 1999 wurde die Türkei offiziell als EU Kandidat registriert und im
Dezember 2002 verkündete der Europنische Rat, dass falls die Türkei die politischen
Kriterien bis Ende 2004 erfüllen sollte, Verhandlungen ohne Aufschub aufgenommen
würden. Seit 1999 und besonders nach der Wahl der neuen Regierung 2002 sind
schnelle und teils radikale politische Reformen in der Türkei unternommen worden,
politische Reformen fِrdern die Demokratisierung. Beachtliche Schritte wurden auch
im Bereich der Menschenrechte unternommen, einschlieكlich der Minderheitsrechte und
im Gebiet der Zivilkontrolle des Militنrs. Das EU-Ziel bildete eine wichtige Grundlage
zur Untermauerung der Reformen und fِrderte die Zusammenarbeit an einer
Reformierung der bislang uneinigen Gruppierungen.
Gleichzeitig sind die Reformen noch unvollstنndig und es gibt im Besonderen Probleme
bei der Durchführung der Reformen in vielen Bereichen, insbesondere bei den
Menschenrechten. Die Reform des Rechtssystems ist weiterhin unzureichend. Die
Europنische Kommission hat ihre Erwartungen deutlich gemacht, welche weitere
Fortschritte in einer Reihe von Schlüsselbereichen vorsehen, bevor im Herbst der
entscheidende Bericht über den bisherigen Fortschritt und eine Empfehlung hinsichtlich
der Aufnahme von Verhandlungen, entworfen werden.
Beeinflussung der Wirtschaft
Die Türkei ist ein groكes Land, wenn man die Bevِlkerung betrachtet, aber ein kleines
Land im wirtschaftlichen Sinne. Heute erwirtschaftet die Türkei nur 1,9% des EU-
Bruttoinlandsprodukts. Ausgehend von einer jنhrlichen Wachstumsrate von 5% der
Wirtschaft würde sich der Wert bis zum Jahr 2015 auf 2,9% erhِhen. Die Wirtschaft der
Türkei ist geprنgt durch groكe regionale Ungleichheiten. Die groكwirtschaftliche
Situation stabilisiert sich nach der Krise von 2001 wieder – es wird erwartet dass die
Aufnahme von Verhandlungen die Nachhaltigkeit dieser Erholung stark positiv
beeinflussen würde. Aber zahlreiche weitere Reformen sind von Nِten. Arbeitsmarkt
und Bildungsreformen sind entscheidend, um das wirtschaftliche Potenzial der Türkei
zu nutzen. Sowohl die Jugendarbeitslosigkeit, als auch die geringe Beschنftigungszahl
der Frauen (25,5%) müssen angegangen werden.
Bei der geringen Grِكe, wird der Anschluss der Türkei nur minimale Auswirkungen auf
die Wirtschaft der EU haben. Es kِnnte eine geringe, aber positive, Auswirkung auf das
Bruttoinlandsprodukt der EU von 0,1 bis 0,3% haben, ein Einfluss der sich verstنrken
wird, wenn es eine Emigration von der Türkei zu den jetzigen Mitgliedsstaaten gibt. Die
EU kِnnte besonders von der anderen demographischen Struktur der Türkei profitieren,
die durch eine viel jüngere und vor allem wachsende Bevِlkerung geprنgt ist. Wenn die
Wanderungsstrِme aus der Türkei نhnlich denen der neuen EU Staaten ausfielen,
kِnnten Einwanderungszahlen von 225.000 pro Jahr erwartet werden, mit einem
Langzeitergebnis von 2,9 Millionen Immigranten. Diese würden zu einer Zeit
eintreffen, in der die EU die negativen Auswirkungen der sinkenden und alternden
Bevِlkerung zu spüren beginnt.
Die direkte Auكenhandelsinvestition ist auكergewِhnlich niedrig in der Türkei. Die
Aussicht auf EU-Mitgliedschaft, zusammen mit einer vergrِكerten politischen und
ِkonomischen Stabilitنt auf Makroniveau, und groك angelegten Reform zur Beseitigung
von Hindernissen auf mikroِkonomischem Niveau – einschlieكlich das Anpacken der
Korruption und der Probleme der richterlichen Gewalt – kِnnten auf eine direkte
Auكenhandelsinvestition von 2 - 4 Milliarden Euro pro Jahr hinauslaufen.
Als ein groكes, armes Land wird die Türkei berechtigt sein groكe Finanztransfers der
EU in Anspruch zu nehmen – obwohl diese sowohl von politischen Reformen im
regionalen, als auch Reformen im landwirtschaftlichen Bereich abhنngig sein werden.
Die allgemeine Landwirtschaftspolitik der EU und die Landwirtschaftspolitik der
Türkei sind weiterhin reformbedürftig. Die Finanzhilfen der EU betrügen
wahrscheinlich ca. 45 Milliarden Euro in den ersten drei Jahren, mit ungefنhr 15
Milliarden Euro pro Jahr, wنhrend der Beitrag der Türkei bei 30-35 Milliarden Euro
Netto liegen kِnnte. Pro Kopf umgerechnet, entspricht dies nahezu den Betrنgen der
letzten Erweiterung.
Besonders die intensiveren Handelsbeziehungen würden die Wirtschaft der EU und der
Türkei beeinflussen. Wenn die Türkei zugelassen wird, wird der Handel aus drei
Gründen ansteigen: erstens werden administrative Erschwernisse des Handels wegfallen
oder zumindest auf ein Level reduziert werden, welches vergleichbar mit dem zwischen
heutigen EU-Staaten ist. Dabei wird es Einsparungen beim ـberqueren des Zolls an der
Grenze: weniger Verspنtungen, Formalitنten etc., geben. Zweitens würde die
Aufnahme in den Binnenmarkt eine Reduzierung der technischen Erschwernisse des
Handels bedeuten. Der Binnenmarkt reduziert diese durch die gegenseitige
Anerkennung von technischen Bestimmungen, durch minimale Erfordernisse und eine
Harmonisierung der Regeln und Bestimmungen. Obwohl die Zollvereinigung dort
schon Fortschritte gebracht hatten, sind weitere durchaus mِglich. Schlieكlich würden
Risiken und Unsicherheiten durch den Anschluss der Türkei gemildert werden.
Besonders politische Risiken und Risiken im Zusammenhang mit einer
makrowirtschaftlichen Instabilitنt kِnnten vermindert werden. Aufgrund von
Schنtzungen der bisherigen Handelsbarrieren, kann man davon ausgehen, dass der
Handel zwischen der Türkei und der EU um ein Drittel zunehmen wird. Besonders der
Handel mit Textilien und Agrarprodukten, aber auch Dienstleistungen würde ansteigen.
Insgesamt wird sich das Gesamtwohl in Zentral- und Osteuropa verbessern.
95% der Türkei gehören zu Asien und gerde mal 5%,also ein winziges Stückchen der Türkei das geografisch noch Balkan ist gehört nur zu Europa.
